Sitzung
KT/2024/007
Gremium
Kreistag
Raum
Aurich, Stadthalle Aurich, Bürgermeister-Anklam-Platz, 26603 Aurich
Datum
20.11.2024
Zeit
15:01-17:47 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil - vom 18.09.2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Informationsveranstaltung Haushaltsplan 2025 vom 26.09.2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltung: 3

 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Umbesetzung von verschiedenen Ausschüssen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltung: 0

X/2024/181
Ö 8
Feststellung und Ahndung eines Verstoßes gegen die Amtsverschwiegenheit

Beschluss: bei Stimmengleichheit abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 1, Enthaltung: 46

X/2024/164
Ö 9
Wirtschafts- und Stellenplan 2025 des Eigenbetriebes "Rettungsdienst des Landkreises Aurich"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltung: 1

X/2024/156
Ö 10
Wirtschafts- und Stellenplan 2025 des Eigenbetriebes "Breitbandnetz Landkreis Aurich"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltung: 11

X/2024/166
Ö 11
Wirtschaftsplan 2025 des Eigenbetriebs KVHS Aurich-Norden

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltung: 4

X/2024/167
Ö 12
Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2025 Ubbo-Emmius-Klinik - Ostfriesisches Krankenhaus – Vermögensverwaltung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltung: 0

X/2024/168
Ö 13
Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2025 der Pflegeeinrichtungen -Vermögensverwaltung- des Landkreises Aurich

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltung: 6

X/2024/169
Ö 14
Gebührenkalkulation des Abfallwirtschaftsbetriebes Landkreis Aurich für das Jahr 2025, Teilbereich Abfallwirtschaft

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltung: 0

X/2024/189
Ö 15
Wirtschaftsplan des Abfallwirtschaftsbetriebes Landkreis Aurich für das Jahr 2025, Teilbereich Abfallwirtschaft

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltung: 5

X/2024/190
Ö 16
Gebührenkalkulation des Abfallwirtschaftsbetriebes Landkreis Aurich für das Jahr 2025; Teilbereich Fäkalschlammentsorgung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltung: 0

X/2024/191
Ö 17
Wirtschaftsplan des Abfallwirtschaftsbetriebes Landkreis Aurich für das Jahr 2025; Teilbereich Fäkalschlammentsorgung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltung: 0

X/2024/192
Ö 18
Gesundheit zu Hause: Telemedizinisch-gestützte Community Health Nurse im ländlichen Raum (TelCo)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltung: 0

X/2024/175
Ö 19
Anträge zum Haushalt
 
Ö 19.1
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 16.11.2024; Schaffung einer Stelle für Cybersicherheit und Erstellung eines Cyberschutzkonzepts

Beschluss: Verweis an den Fachausschuss

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 38, Enthaltung: 5

X-AF/2024/042
Ö 20
Stellenplan 2025, Teil A und B

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 13, Enthaltung: 0

X/2024/188
Ö 21
Abwägung und Festsetzung des Kreisumlagehebesatzes 2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltung: 0

X/2024/176
Ö 22
Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 6, Enthaltung: 0

X/2024/177
Ö 23
Haushaltssicherungsbericht für das Haushaltsjahr 2024 und Haushaltssicherungskonzept für das Haushaltsjahr 2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltung: 6

X/2024/178
Ö 24
Feststellung des Jahresabschlusses 2023 des Eigenbetriebes Rettungsdienst des Landkreises Aurich

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltung: 0

X/2024/134
Ö 25
Entlastung des Landrates und der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Rettungsdienst des Landkreises Aurich für das Haushaltsjahr 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltung: 0

X/2024/135
Ö 26
Beschlussfassung zur Ergebnisverwendung des Eigenbetriebes "Rettungsdienst des Landkreises Aurich"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltung: 0

X/2024/136
Ö 27
Feststellung des Jahresabschlusses 2023 des Eigenbetriebes "Breitbandnetz Landkreis Aurich"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltung: 8

X/2024/165
Ö 28
Erlass einer 9. Änderungssatzung zur Satzung über die Abfallbewirtschaftung für den Landkreis Aurich (Abfallwirtschaftssatzung) vom 20.12.2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltung: 0

X/2024/193
Ö 29
Erlass einer 6. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallbewirtschaftung im Landkreis Aurich (Abfallgebührensatzung) vom 22.12.2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltung: 4

X/2024/194
Ö 30
Allgemeine Vorschrift im Sinne von Art. 3 Abs. 2 der Verordnung (EG) Nr. 1370/2007 des Landkreises Aurich über die Festsetzung des Deutschlandtickets als Höchsttarif im öffentlichen Personennahverkehr ab dem 01.01.2025

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 1, Enthaltung: 1

X/2024/182
Ö 31
Gründung und Beitritt eines Vereins „Kommunaler Mühlenbeirat im Landkreis Aurich“ e. V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltung: 0

X/2024/158
Ö 32
Entwurf zur 2. Änderung der "Verordnung über die Schau und Unterhaltung der Gewässer dritter Ordnung für das Gebiet des Landkreises Aurich" vom 12.09.1986

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltung: 0

X/2024/159
Ö 33
Verkauf der Liegenschaft "Gartenweg 21, 26506 Norden" des Eigenbetriebs KVHS Aurich-Norden

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltung: 6

X/2024/170
Ö 34
Kauf der Liegenschaft "Parkstraße 4-7, 26506 Norden" des Eigenbetriebs KVHS Aurich-Norden

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltung: 0

X/2024/172
Ö 35
Ernennung eines Landschaftswartes zur Betreuung verschiedener Landschafts- und Naturschutzgebiete

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltung: 0

X/2024/162
Ö 36
Antrag der Fraktion FW im Landkreis Aurich vom 09.10.2024; Beratung über ein mögliches Nachtfahrverbot für Mähroboter zum Schutz von Igeln und anderen nachtaktiven Kleintieren

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 34, Enthaltung: 0

X-AF/2024/036
Ö 37
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.10.2024; Klausurtagung Gesundheit tagt öffentlich

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 35, Enthaltung: 1

X-AF/2024/037
Ö 38
Resolution der Fraktion Sozialdemokratische Partei Deutschlands vom 04.11.2024; Resolution zur aktuellen Situation bei VW

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltung: 5

X-AF/2024/041
Ö 39
Anschlussfinanzierung für einen Kommunalkredit der Ubbo-Emmius-Klinik Aurich-Norden - Vermögensverwaltung - des Landkreises Aurich mit einer Restschuld in Höhe von 2.739.891,83 €

Beschluss: zur Kenntnis genommen

X-MV/2024/036
Ö 40
Aufnahme eines Kommunalkredites i.H.v. 5.657.000 € für den Eigenbetrieb Breitbandnetz Landkreis Aurich

Beschluss: zur Kenntnis genommen

X-MV/2024/040
Ö 41
Vergabe von Verkehrsleistungen im ÖPNV – Vorstellung weiterer Linien der "Nachteule"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

X-MV/2024/039
Ö 42
Bericht des Landrates
 
Ö 43
Verschiedenes, Wünsche und Anregungen
 
Ö 44
Einwohnerfragestunde
 
Ö 45
Schließung der öffentlichen Sitzung