20. Sitzung des Kreistages - 09.07.2020 - 15:00-17:53 Uhr

Sitzung
KT/2020/004
Gremium
Kreistag
Raum
Hotel "Alte Schmiede", Esenser Str. 295, 26607 Aurich
Datum
09.07.2020
Zeit
15:00-17:53 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 15:00

Ö 1Eröffnung der öffentlichen Sitzung 
Ö 2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit 
Ö 3Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4 
Ö 5Einwohnerfragestunde 
Ö 6Mitteilung über die Neugründung der Gruppe „AKSBG“ und Antrag auf Neubesetzung der Ausschüsse und sonstigen Gremien sowie Neuverteilung der Ausschussvorsitze gem. § 71 NKomVG

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IX/2020/136
Ö 7Neubesetzung und Benennung von Mitgliedern der Kreistagsausschüsse gem. §§ 71 ff NKomVG und des Kreisausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

IX/2020/137
Ö 8Verteilung der Ausschussvorsitze gem. § 71 NKomVG und Benennung der Vorsitzenden und ihrer VertreterInnen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

IX/2020/139
Ö 9Entsendung der VertreterInnen des Landkreises Aurich in die kreiseigenen Gesellschaften sowie Abberufungen und Ersetzungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

IX/2020/138
Ö 10Entsendung der VertreterInnen des Landkreises Aurich in die sonstigen Gremien sowie Abberufungen und Ersetzungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

IX/2020/140
Ö 11Benennung eines beratenden Mitgliedes für den Jugendhilfeausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

IX/2020/115
Ö 12Besetzung Aufsichtsrat Ostfriesland Tourismus GmbH (OTG) Leer

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

IX/2020/134
Ö 13Jahresabschluss und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

IX/2020/111
Ö 14Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2016 einschließlich Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

IX/2020/112
Ö 15Entlastung des Landrates für das Haushaltsjahr 2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 11

IX/2020/113
Ö 16Ubbo-Emmius-Klinik -Vermögensverwaltung- des Landkreises Aurich; Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 4

IX/2020/117
Ö 17Zahlung Verlustausgleich Pflege- und Betreuungszentren GmbH

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 1, Enthaltungen: 3

IX/2020/146
Ö 18Geschäftsbericht 2019 des Abfallwirtschaftsbetriebes Landkreis Aurich; Beschlussfassung zur Schlussbilanz vom 31.12.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

IX/2020/106
Ö 19Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Stieve & Poppinga über die Prüfung des Jahresabschlusses 2019 des Abfallwirtschaftsbetriebes Landkreis Aurich;
a) Kenntnisnahme & Erörterung,
b) Erteilung der Entlastung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

IX/2020/107
Ö 20Ergebnisverwendung des Bilanzgewinns 2019 des Abfallwirtschaftsbetriebes Landkreis Aurich

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

IX/2020/108
Ö 21Auflösung der Jobcenter kAöR zum 31.12.2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

IX/2020/129
Ö 22Delegationsbeschluss zur Einstellung, Ernennung und Versetzung von Beamtinnen und Beamten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 1, Enthaltungen: 2

IX/2020/042
Ö 2313. Änderung der Satzung über die Festlegung der Schulbezirke für die Schulen des Primarbereiches und des Sekundarbereiches I in der Trägerschaft des Landkreises Aurich

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 3, Enthaltungen: 0

IX/2020/142
Ö 24Richtlinie zur einzelbetrieblichen Förderung produktiver Investitionen von Unternehmen (LAUF 2025)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 1, Enthaltungen: 4

IX/2020/123
Ö 25Richtlinie zur Förderung der Sicherstellung einer guten medizinischen Versorgung im Landkreis Aurich

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

IX/2020/124
Ö 26Weiterführung der Koordinierungsstelle Frauen und Beruf in Ostfriesland

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

IX/2020/121
Ö 27Spende für die Conerus-Schule, Berufsbildende Schulen Norden im Jahr 2020 oberhalb der Wertgrenze von 2.000 Euro

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

IX/2020/118
Ö 28Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 04.03.2020; Aufarbeitung Frauenarbeitslager im 2. Weltkrieg im Landkreis Aurich IX-AF/2020/011
Ö 29Antrag der CDU vom 26.06.2020; Solidarität mit den Einsatzkräften bei Polizei, Feuerwehr und Rettungsdiensten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 9, Enthaltungen: 2

IX-AF/2020/024
Ö 30Bericht des Landrates 
Ö 30.1Förderbescheid Breitband, 2. Ausbaustufe 
Ö 30.2Sachstand Corona 
Ö 30.3Stellenausschreibung Kreisrat/-in 
Ö 30.4KfZ-Zulassungsstelle 
Ö 31Einwohnerfragestunde 
Ö 32Verschiedenes, Wünsche, Anregungen 
Ö 32.1Unterschutzstellung Fehntjer-Tief 
Ö 32.2Cookies auf der Landkreis homepage 
Ö 32.3Sachstand nitrathaltiges Wasser 
Ö 33Schließung der öffentlichen Sitzung 
  •  letzte Änderung: 22.09.2020 16:01:18