Sitzung
KT/2011/005
Gremium
Kreistag
Raum
KVHS Aurich, Oldersumer Straße 65-73, Raum 101
Datum
19.12.2011
Zeit
16:06-17:08 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Verpflichtung und Belehrung der Kreistagsabgeordneten gem. § 60 und § 43 i.V.m. § 54 Abs. 3 NKomVG
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift vom 17.11.2011

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltung: 3

 
Ö 5
Besetzung der freien Wahlbeamtenstelle einer/eines Kreisrätin/Kreisrates nach Besoldungsgruppe B 3 BBesG

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 57, Nein: 0, Enthaltung: 0

VIII/2011/070
Ö 6
Benennung beratender Mitglieder für verschiedene Ausschüsse

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 57, Nein: 0, Enthaltung: 1

VIII/2011/073
Ö 7
Umwandlung des Amtes für Umweltschutz und Abfallwirtschaft in einen Eigenbetrieb mit der Bezeichnung "Abfallwirtschaftsbetrieb Landkreis Aurich"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 7, Enthaltung: 0

VIII/2011/049
Ö 8
Abfallwirtschaft Landkreis Aurich; rückwirkende Gebührenkalkulation für das Jahr 2007

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 57, Nein: 0, Enthaltung: 1

VIII/2011/050
Ö 9
Abfallwirtschaft Landwirtschaft Aurich; rückwirkende Gebührenkalkulation für das Jahr 2008

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 57, Nein: 0, Enthaltung: 1

VIII/2011/051
Ö 10
Abfallwirtschaft Landkreis Aurich; rückwirkende Gebührenkalkulation für das Jahr 2009

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 57, Nein: 0, Enthaltung: 1

VIII/2011/052
Ö 11
Abfallwirtschaft Landkreis Aurich; rückwirkende Gebührenkalkulation für das Jahr 2010

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 57, Nein: 0, Enthaltung: 1

VIII/2011/053
Ö 12
Abfallwirtschaft Landkreis Aurich; rückwirkende Gebührenkalkulation für das Jahr 2011

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 57, Nein: 0, Enthaltung: 1

VIII/2011/054
Ö 13
Erlass eines 3. Nachtrages zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung für den Landkreis Aurich (Abfallentsorgungssatzung)

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 57, Nein: 0, Enthaltung: 1

VIII/2011/055
Ö 14
Erlass einer Satzung über die rückwirkende Änderung der Abfallgebührensatzungen 2007 bis 2011 für den Landkreis Aurich

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 57, Nein: 0, Enthaltung: 1

VIII/2011/056
Ö 15
Gebührenkalkulation des Abfallwirtschaftsbetriebes Landkreis Aurich für das Jahr 2012, Teilbereich Abfallwirtschaft

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 58, Nein: 0, Enthaltung: 0

VIII/2011/057
Ö 16
Wirtschaftsplan des Abfallwirtschaftsbetriebes Landkreis Aurich für das Jahr 2012; Teilbereich Abfallwirtschaft

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 58, Nein: 0, Enthaltung: 0

VIII/2011/058
Ö 17
Erlass eines 6. Nachtrages zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung im Landkreis Aurich (Abfallgebührensatzung)

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 58, Nein: 0, Enthaltung: 0

VIII/2011/059
Ö 18
Gebührenkalkulation des Abfallwirtschaftsbetriebes Landkreis Aurich für das Jahr 2012; Teilbereich Fäkalschlammentsorgung

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 58, Nein: 0, Enthaltung: 0

VIII/2011/060
Ö 19
Wirtschaftsplan des Abfallwirtschafsbetriebes Landkreis Aurich für das Jahr 2012; Teilbereich Fäkalsschlammentsorgung

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 58, Nein: 0, Enthaltung: 0

VIII/2011/061
Ö 20
Erlass eines 9. Nachtrages zur Satzung des Landkreises Aurich über die Erhebung von Gebühren für die Fäkalsschlammentsorgung in den Gebieten der Stadt Norden, der Samtgemeinden Brookmerland und Hage sowie in den Gemeinden Dornum, Großheide, Hinte,

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 58, Nein: 0, Enthaltung: 0

VIII/2011/062
Ö 21
Beschluss über die Beauftragung des Wirtschaftsprüfers für den Abfallwirtschaftsbetrieb Landkreis Aurich

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 57, Nein: 1, Enthaltung: 0

VIII/2011/063
Ö 23
Betriebssatzung des Eigenbetriebes "Rettungsdienst des Landkreises Aurich"

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 57, Nein: 0, Enthaltung: 1

VIII/2011/084
Ö 24
Betriebssatzung des Eigenbetriebes "Kreisvolkshochschule Aurich"

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 57, Nein: 0, Enthaltung: 1

VIII/2011/082
Ö 25
Betriebssatzung des Eigenbetriebes "Kreisvolkshochschule Norden"

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 57, Nein: 0, Enthaltung: 1

VIII/2011/083
Ö 26
Bestellung von Prüferinnen im Rechnungsprüfungsamt

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 58, Nein: 0, Enthaltung: 0

VIII/2011/037
Ö 27
Flurbereinigungsverfahren Bagband - Änderung der Kreisgrenzen zwischen den Landkreisen Aurich und Leer

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 58, Nein: 0, Enthaltung: 0

VIII/2011/065
Ö 28
Spende an die Schule am Extumer Weg, Förderschule Körperliche und Motorische Entwicklung Aurich im Jahre 2011 überhalb der Wertgrenze von 2.000 €

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 58, Nein: 0, Enthaltung: 0

VIII/2011/040
Ö 29
Bericht des Landrates
 
Ö 30
Einwohnerfragestunde
 
Ö 31
Schließung der Sitzung