Sitzung
KT/2022/004
Gremium
Kreistag
Raum
Aurich, Stadthalle Aurich, Bürgermeister-Anklam-Platz, 26603 Aurich
Datum
13.07.2022
Zeit
15:00-17:33 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil - vom 10.03.2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 5
Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil - vom 31.03.2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Neufassung der Satzung zur Kindertagespflege
 
Ö 7.1
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen; Erhöhung der Aufwendungen für Tagespflegepersonen

Beschluss: zurückgezogen

X-AF/2022/014
Ö 7.2
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen; Erhöhung der Aufwendungen für Tagespflegepersonen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 43, Enthaltungen: 0

X-AF/2022/014/1
Ö 7.2.1
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Neufassung der Satzung der Kindertagespflege vom 13.06.2022

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 43, Enthaltungen: 0

 
Ö 7.3
Beschluss über die Neufassung der Satzung zur Kindertagespflege gem. §§ 23 u. 24 SGB VIII

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 1, Enthaltungen: 0

X/2022/079
Ö 8
Einführung eines regionalen Jugend- und Auszubildendentickets im Landkreis Aurich

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0

X/2022/070
Ö 9
Änderung der Richtlinie des Landkreises Aurich für die Aufnahme von Krediten und zur Umschuldung von Krediten vom 01.02.2007

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0

X/2022/053
Ö 10
Beteiligung am Projekt "Klima - Kunst - Kulturtourismus" im Rahmen der Allianz für Ostfriesland

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 4, Enthaltungen: 0

X/2022/067
Ö 11
Honorarrichtlinien der KVHS Aurich-Norden

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0

X/2022/050
Ö 12
Jahresabschluss 2020 des Eigenbetriebes Kreisvolkshochschulen Aurich-Norden

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0

X/2022/059
Ö 13
Pflege- und Betreuungszentren - Vermögensverwaltung- des Landkreises Aurich; Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0

X/2022/085
Ö 14
Geschäftsbericht 2021 des Abfallwirtschaftsbetriebes Landkreis Aurich; Beschlussfassung zur Schlussbilanz zum 31.12.2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 4

X/2022/087
Ö 15
Bericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2021 des Abfallwirtschaftsbetriebes Landkreis Aurich; a) Kenntnisnahme und Erörterung, b) Erteilung der Entlastung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 4, Enthaltungen: 0

X/2022/088
Ö 16
Ergebnisverwendung des Bilanzgewinns 2021 des Abfallwirtschaftsbetriebes Landkreis Aurich

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 4, Enthaltungen: 0

X/2022/089
Ö 17
Neustrukturierung der Wirtschaftsförderung, Satzungsänderung der "Team Telematikzentrum GmbH Norden"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 5, Enthaltungen: 0

X/2022/082
Ö 17.1
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90 /Die Grünen zur Neustrukturierung der Wirtschaftsförderung vom 24.06.2022

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 41, Enthaltungen: 2

 
Ö 17.2
Änderungsantrag der Gruppe CDU/FDP zur Neustrukturierung der Wirtschaftsförderung vom 29.06.2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 5, Enthaltungen: 0

 
Ö 18
Benennung von beratenden Mitgliedern für die Wirtschaftsförderung Landkreis Aurich GmbH (WLA)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0

X/2022/092
Ö 19
Benennung von beratenden Mitgliedern für den Aufsichtsrat der Kreisbahn Aurich GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0

X/2022/083
Ö 20
Besetzung der Gesellschafterversammlung der Ems-Achse Klimaschutz gGmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0

X/2022/090
Ö 21
Besetzung der Gremien des Zweckverbandes Kommunale Datenverarbeitung Oldenburg (KDO)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0

X/2022/091
Ö 22
Auflösung des Tourismusverbandes Nordsee e.V. und Übertragung der Aufgaben an die Tourismusagentur Nordsee GmbH (TANO)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 4

X/2022/064
Ö 23
Neufassung der Verordnung über die Beförderungsentgelte und -bedingungen für den Gelegenheitsverkehr mit Taxen im Landkreis Aurich

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0

X/2022/103
Ö 24
Entgegennahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0

X/2022/060
Ö 25
Spende für den Landkreis Aurich oberhalb der Wertgrenze von 2.000,00 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0

X/2022/042
Ö 26
Spende für den Landkreis Aurich oberhalb der Wertgrenze von 2.000,00 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0

X/2022/080
Ö 27
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.03.2022; Landkreis Aurich als "sicherer Hafen" für geflüchtete Menschen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 22, Enthaltungen: 1

X-AF/2022/015
Ö 28
Antrag der Gruppe FW im Landkreis Aurich vom 28.03.2022; Darstellung der Kosten für die geplante Übernahme der Trägerschaft bei den Kindertagesstätten

Beschluss: Nichtbefassung

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 7, Enthaltungen: 0

X-AF/2022/017
Ö 29
Antrag Freie Wählergemeinschaft vom 20.04.2022; Unterkünfte für geflüchtete Ukrainer

Beschluss: zur Kenntnis genommen

X-AF/2022/020
Ö 30
Bekanntgabe von Eilentscheidungen im Kreistag am 13.07.2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 0

X-Eil/2022/008
Ö 31
Bericht des Landrates
 
Ö 31.1
Genehmigung des Kreishaushaltes 2022
 
Ö 31.2
Sachstand Coronapandemie
 
Ö 31.3
Anstieg der Energiepreise
 
Ö 32
Einwohnerfragestunde
 
Ö 33
Verschiedenes, Wünsche und Anregungen
 
Ö 34
Schließung der öffentlichen Sitzung