Sitzung
KT/2025/005
Gremium
Kreistag
Raum
Aurich, Stadthalle Aurich, Bürgermeister-Anklam-Platz, 26603 Aurich
Datum
18.12.2025
Zeit
15:00-17:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltung: 0

 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil - vom 18.09.2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltung: 0

 
Ö 5
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Informationsveranstaltung zum Haushaltsplan 2026 vom 29.10.2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltung: 5

 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Einteilung der Wahlbereiche für die Kreiswahl 2026

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltung: 0

X/2025/178
Ö 8
Änderung der Aufwandsentschädigungssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltung: 0

X/2025/182
Ö 9
Umbesetzung von Ausschüssen sowie Entsendung von VertreterInnen des Landkreises Aurich in die Gremien der sonstigen Gesellschaften

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltung: 0

X/2025/169
Ö 10
Resolution des Kreistages: Offshore-Gewerbesteuern gerecht verteilen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltung: 0

X/2025/221
Ö 11
Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2026 Ubbo-Emmius-Klinik - Ostfriesisches Krankenhaus – Vermögensverwaltung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltung: 0

X/2025/171
Ö 12
Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2026 der Pflegeeinrichtungen -Vermögensverwaltung- des Landkreises

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltung: 1

X/2025/172
Ö 13
Wirtschafts- und Stellenplan 2026 des Eigenbetriebes "Breitbandnetz Landkreis Aurich"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltung: 4

X/2025/163
Ö 14
Wirtschaftsplan 2026 des Eigenbetriebes Kreisvolkshochschule Aurich-Norden

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltung: 0

X/2025/202
Ö 15
Anträge zum Haushalt
 
Ö 16
Stellenplan 2026, Teil A und B

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltung: 0

 
Ö 17
Abwägung und Festsetzung des Kreisumlagehebesatzes 2026

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltung: 1

X/2025/180
Ö 18
Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2026

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 1, Enthaltung: 4

X/2025/179
Ö 19
Haushaltssicherungsbericht für das Haushaltsjahr 2025 und Haushaltssicherungskonzept für das Haushaltsjahr 2026

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltung: 5

X/2025/104
Ö 20
Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltung: 0

X/2025/199
Ö 21
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2021 sowie Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

X-MV/2025/046
Ö 22
Entlastung des Landrates für das Haushaltsjahr 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltung: 0

X/2025/205
Ö 23
Jahresabschluss 2024 des Eigenbetriebes Kreisvolkshochschule Aurich-Norden

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltung: 0

X/2025/201
Ö 24
Feststellung des Jahresabschlusses 2024 des Eigenbetriebes "Breitbandnetz Landkreis Aurich"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltung: 3

X/2025/162
Ö 25
Feststellung des Jahresabschlusses 2024 des Eigenbetriebes Rettungsdienst des Landkreises Aurich

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltung: 0

X/2025/159
Ö 26
Entlastung des Landrates und der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Rettungsdienst des Landkreises Aurich für das Haushaltsjahr 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltung: 0

X/2025/160
Ö 27
Beschlussfassung zur Ergebnisverwendung des Eigenbetriebes "Rettungsdienst des Landkreises Aurich"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltung: 0

X/2025/161
Ö 28
Gebührenkalkulation für die Abfallwirtschaft des Landkreises Aurich für das Jahr 2026, Teilbereich Abfallwirtschaft

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltung: 0

X/2025/212
Ö 29
Gebührenkalkulation für die Abfallwirtschaft des Landkreises Aurich für das Jahr 2026, Teilbereich Fäkalschlammentsorgung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltung: 0

X/2025/213
Ö 30
Erlass einer 7. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallbewirtschaftung im Landkreis Aurich (Abfallgebührensatzung) vom 22.12.2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltung: 0

X/2025/214
Ö 31
Erlass einer 16. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Fäkalschlammentsorgung (Fäkalschlammgebührensatzung) vom 18.12.2001

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltung: 0

X/2025/215
Ö 32
Richtlinie zur einzelbetrieblichen Förderung produktiver Investitionen von Unternehmen im Landkreis Aurich (LAUF 2030)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltung: 0

X/2025/189
Ö 33
Richtlinie zur Förderung der Sicherstellung einer guten medizinischen Versorgung im Landkreis Aurich

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltung: 0

X/2025/190
Ö 34
Änderung der Richtlinie des Landkreises Aurich für die Aufnahme von Krediten und zur Umschuldung von Krediten vom 13.07.2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 5, Enthaltung: 0

X/2025/141
Ö 35
Übertragung haushaltswirtschaftlicher Befugnisse auf die KVHS gGmbH - BBB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltung: 0

X/2025/184
Ö 36
Übertragung haushaltswirtschaftlicher Befugnisse auf die PBZ gGmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltung: 0

X/2025/185
Ö 37
Genehmigung der Gründungsurkunde der Landkreis Aurich Beteiligungs-gGmbH vom 22.10.2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltung: 5

X/2025/223
Ö 38
Beschluss des Nahverkehrsplans 2026-2030 für den Landkreis Aurich

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltung: 0

X/2025/194
Ö 39
Anpassung der Satzung zur Festsetzung und zum Ausgleich von Höchsttarifen für alle Fahrgäste und für Auszubildende im straßengebundenen Öffentlichen Personennahverkehr (Allgemeine Vorschrift) zum 01.01.2026

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltung: 0

X/2025/195
Ö 40
Allgemeine Vorschrift im Sinne von Art. 3 Abs. 2 der Verordnung (EG) Nr. 1370/2007 des Landkreises Aurich über die Festsetzung des Deutschlandtickets als Höchsttarif im öffentlichen Personennahverkehr ab dem 01.01.2026

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltung: 0

X/2025/196
Ö 41
Anpassung der Richtlinie zur kostenfreien Ausgabe des ÖPNV Jugendtickets an Schülerinnen und Schüler der allgemeinbildenden und berufsbildenden Schulen im Landkreis Aurich

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltung: 0

X/2025/197
Ö 42
Teilnahme am Interessenbekundungsverfahren für das Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten" für die Maßnahme „Sanierung der Sporthalle der BBS Aurich“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltung: 0

X/2025/167
Ö 43
Teilnahme am Interessenbekundungsverfahren für das Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“ für die Maßnahme „Sanierung der Jahnsporthalle des Ulrichsgymnasiums Norden“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltung: 0

X/2025/168
Ö 44
Spende für die Schule am Moortief, -Förderschule Schwerpunkt Geistige Entwicklung-, Am Moortief 12, 26506 Norden im Jahr 2025 oberhalb der Wertgrenze von 2.000,00 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltung: 0

X/2025/210
Ö 45
Berufung der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter bei den Gerichten der Sozialgerichtsbarkeit; Vorschläge des Landkreises Aurich für das Sozialgericht Aurich

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltung: 5

X/2025/218
Ö 46
Kommissarische Übertragung der Funktion des Abschnittsleiters für den Brandschutzabschnitt Süd des Landkreises Aurich sowie Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter zu einem späteren Zeitpunkt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltung: 0

X/2025/177
Ö 47
Kommissarische Übertragung der Funktion des stellvertretenden Abschnittsleiters für den Brandschutzabschnitt Süd des Landkreises Aurich sowie Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter zu einem späteren Zeitpunkt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltung: 0

X/2025/181
Ö 48
Ernennung eines Landschaftswartes zur Betreuung des Landschaftsschutzgebietes Ostfriesische Meere"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltung: 0

X/2025/176
Ö 49
Antrag der SPD-Fraktion vom 27.10.2025; Bau der Zentralklinik in Uthwerdum

Beschluss: zur Kenntnis genommen

X-AF/2025/026
Ö 50
Bericht des Landrates
 
Ö 50.1
Festtagswünsche
 
Ö 50.2
Verabschiedung von Kreisrätin Flohr
 
Ö 51
Verschiedenes, Wünsche und Anregungen
 
Ö 51.1
Atomkraftwerk Eemshaven
 
Ö 52
Einwohnerfragestunde
 
Ö 53
Schließung der öffentlichen Sitzung