SessionNet | 20. Sitzung des Kreistages - 09.07.2020

Sitzung

KT/2020/004

Gremium

Kreistag

Raum

Hotel "Alte Schmiede", Esenser Str. 295, 26607 Aurich

Datum

09.07.2020

Zeit

15:00-17:53 Uhr

Amtl. Bekanntmachung Kreistag Internet

Sitzungsniederschrift öffentlich Kreistag

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Sitzungsniederschrift öffentlich Kreistag (06.05.2020)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

SchreibenAKSBG

IX/2020/136

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Neuwahl Landräte Kopf 2 (2) doc xxx

Anlage zur Vorlage

IX/2020/137

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

IX/2020/139

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

IX/2020/138

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

IX/2020/140

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

IX/2020/115

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

IX/2020/134

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

IX/2020/111

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

IX/2020/112

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

IX/2020/113

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 11

Beschlussvorlage

IX/2020/117

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 4

Beschlussvorlage

IX/2020/146

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 1, Enthaltungen: 3

Beschlussvorlage

Top 06 Erläuterung der wesentlichen Abweichungen des Soll/Ist-Vergleich 2019

IX/2020/106

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

IX/2020/107

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

IX/2020/108

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Anlage Satzung JC kAöR

IX/2020/129

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

IX/2020/042

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 1, Enthaltungen: 2

Beschlussvorlage

13 Änderung Schulbezirkssatzung Entwurf

IX/2020/142

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 3, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Richtlinie LAUF 2025 - alt 30.06.2020 -

Richtlinie LAUF 2025 - Änderungen in gelb dargestellt -

Richtlinie LAUF 2025 - neu 08.07.2020 -

20 07 09 KTF Änderungsantrag Lauf 2025

IX/2020/123

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 1, Enthaltungen: 4

Beschlussvorlage

Richtlinie Medizinische Versorgung

IX/2020/124

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

IX/2020/121

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

IX/2020/118

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Antrag der Fraktion

Antrag Frauenarbeitslager

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 9, Enthaltungen: 2

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 15:00 Uhr

Ö 1 Eröffnung der öffentlichen Sitzung

Ö 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 3 Feststellung der Tagesordnung

Ö 4 1 Dok.Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil - vom 06.05.2020

Ö 5 Einwohnerfragestunde

Ö 6 VO2 Dok.Mitteilung über die Neugründung der Gruppe „AKSBG“ und Antrag auf Neubesetzung der Ausschüsse und sonstigen Gremien sowie Neuverteilung der Ausschussvorsitze gem. § 71 NKomVG

Ö 7 VO3 Dok.Neubesetzung und Benennung von Mitgliedern der Kreistagsausschüsse gem. §§ 71 ff NKomVG und des Kreisausschusses

Ö 8 VO1 Dok.Verteilung der Ausschussvorsitze gem. § 71 NKomVG und Benennung der Vorsitzenden und ihrer VertreterInnen

Ö 9 VO1 Dok.Entsendung der VertreterInnen des Landkreises Aurich in die kreiseigenen Gesellschaften sowie Abberufungen und Ersetzungen

Ö 10 VO1 Dok.Entsendung der VertreterInnen des Landkreises Aurich in die sonstigen Gremien sowie Abberufungen und Ersetzungen

Ö 11 VO1 Dok.Benennung eines beratenden Mitgliedes für den Jugendhilfeausschuss

Ö 12 VO1 Dok.Besetzung Aufsichtsrat Ostfriesland Tourismus GmbH (OTG) Leer

Ö 13 VO1 Dok.Jahresabschluss und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2016

Ö 14 VO1 Dok.Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2016 einschließlich Stellungnahme der Verwaltung

Ö 15 VO1 Dok.Entlastung des Landrates für das Haushaltsjahr 2016

Ö 16 VO1 Dok.Ubbo-Emmius-Klinik -Vermögensverwaltung- des Landkreises Aurich; Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2019

Ö 17 VO1 Dok.Zahlung Verlustausgleich Pflege- und Betreuungszentren GmbH

Ö 18 VO2 Dok.Geschäftsbericht 2019 des Abfallwirtschaftsbetriebes Landkreis Aurich; Beschlussfassung zur Schlussbilanz vom 31.12.2019

Ö 19 VO1 Dok.Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Stieve & Poppinga über die Prüfung des Jahresabschlusses 2019 des Abfallwirtschaftsbetriebes Landkreis Aurich; a) Kenntnisnahme & Erörterung, b) Erteilung der Entlastung

Ö 20 VO1 Dok.Ergebnisverwendung des Bilanzgewinns 2019 des Abfallwirtschaftsbetriebes Landkreis Aurich

Ö 21 VO2 Dok.Auflösung der Jobcenter kAöR zum 31.12.2020

Ö 22 VO1 Dok.Delegationsbeschluss zur Einstellung, Ernennung und Versetzung von Beamtinnen und Beamten

Ö 23 VO2 Dok.13. Änderung der Satzung über die Festlegung der Schulbezirke für die Schulen des Primarbereiches und des Sekundarbereiches I in der Trägerschaft des Landkreises Aurich

Ö 24 VO5 Dok.Richtlinie zur einzelbetrieblichen Förderung produktiver Investitionen von Unternehmen (LAUF 2025)

Ö 25 VO2 Dok.Richtlinie zur Förderung der Sicherstellung einer guten medizinischen Versorgung im Landkreis Aurich

Ö 26 VO1 Dok.Weiterführung der Koordinierungsstelle Frauen und Beruf in Ostfriesland

Ö 27 VO1 Dok.Spende für die Conerus-Schule, Berufsbildende Schulen Norden im Jahr 2020 oberhalb der Wertgrenze von 2.000 Euro

Ö 28 VO2 Dok.Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 04.03.2020; Aufarbeitung Frauenarbeitslager im 2. Weltkrieg im Landkreis Aurich

Ö 29 VO2 Dok.Antrag der CDU vom 26.06.2020; Solidarität mit den Einsatzkräften bei Polizei, Feuerwehr und Rettungsdiensten

Ö 30 Bericht des Landrates

Ö 30.1 Förderbescheid Breitband, 2. Ausbaustufe

Ö 30.2 Sachstand Corona

Ö 30.3 Stellenausschreibung Kreisrat/-in

Ö 30.4 KfZ-Zulassungsstelle

Ö 31 Einwohnerfragestunde

Ö 32 Verschiedenes, Wünsche, Anregungen

Ö 32.1 Unterschutzstellung Fehntjer-Tief

Ö 32.2 Cookies auf der Landkreis homepage

Ö 32.3 Sachstand nitrathaltiges Wasser

Ö 33 Schließung der öffentlichen Sitzung