Sitzung
KT/2025/001
Gremium
Kreistag
Raum
Aurich, Stadthalle Aurich, Bürgermeister-Anklam-Platz, 26603 Aurich
Datum
18.03.2025
Zeit
15:01-15:39 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil - vom 17.12.2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Verpflichtung und Belehrung des Kreistagsabgeordneten Werner Kranz gem. § 60 und § 43 i. V. m. § 54 Abs. 3 NKomVG
X-MV/2025/011
Ö 7
Umbesetzung von verschiedenen Ausschüssen, kreiseigenen und sonstigen Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltung: 1

X/2025/017
Ö 8
Berufung ehrenamtlicher Richter für das Verwaltungsgericht Oldenburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltung: 1

X/2025/025
Ö 9
Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltung: 0

X/2025/029
Ö 10
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2020 sowie Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

X-MV/2025/008
Ö 11
Entlastung des Landrates für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltung: 0

X/2025/030
Ö 12
Beschluss über die Neufassung der Richtlinie zur Vollzeitpflege gem. §33 SGB VIII

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltung: 0

X/2025/004
Ö 13
Löschung verschiedener Naturdenkmäler im Landkreis Aurich

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltung: 0

X/2025/015
Ö 14
Erlass einer Deichverteidigungsordnung gem. § 27 Abs. 2 Nds. Deichgesetz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltung: 0

X/2025/016
Ö 15
Neufassung der Vereinbarung und Satzung der Kooperativen Regionalleitstelle Ostfriesland

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltung: 0

X/2025/034
Ö 16
Betrauungsakt für die MVZ Aurich-Norden GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltung: 6

X/2025/032
Ö 17
Gewährung eines Konzernliquiditätskredits für die MVZ Aurich-Norden GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltung: 5

X/2025/035
Ö 18
Kauf einer Wohnanlage in Modulbauweise

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltung: 3

X/2025/036
Ö 19
Spende für die Schule am Moortief, -Förderschule Schwerpunkt Geistige Entwicklung- im Jahr 2025 oberhalb der Wertgrenze von 2.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltung: 0

X/2025/027
Ö 20
Spende für das Ulrichsgymnasium Norden im Jahr 2025 oberhalb der Wertgrenze von 2.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltung: 0

X/2025/041
Ö 21
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 04.03.2025; Vorbereitung einer kommunalen Wohnungsbaugesellschaft

Beschluss: Verweis an den Fachausschuss

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltung: 0

X-AF/2025/003
Ö 22
Aufnahme eines Kommunalkredites i.H.v. 1.620.000 € für die Ubbo-Emmius-Klinik Aurich-Norden -Vermögensverwaltung- des Landkreises Aurich

Beschluss: zur Kenntnis genommen

X-MV/2025/006
Ö 23
Aufnahme von zwei Kommunalkrediten für den Landkreis Aurich i. H. v. 8.000.000 € und i. H. v. 8.755.000 €

Beschluss: zur Kenntnis genommen

X-MV/2025/009
Ö 24
Prolongation von zwei Kommunalkrediten i. H. v. ursprünglich 4.373.750 Euro und i. H. v. 1.600.000 Euro

Beschluss: zur Kenntnis genommen

X-MV/2025/010
Ö 25
Aufnahme von zwei Kommunalkrediten für den Landkreis Aurich i. H. v. 10.000.000 € und i. H. v. 4.157.900 €

Beschluss: zur Kenntnis genommen

X-MV/2024/043
Ö 26
Überörtliche Prüfung gem. §§ 1 bis 4 NKPG; Schulstrukturen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

X-MV/2025/013
Ö 27
Bericht des Landrates
 
Ö 27.1
Haushalt 2025 des Landkreises Aurich
 
Ö 27.2
Auslegung von Flyern u. Ä. in Sitzungen des Kreistages
 
Ö 28
Verschiedenes, Wünsche und Anregungen
 
Ö 28.1
Werbeplakate zur Bundestagswahl 2025
 
Ö 28.2
KdU-Richtlinie
 
Ö 29
Einwohnerfragestunde
 
Ö 30
Schließung der öffentlichen Sitzung