SessionNet | 12. Sitzung des Kreistages - 19.12.2018

Sitzung

KT/2018/007

Gremium

Kreistag

Raum

Kreisvolkshochschule Aurich, Oldersumer Straße 65 - 73, Raum 101, Aurich

Datum

19.12.2018

Zeit

16:12-20:20 Uhr

Amtl. Bekanntmachung Kreistag Internet

Sitzungsniederschrift öffentlich Kreistag

Beschluss: in geänderter Form angenommen

Abstimmung: Ja: 57, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Sitzungsniederschrift öffentlich Kreistag (27.09.2018)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 3

Beschlussvorlage

IX/2018/309

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 57, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

IX/2018/323

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 57, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

AntragGrüneEKR

IX/2018/320

Beschluss: siehe Niederschrift Kreistag

Antrag der Fraktion

Antrag KVHS

IX-AF/2018/028

Beschluss: mehrheitlich nach Änderung des Beschlussvorschlages beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 21, Enthaltungen: 0

IX/2018/282

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 57, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

IX/2018/283

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 57, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Jahresabschluss-2013

IX/2018/288

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 57, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

IX/2018/289

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

AntragGrüneEntlastung

IX/2018/290

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 9

Beschlussvorlage

Prüfungsbericht U-E-K

IX/2018/261

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 7

Beschlussvorlage

Vermögensverwaltung Jahresabschluss 2017

IX/2018/265

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 55, Nein: 0, Enthaltungen: 2

Beschlussvorlage

Anlage 1

IX/2018/315

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 57, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

IX/2018/316

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 57, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Erläuterungen zur Gebührenkalkulation

Tabelle Gebührenbedarf

IX/2018/297

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 7, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Erfolgsplan 2019

Investitionsplan 2019 bis 2022

Stellenplan 2019

Vermögensplan 2018 bis 2022

IX/2018/298

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 7, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Gebührenkalkulation Fäkalschlamm

IX/2018/299

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 4, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Wirtschaftsplan 2019

IX/2018/300

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 4, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

1. Änderungssatzung zur Abfallgebührensatzung

Lesefassung Abfallgebührensatzung mit Änderungen

IX/2018/301

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 7, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

5. Änderungssatzung zur Selbstanlieferungsgebührensatzung

Lesefassung Selbstanlieferungsgebührensatzung mit Änderungen

IX/2018/302

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 7, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

12. Änderungssatzung zur Fäkalschlammgebührensatzung

Lesefassung Fäkalschlammgebührensatzung mit Änderungen

IX/2018/303

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 4, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

IX/2018/267

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 3

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 3

Beschlussvorlage

IX/2018/286

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 7, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Kooperationsvertrag LK Stadt Europahaus

IX/2018/296

Beschluss: mehrheitlich nach Änderung des Beschlussvorschlages beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 3, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

IX/2018/275

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 57, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

IX/2018/322

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 56, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

IX/2018/255

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 57, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

IX/2018/321

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 57, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Antrag der Fraktion

IX-AF/2018/022

Beschluss: abgesetzt

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der öffentlichen Sitzung

Ö 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 3 Feststellung der Tagesordnung

Ö 4 1 Dok.Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil - vom 27.09.2018

Ö 5 Einwohnerfragestunde

Ö 6 VO1 Dok.Festlegung des Wahltermins und Festsetzung einer eventuell erforderlichen Stichwahl für die Wahl des Landrates oder der Landrätin

Ö 7 VO1 Dok.Berufung des Kreiswahlleiters und des stellvertretenden Kreiswahlleiters für die Landratswahl

Ö 8 VO2 Dok.Wahl des Ersten Kreisrates

Ö 9 VO2 Dok.Antrag der SPD-Fraktion vom 03.12.2018; Sicherung der Zukunftsfähigkeit der Kreisvolkshochschulen Aurich-Norden

Ö 10 VOBenennung eines zweiten Vertreters der AfD für den Kreisausschuss

Ö 11 VO1 Dok.Benennung weiterer Mitglieder für den Ausschuss für Schulen, Sport und Kultur

Ö 12 VO2 Dok.Jahresabschluss und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2013

Ö 13 VO1 Dok.Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2013 einschließlich Stellungnahme der Verwaltung

Ö 14 VO2 Dok.Entlastung des Landrates für das Haushaltsjahr 2013

Ö 15 VO2 Dok.Ubbo-Emmius-Klinik -Vermögensverwaltung- des Landkreises Aurich; Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2017

Ö 16 VO2 Dok.Pflege- und Betreuungszentren - Vermögensverwaltung; Jahresabschluss 2017 - Beratung und Beschlussfassung

Ö 17 VO2 Dok.Feststellung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2017 des Eigenbetriebes Kreisvolkshochschulen Aurich-Norden

Ö 18 VO1 Dok.Jahresabschluss 2017 des Eigenbetriebes Kreisvolkshochschulen Aurich-Norden

Ö 19 VO3 Dok.Gebührenkalkulation des Abfallwirtschaftsbetriebes Landkreis Aurich für das Jahr 2019, Teilbereich Abfallwirtschaft

Ö 20 VO5 Dok.Wirtschaftsplan des Abfallwirtschaftsbetriebes Landkreis Aurich für das Jahr 2019, Teilbereich Abfallwirtschaft

Ö 21 VO2 Dok.Gebührenkalkulation des Abfallwirtschaftsbetriebes Landkreis Aurich für das Jahr 2019; Teilbereich Fäkalschlammentsorgung

Ö 22 VO2 Dok.Wirtschaftsplan des Abfallwirtschaftsbetriebes Landkreis Aurich für das Jahr 2019; Teilbereich Fäkalschlammentsorgung

Ö 23 VO3 Dok.Erlass einer 1. Änderungssatzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung im Landkreis Aurich (Abfallgebührensatzung) vom 19.12.2017

Ö 24 VO3 Dok.Erlass einer 5. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Anlieferung von Abfällen zu den Abfallbehandlungsan-lagen des Landkreises Aurich (Selbstanlieferungsgebührensatzung) vom 18.12.2007

Ö 26 VO1 Dok.Wirtschafts- und Stellenplan 2019 des Eigenbetriebes "Breitbandnetz Landkreis Aurich"

Ö 27 VO4 Dok.Wirtschafts- und Stellenplan 2019 des Eigenbetriebes "Rettungsdienst des Landkreises Aurich"

Ö 28 VO1 Dok.Regionales Raumordnungsprogramm des Landkreises Aurich

Ö 29 VO2 Dok.Abschluss eines Kooperationsvertrages mit der Deutsch-Niederländischen Heimvolkshochschule "Europahaus"

Ö 30 VO1 Dok.Erweiterung der Aufgabenübertragung der gemeinsamen Fürsorgestelle beim Landkreis Leer

Ö 31 VO1 Dok.Absichtserklärung zur Bereitstellung einer Grundstücksfläche zur Errichtung eines stationären Hospizes auf dem Gelände der UEK in Norden

Ö 32 VO1 Dok.Spende für die Conerus-Schule, Berufsbildende Schulen Norden im Jahr 2018 oberhalb der Wertgrenze von 2.000 €

Ö 33 VO1 Dok.Verkauf der Förderschule Großheide an die Gemeinde Großheide bei gleichzeitigem Erwerb der von der Bioenergie Großheide GmbH & Co. KG gehaltenen Anteile an der Team Telematikzentrum GmbH (TMZ)

Ö 33.1 VO1 Dok.Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 26.06.2018; Verkaufserlös soll für die Bereiche Bildung und Kulturförderung verwendet werden

Ö 34 Bericht des Landrates

Ö 35 Einwohnerfragestunde

Ö 36 Verschiedenes, Wünsche, Anregungen

Ö 37 Schließung der öffentlichen Sitzung