Sitzung
KT/2020/004
Gremium
Kreistag
Raum
Hotel "Alte Schmiede", Esenser Str. 295, 26607 Aurich
Datum
09.07.2020
Zeit
15:00-17:53 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 15:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltung: 0

 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil - vom 06.05.2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltung: 0

 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Mitteilung über die Neugründung der Gruppe „AKSBG“ und Antrag auf Neubesetzung der Ausschüsse und sonstigen Gremien sowie Neuverteilung der Ausschussvorsitze gem. § 71 NKomVG

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IX/2020/136
Ö 7
Neubesetzung und Benennung von Mitgliedern der Kreistagsausschüsse gem. §§ 71 ff NKomVG und des Kreisausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltung: 0

IX/2020/137
Ö 8
Verteilung der Ausschussvorsitze gem. § 71 NKomVG und Benennung der Vorsitzenden und ihrer VertreterInnen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltung: 0

IX/2020/139
Ö 9
Entsendung der VertreterInnen des Landkreises Aurich in die kreiseigenen Gesellschaften sowie Abberufungen und Ersetzungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltung: 0

IX/2020/138
Ö 10
Entsendung der VertreterInnen des Landkreises Aurich in die sonstigen Gremien sowie Abberufungen und Ersetzungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltung: 0

IX/2020/140
Ö 11
Benennung eines beratenden Mitgliedes für den Jugendhilfeausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltung: 0

IX/2020/115
Ö 12
Besetzung Aufsichtsrat Ostfriesland Tourismus GmbH (OTG) Leer

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltung: 0

IX/2020/134
Ö 13
Jahresabschluss und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltung: 0

IX/2020/111
Ö 14
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2016 einschließlich Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltung: 0

IX/2020/112
Ö 15
Entlastung des Landrates für das Haushaltsjahr 2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltung: 11

IX/2020/113
Ö 16
Ubbo-Emmius-Klinik -Vermögensverwaltung- des Landkreises Aurich; Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltung: 4

IX/2020/117
Ö 17
Zahlung Verlustausgleich Pflege- und Betreuungszentren GmbH

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 1, Enthaltung: 3

IX/2020/146
Ö 18
Geschäftsbericht 2019 des Abfallwirtschaftsbetriebes Landkreis Aurich; Beschlussfassung zur Schlussbilanz vom 31.12.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltung: 0

IX/2020/106
Ö 19
Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Stieve & Poppinga über die Prüfung des Jahresabschlusses 2019 des Abfallwirtschaftsbetriebes Landkreis Aurich;
a) Kenntnisnahme & Erörterung,
b) Erteilung der Entlastung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltung: 0

IX/2020/107
Ö 20
Ergebnisverwendung des Bilanzgewinns 2019 des Abfallwirtschaftsbetriebes Landkreis Aurich

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltung: 0

IX/2020/108
Ö 21
Auflösung der Jobcenter kAöR zum 31.12.2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltung: 0

IX/2020/129
Ö 22
Delegationsbeschluss zur Einstellung, Ernennung und Versetzung von Beamtinnen und Beamten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 1, Enthaltung: 2

IX/2020/042
Ö 23
13. Änderung der Satzung über die Festlegung der Schulbezirke für die Schulen des Primarbereiches und des Sekundarbereiches I in der Trägerschaft des Landkreises Aurich

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 3, Enthaltung: 0

IX/2020/142
Ö 24
Richtlinie zur einzelbetrieblichen Förderung produktiver Investitionen von Unternehmen (LAUF 2025)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 1, Enthaltung: 4

IX/2020/123
Ö 25
Richtlinie zur Förderung der Sicherstellung einer guten medizinischen Versorgung im Landkreis Aurich

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltung: 0

IX/2020/124
Ö 26
Weiterführung der Koordinierungsstelle Frauen und Beruf in Ostfriesland

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltung: 0

IX/2020/121
Ö 27
Spende für die Conerus-Schule, Berufsbildende Schulen Norden im Jahr 2020 oberhalb der Wertgrenze von 2.000 Euro

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltung: 0

IX/2020/118
Ö 28
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 04.03.2020; Aufarbeitung Frauenarbeitslager im 2. Weltkrieg im Landkreis Aurich
IX-AF/2020/011
Ö 29
Antrag der CDU vom 26.06.2020; Solidarität mit den Einsatzkräften bei Polizei, Feuerwehr und Rettungsdiensten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 9, Enthaltung: 2

IX-AF/2020/024
Ö 30
Bericht des Landrates
 
Ö 30.1
Förderbescheid Breitband, 2. Ausbaustufe
 
Ö 30.2
Sachstand Corona
 
Ö 30.3
Stellenausschreibung Kreisrat/-in
 
Ö 30.4
KfZ-Zulassungsstelle
 
Ö 31
Einwohnerfragestunde
 
Ö 32
Verschiedenes, Wünsche, Anregungen
 
Ö 32.1
Unterschutzstellung Fehntjer-Tief
 
Ö 32.2
Cookies auf der Landkreis homepage
 
Ö 32.3
Sachstand nitrathaltiges Wasser
 
Ö 33
Schließung der öffentlichen Sitzung