SessionNet | 2. Sitzung des Kreistages - 15.12.2021

Sitzung

KT/2021/010

Gremium

Kreistag

Raum

Hotel "Alte Schmiede", Esenser Str. 295, 26607 Aurich

Datum

15.12.2021

Zeit

15:01-16:28 Uhr

Amtl. Bekanntmachung Kreistag Internet

Sitzungsniederschrift öffentlich Kreistag

Ausschussliste Kreistag 15.12.2021

Beschlussvorlage

X/2021/050

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Anlage zu Vorlage X 2021 046

X/2021/046

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

X/2021/054

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

4 20211109 Erklärung Landkreis Aurich

5 20210707 Gesetzestexte

X/2021/060

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

1a 20210923 Erklärungsvordruck EhRi

13 PS 221 17 ENTSCHEIDUNG 00000015 111110Anonym

1 20211004 Vorschriften

X/2021/061

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

X/2021/001

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1 VEJ Tarif

Anlage 2 Verkehrsleistung

Anlage 3 Qualitätsstandards

Anlage 4 Ausgleich

Anlage 5 Antragsunterlagen und Nachweise

Anlage 6 Nachhaltigkeitsstandards

Satzung

X/2021/062

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Anhang zur Gebührenkalkulation 2022

Erläuterungen zur Gebührenkalkulation 2022

X/2021/026

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 5

Beschlussvorlage

Anlage 1 Wirtschaftsplan 2022

Anlage 2 Vermögensplan 2022

Anlage 3 Investitionsplan 2022 bis 2025

Anlage 4 Stellenplan 2022

X/2021/027

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 5

Beschlussvorlage

Gebührenkalkulation 2022

X/2021/028

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1 Erfolgsplan 2022

Anlage 2 Vermögensplan 2022

X/2021/029

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Erläuterungsbericht zur Kalkulation der Selbstanlieferungsgebühren

X/2021/030

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 5

Beschlussvorlage

Anlage 1 Erläuterungsbericht zur Kalkulation der Selbstanlieferungsgebühren

Anlage 2; 7. Änderungssatzung zur Selbstanlieferungsgebührensatzung

Anlage 3 Lesefassung der Selbstanlieferungsgebührensatzung mit Änderungen

X/2021/031

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 5

Beschlussvorlage

3. Änderungssatzung zur Abfallgebührensatzung

Lesefassung zur Abfallgebührensatzung mit Änderungen

X/2021/032

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 5

Beschlussvorlage

15. Änderungssatzung zur Fäkalschlammgebührensatzung

Lesefassung der Fäkalschlammgebührensatzung mit Änderungen

X/2021/033

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

6. Änderungssatzung zur Abfallentsorgungssatzung

Lesefassung der Abfallentsorgugnssatzung mit Änderungen

X/2021/034

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 1, Enthaltungen: 4

Beschlussvorlage

Anlage PB 2020 Eigenbetrieb RD-1 (003)

X/2021/039

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Anlage PB 2020 Eigenbetrieb RD-1 (003)

X/2021/040

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

X/2021/041

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1 Erläuterungen Wirtschaftsplan Eigenbetrieb 2022

Anlage 2 Stellenplan 2022 - Landkreis Stand 19.11.2021

Anlage 3 Erfolgsplan

Anlage 4 Investitionsplan B

X/2021/043

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Anlage WP Eigenbetrieb KVHS Aurich-Norden 2022

X/2021/038

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Antrag der Fraktion

Antrag "Die Linke" vom 17.11.2021; Heizkostenübernahme

X-AF/2021/002

Beschluss: zurückgezogen

Antrag der Fraktion

Antrag Bündnis 90 / Die Grünen vom 25.11.21; Beratende Mitglieder

X-AF/2021/005

Beschluss: zurückgezogen

Antrag der Fraktion

005-Antrag-Verlängerung RLT Anlagen

X-AF/2021/006

Beschluss: Nichtbefassung

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der öffentlichen Sitzung

Ö 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 3 Feststellung der Tagesordnung

Ö 4 Verpflichtung und Belehrung des Abgeordneten Theo Wimberg, SPD, gem. § 60 und § 43 i.V.m. § 54 Abs. 3 NKomVG

Ö 5 Einwohnerfragestunde

Ö 6 VO1 Dok.Benennung für verschiedene Gremien

Ö 7 VO2 Dok.Ergänzung des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus und ÖPNV

Ö 8 VO1 Dok.Erweiterung des Ausschusses für Arbeit, Soziales und Integration um ein weiteres beratendes Mitglied

Ö 9 VO3 Dok.Wahl der ehrenamtlichen Richter für das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht Lüneburg

Ö 10 VO4 Dok.Neuwahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter des Senats für Flurbereinigung (Flurbereinigungsgericht) bei dem Niedersächsischen Oberverwaltungsgericht

Ö 11 VO1 Dok.Gebührenanpassung bei Rechnungsprüfungen

Ö 12 VO8 Dok.Neugestaltung der Satzung des LK Aurich zur Festsetzung und zum Ausgleich von Höchsttarifen für alle Fahrgäste und für Auszubildende im straßengebundenen Öffentlichen Personennahverkehr

Ö 13 VO3 Dok.Gebührenkalkulation des Abfallwirtschaftsbetriebes Landkreis Aurich für das Jahr 2022, Teilbereich Abfallwirtschaft

Ö 14 VO5 Dok.Wirtschaftsplan des Abfallwirtschaftsbetriebes Landkreis Aurich für das Jahr 2022, Teilbereich Abfallwirtschaft

Ö 15 VO2 Dok.Gebührenkalkulation des Abfallwirtschaftsbetriebes Landkreis Aurich für das Jahr 2022, Teilbereich Fäkalschlammentsorgung

Ö 16 VO3 Dok.Wirtschaftsplan des Abfallwirtschaftsbetriebes Landkreis Aurich für das Jahr 2022, Teilbereich Fäkalschlammentsorgung

Ö 17 VO2 Dok.Gebührenkalkulation der Selbstanlieferungsgebühren an den Wertstoffhöfen im Landkreis Aurich

Ö 18 VO4 Dok.Erlass einer 7. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Anlieferung von Abfällen zu den Abfallbehandlungsanlagen des Landkreises Aurich (Selbstanlieferungsgebührensatzung) vom 18.12.2007

Ö 19 VO3 Dok.Erlass einer 3. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung im Landkreis Aurich (Abfallgebührensatzung) vom 19.12.2017

Ö 20 VO3 Dok.Erlass einer 15. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Fäkalschlammentsorgung (Fäkalschlammgebührensatzung) vom 18.12.2001

Ö 21 VO3 Dok.Erlass einer 6. Änderungssatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung für den Landkreis Aurich (Abfallentsorgungssatzung) vom 20.12.2012

Ö 22 VO2 Dok.Feststellung des Jahresabschlusses 2020 des Eigenbetriebes Rettungsdienst des Landkreises Aurich

Ö 23 VO2 Dok.Entlastung des Landrates und Betriebsleitung des Eigenbetriebes Rettungsdienst des Landkreises Aurich für das Haushaltsjahr 2020

Ö 24 VO1 Dok.Beschlussfassung zur Ergebnisverwendung des Eigenbetriebes

Ö 25 VO5 Dok.Wirtschafts- und Stellenplan 2022 des Eigenbetriebes "Rettungsdienst des Landkreises Aurich"

Ö 26 VO2 Dok.Wirtschaftsplan 2022 des Eigenbetriebes Kreisvolkshochschulen Aurich-Norden

Ö 27 VO2 Dok.Antrag "Die Linke" vom 17.11.2021; Heizkostenübernahme

Ö 28 VO2 Dok.Antrag Bündnis 90 / Die Grünen vom 25.11.2021; Beratende Mitglieder

Ö 29 VO2 Dok.Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 14.12.2021; Dringlichkeitsantrag Verlängerung der Förderung von raumlufttechnischen-Anlagen (RLT-Anlagen)

Ö 30 Bericht des Landrates

Ö 30.1 Sachstand zur Corona-Krise

Ö 30.2 Weihnachtsgrüße

Ö 31 Einwohnerfragestunde

Ö 32 Verschiedenes, Wünsche und Anregungen

Ö 32.1 Arbeit der mobilen Impfteams

Ö 32.2 Dringlichkeitsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ö 33 Schließung der öffentlichen Sitzung