Sitzung
KT/2012/003
Gremium
Kreistag
Raum
KVHS Aurich, Oldersumer Straße 65-73, Raum 101
Datum
06.11.2012
Zeit
16:05-17:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung des Sitzverlustes des Abg. Carsten Kliegelhöfer, GRÜNE

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VIII/2012/206
Ö 4
Verpflichtung und Belehrung der Kreistagsabgeordneten Monika Streblau, GRÜNE, gem. § 60 und § 43 i.V.m. § 54 Abs. 3 NKomVG

Beschluss: zur Kenntnis genommen

VIII/2012/207
Ö 5
Genehmigung der Niederschrift vom 19.07.2012

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 5, Enthaltungen: 7

 
Ö 6
Ersatzwahlen für verschiedene Ausschüsse und Gremien aufgrund von Vorschlägen der GRÜNEN

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VIII/2012/216
Ö 7
Wechsel in der Landschaftsversammlung der Ostfriesischen Landschaft bei der GFA/FDP-Gruppe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 8
Wechsel in verschiedenen Gremien bei der Gruppe Freie Wähler/S.W.K.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 9
Besetzung des Verwaltungsrates der "Landkreis Aurich - Jobcenter kAöR" - Bestellung der zuständigen Dezernentin an Stelle des Landrates

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VIII/2012/177
Ö 10
Besetzung des Betriebsausschusses des Eigenbetriebs "Rettungsdienst des Landkreises Aurich" - Benennung des zuständigen Dezernenten an Stelle des Landrates

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VIII/2012/211
Ö 11
Erweiterung des Stellenplans 2012 um eine halbe Stelle, EG 6 im Amt 32

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VIII/2012/181
Ö 12
Pflege- und Betreuungszentren des Landkreises Aurich - Vermögensverwaltung; Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2011

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VIII/2012/204
Ö 13
Ubbo-Emmius-Klinik - Vermögensverwaltung; Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2011

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VIII/2012/205
Ö 14
Fortführung des Verhütungsmittelfonds

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VIII/2012/198
Ö 15
Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Kindertagespflege

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VIII/2012/192
Ö 16
Beschlussfassung über die Beteiligung des Landkreises Aurich am geplanten Familienzentrum der Stadt Aurich

Beschluss: abgesetzt

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VIII/2012/193
Ö 17
Spende an die Schule am Moortief - Förderschule Schwerpunkt Geistige Entwicklung - im Jahr 2012 überhalb der Wertgrenze von 2.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VIII/2012/169
Ö 18
Antrag der Abg. Carow vom 25.09.2012 gem. § 56 des Nds. Kommunalverfassungsgesetzes; Beantwortung von Fragen zur wirtschaftlichen Lage der Krankenhäuser in Aurich und Norden und zum Sanierungskonzept

Beschluss: zur Kenntnis genommen

VIII-AF/2012/026
Ö 19
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 27.09.2012; Wirtschaftliche Situation der Ubbo-Emmius-Klinik

Beschluss: zur Kenntnis genommen

VIII-AF/2012/028
Ö 20
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 26.09.2012; Sondersitzung des Kreistages in Norden zum Thema Ubbo-Emmius-Klinik

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 39, Enthaltungen: 3

VIII-AF/2012/023
Ö 21
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 26.09.2012; Gegen das Vergessen, gegen neuen Rechtsextremismus - Kreistagssitzung beim ehemaligen KZ Engerhafe

Beschluss: einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VIII-AF/2012/024
Ö 22
Antrag der Linksfraktion vom 17.10.2012; Qualität der Kita-Plätze erhöhen durch gute Rahmenbedingungen - Kita-Volksinitiative unterstützen

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VIII-AF/2012/027
Ö 23
Bericht des Landrates
 
Ö 24
Einwohnerfragestunde
 
Ö 25
Schließung der Sitzung