SessionNet | 5. Sitzung des Kreistages - 13.07.2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Sitzungsniederschrift öffentlich Kreistag (10.03.2022)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Sitzungsniederschrift öffentlich Kreistag (31.03.2022)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Antrag der Fraktion

Antrag Grüne Erhöhung Aufwendungen Tagespflegepersonen

X-AF/2022/014

Beschluss: zurückgezogen

Antrag der Fraktion

Antrag Grüne Erhöhung Aufwendungen Tagespflegepersonen

Ergänzungsantrag Grüne Sachkosten Tagespflegepersonen

X-AF/2022/014/1

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 43, Enthaltungen: 0

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 43, Enthaltungen: 0

Änderungsantrag der Fraktion 90 Die Grünen Beschluss über die Neufassung zur Kindertagespflege

Beschlussvorlage

Richtlinie zur Kindertagespflege

Satzungsentwurf 01.09.2022

Änderungsantrag der Fraktion 90 Die Grünen Beschluss über die Neufassung zur Kindertagespflege

X/2022/079

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 1, Enthaltungen: 0

Änderungsantrag der DIE LINKE;Schüler- und Azubiticket

Beschlussvorlage

Änderungsantrag der DIE LINKE;Schüler- und Azubiticket

X/2022/070

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Kreditrichtlinie des Landkreises Aurich - Fassung 2022

X/2022/053

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

X/2022/067

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 4, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Anlage Entwurf: Honorarrichtlinien

X/2022/050

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Anlage Bilanz zum 31.12.2020

X/2022/059

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

PBZ-Vv-Jahresabschluss-2021-12-31-Prüfungsbericht-ePA

X/2022/085

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Erläuterung der wesentlichen Abweichungen des Soll/ Ist-Vergleichs

Geschäftsbericht 2021

X/2022/087

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 4

Beschlussvorlage

Prüfungsbericht Jahresabschluss 2021 AWB

X/2022/088

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 4, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

X/2022/089

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 4, Enthaltungen: 0

Änderungsantrag der CDU-FDP-Gruppe Ergänzung zur Satzung TMZ

Änderungsantrag der Fraktion 90 Die Grünen; Neustrukturierung der Wirtschaftsförderung

Beschlussvorlage

TMZ GmbH - Neue Satzung im Entwurf

Änderungsantrag der Fraktion 90 Die Grünen; Neustrukturierung der Wirtschaftsförderung

Änderungsantrag der CDU-FDP-Gruppe Ergänzung zur Satzung TMZ

X/2022/082

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 5, Enthaltungen: 0

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 41, Enthaltungen: 2

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 5, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

X/2022/092

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

X/2022/083

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

X/2022/090

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

X/2022/091

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

X/2022/064

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 4

Beschlussvorlage

Vergleichsberechnung Antrag GVN

Vergleichsberechnung Antrag Norderney

Verordnung über Beförderungsentgelte und - bedingungen für den Gelegenheitsverkehr mit Taxen LK Aurich

X/2022/103

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

X/2022/060

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

X/2022/042

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

X/2022/080

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Antrag der Fraktion

010-Antrag-Landkreis Sicherer Hafen -KT-10.03.2022

Beschlussvorschlag der Verwaltung

X-AF/2022/015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 22, Enthaltungen: 1

Antrag der Fraktion

Antrag Darstellung der Kosten für die geplante Übernahme der Trägerschaft bei den Kitas

X-AF/2022/017

Beschluss: Nichtbefassung

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 7, Enthaltungen: 0

Antrag der Fraktion

Antrag Freie Wählergemeinschaft vom 20.04.2022; Unterkünfte für geflüchtete Ukrainer

X-AF/2022/020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Eilentscheidung

X-Eil/2022/008

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der öffentlichen Sitzung

Ö 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 3 Feststellung der Tagesordnung

Ö 4 1 Dok.Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil - vom 10.03.2022

Ö 5 1 Dok.Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil - vom 31.03.2022

Ö 6 Einwohnerfragestunde

Ö 7 Neufassung der Satzung zur Kindertagespflege

Ö 7.1 VO2 Dok.Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen; Erhöhung der Aufwendungen für Tagespflegepersonen

Ö 7.2 VO3 Dok.Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen; Erhöhung der Aufwendungen für Tagespflegepersonen

Ö 7.2.1 Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Neufassung der Satzung der Kindertagespflege vom 13.06.2022

Ö 7.3 VO5 Dok.Beschluss über die Neufassung der Satzung zur Kindertagespflege gem. §§ 23 u. 24 SGB VIII

Ö 8 VO3 Dok.Einführung eines regionalen Jugend- und Auszubildendentickets im Landkreis Aurich

Ö 9 VO2 Dok.Änderung der Richtlinie des Landkreises Aurich für die Aufnahme von Krediten und zur Umschuldung von Krediten vom 01.02.2007

Ö 10 VO1 Dok.Beteiligung am Projekt "Klima - Kunst - Kulturtourismus" im Rahmen der Allianz für Ostfriesland

Ö 11 VO2 Dok.Honorarrichtlinien der KVHS Aurich-Norden

Ö 12 VO2 Dok.Jahresabschluss 2020 des Eigenbetriebes Kreisvolkshochschulen Aurich-Norden

Ö 13 VO2 Dok.Pflege- und Betreuungszentren - Vermögensverwaltung- des Landkreises Aurich; Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2021

Ö 14 VO3 Dok.Geschäftsbericht 2021 des Abfallwirtschaftsbetriebes Landkreis Aurich; Beschlussfassung zur Schlussbilanz zum 31.12.2021

Ö 15 VO2 Dok.Bericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2021 des Abfallwirtschaftsbetriebes Landkreis Aurich; a) Kenntnisnahme und Erörterung, b) Erteilung der Entlastung

Ö 16 VO1 Dok.Ergebnisverwendung des Bilanzgewinns 2021 des Abfallwirtschaftsbetriebes Landkreis Aurich

Ö 17 VO6 Dok.Neustrukturierung der Wirtschaftsförderung, Satzungsänderung der "Team Telematikzentrum GmbH Norden"

Ö 17.1 Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90 /Die Grünen zur Neustrukturierung der Wirtschaftsförderung vom 24.06.2022

Ö 17.2 Änderungsantrag der Gruppe CDU/FDP zur Neustrukturierung der Wirtschaftsförderung vom 29.06.2022

Ö 18 VO1 Dok.Benennung von beratenden Mitgliedern für die Wirtschaftsförderung Landkreis Aurich GmbH (WLA)

Ö 19 VO1 Dok.Benennung von beratenden Mitgliedern für den Aufsichtsrat der Kreisbahn Aurich GmbH

Ö 20 VO1 Dok.Besetzung der Gesellschafterversammlung der Ems-Achse Klimaschutz gGmbH

Ö 21 VO1 Dok.Besetzung der Gremien des Zweckverbandes Kommunale Datenverarbeitung Oldenburg (KDO)

Ö 22 VO1 Dok.Auflösung des Tourismusverbandes Nordsee e.V. und Übertragung der Aufgaben an die Tourismusagentur Nordsee GmbH (TANO)

Ö 23 VO4 Dok.Neufassung der Verordnung über die Beförderungsentgelte und -bedingungen für den Gelegenheitsverkehr mit Taxen im Landkreis Aurich

Ö 24 VO1 Dok.Entgegennahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen

Ö 25 VO1 Dok.Spende für den Landkreis Aurich oberhalb der Wertgrenze von 2.000,00 €

Ö 26 VO1 Dok.Spende für den Landkreis Aurich oberhalb der Wertgrenze von 2.000,00 €

Ö 27 VO3 Dok.Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.03.2022; Landkreis Aurich als "sicherer Hafen" für geflüchtete Menschen

Ö 28 VO2 Dok.Antrag der Gruppe FW im Landkreis Aurich vom 28.03.2022; Darstellung der Kosten für die geplante Übernahme der Trägerschaft bei den Kindertagesstätten

Ö 29 VO2 Dok.Antrag Freie Wählergemeinschaft vom 20.04.2022; Unterkünfte für geflüchtete Ukrainer

Ö 30 VO1 Dok.Bekanntgabe von Eilentscheidungen im Kreistag am 13.07.2022

Ö 31 Bericht des Landrates

Ö 31.1 Genehmigung des Kreishaushaltes 2022

Ö 31.2 Sachstand Coronapandemie

Ö 31.3 Anstieg der Energiepreise

Ö 32 Einwohnerfragestunde

Ö 33 Verschiedenes, Wünsche und Anregungen

Ö 34 Schließung der öffentlichen Sitzung