Sitzung
KT/2011/002
Gremium
Kreistag
Raum
KVHS Aurich, Oldersumer Straße 65-73, Raum 101
Datum
15.06.2011
Zeit
16:02-18:14 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 03.03.2011

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Neue Zusammensetzung der CDU-Fraktion

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Umbildung von Kreistagsausschüssen und sonstigen Gremien
a) Verteilung der Ausschussvorsitze
b) Besetzung der Ausschüsse und sonstigen Gremien

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VII/2011/106
Ö 6
Überörtliche Prüfung der Haushaltsjahre 2005 - 2007 beim Landkreis Aurich

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VII/2011/054
Ö 7
Ubbo- Emmius-Klinik - Vermögensverwaltung; 1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2011

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VII/2011/112
Ö 8
Bau einer Betriebsstättenhalle in Cuxhaven und erforderliche Änderung des Wirtschaftsplanes 2011

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VII/2011/063
Ö 9
1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2011

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 52

VII/2011/115
Ö 10
Änderung der Organisationsform der kaufmännisch unselbständigen Einrichtungen KVHS Aurich, KVHS Norden BgA, Rettungsdienst Landkreis Aurich BgA

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 4, Enthaltungen: 0

VII/2011/105
Ö 11
Umwandlung des bisherigen Regiebetriebes "Amt für Umweltschutz und Abfallwirtschaft" (Amt 70) in eine kommunale Anstalt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 4, Enthaltungen: 0

VII/2011/116
Ö 12
Beschluss des Abfallwirtschaftskonzeptes des Landkreises Aurich

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VII/2011/086
Ö 13
Beschlussfassung über die Verlagerung des Standortes des Regionalteams West in das Gebäude der Förderschule nach Pewsum

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 2, Enthaltungen: 0

VII/2011/101
Ö 14
Beschlussfassung über den Aufbau einer Inobhutnahme- und Clearingeinrichtung durch den Landkreis Aurich sowie zunächst zwei familientherapeutisch orientierten Wohngruppen durch freie Träger der Jugendhilfe

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VII/2011/102
Ö 15
Beschlussfassung über die Umsetzung des Gesetzes zur Änderung des Vormundschafts- und Betreuungsrechts

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VII/2011/103
Ö 16
Ausgliederung der Pflegeeinrichtungen des Landkreises Aurich

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 4, Enthaltungen: 0

VII/2011/042
Ö 17
Neubau einer Strahlentherapie an der Ubbo-Emmius-Klinik in Aurich

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 18
Entwurf zur Änderung der "Verordnung über die Schau und Unterhaltung der Gewässer dritter Ordnung für das Gebiet des Landkreises Aurich" vom 12.09.1986

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VII/2011/100
Ö 19
Neufassung der Verordnung über Beförderungsentgelte und Bedingungen für den Gelegenheitsverkehr mit Taxen im Landkreis Aurich

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VII/2011/052
Ö 20
1. Nachtrag zur Satzung über die Schülerbeförderung vom 17.09.2009 im Landkreis Aurich

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 21
Sachspende der Firma Siemens AG in Höhe von 15.197,99 Euro für die Berufsbildenden Schulen II Aurich

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VII/2011/107
Ö 22
Antrag des Abg. Heilemann (DIE LINKE.): Raus aus der Atomenergie. Die Zukunft ist erneuerbar!

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 20, Enthaltungen: 0

 
Ö 23
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Keine Gentechnik im Landkreis Aurich

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 18

 
Ö 24
Antrag der SPD-Fraktion: Der Landkreis Aurich setzt auf Öko-Strom!

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 20, Enthaltungen: 1

 
Ö 25
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Optionskommune als Amt in der Kreisverwaltung eingliedern

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 26
Resolution der SPD-Fraktion: Sicherung der kommunalen Selbstverwaltung und Planungshoheit durch Neufestlegung rechtlicher Rahmenbedingungen zur planungsrechtlichen Steuerung von gewerblichen Tierhaltungsanlagen

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 17, Enthaltungen: 0

 
Ö 27
Bericht des Landrates
 
Ö 28
Bürgerfragestunde
 
Ö 29
Schließung der Sitzung