4. Sitzung des Kreistages - 19.07.2012 - 16:02-19:47 Uhr

Sitzung
KT/2012/002
Gremium
Kreistag
Raum
KVHS Aurich, Oldersumer Straße 65-73, Raum 101
Datum
19.07.2012
Zeit
16:02-19:47 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

 
Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Genehmigung der Niederschrift vom 19.04.2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 4

Anträge zur Ubbo-Emmius-Klinik

 
Ö 4.1

Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 10.04.2012; UEK: Gemeinsam Standorte, Pflegequalität und Beschäftigung sichern

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 40, Enthaltungen: 2

VIII-AF/2012/012
Ö 4.2

Antrag des Abg. Moroni: Erhaltung des Standortes Norden als Einrichtung der Grund- und Regelversorgung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4.3

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 02.07.2012; Eine gute und ausreichende stationäre Versorgung der Landkreisbevölkerung in der Ubbo-Emmius-Klinik Aurich und Norden dauerhaft sicherstellen

VIII-AF/2012/017
Ö 5

Benennung eines beratenden Mitgliedes für den Verwaltungsrat Jobcenter

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VIII/2012/164
Ö 6

Wahl eines beratenden Mitgliedes für die Interessenvertretung des Kinderschutzes

VIII/2012/121
Ö 6.1

Wahl des Mitglieds

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 5, Enthaltungen: 0

 
Ö 6.2

Wahl der/des Vertreters/in

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 7

Beschlussfassung über die Erhöhung der personellen Ressourcen in der Vollzeitpflege zur Weiterentwicklung der Betreuungsqualität

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VIII/2012/119
Ö 8

Feststellung des Jahresergebnisses 2011 des Rettungsdienstes des Landkreises (BgA)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VIII/2012/112
Ö 9

Entlastung des Landrates für den Rettungsdienst für das Haushaltsjahr 2011

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VIII/2012/113
Ö 10

Beschlussfassung zur Ergebnisverwendung Rettungsdienst (BgA)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VIII/2012/114
Ö 11

Kommunale Einrichtung "Fäkalschlammentsorgung" des Landkreises Aurich; Beschlussfassung zur Schlussbilanz zum 31.12.2011

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VIII/2012/124
Ö 12

Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Flick GmbH über die Prüfung des Jahresabschlusses 2011 der kommunalen Einrichtung "Fäkalschlammentsorgung" des Landreises Aurich; a) Kenntnisnahme und Erörterung b) Erteilung der Entlastung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VIII/2012/125
Ö 13

Ergebnisverwendung der kommunalen Einrichtung "Fäkalschlammentsorgung" des Jahres 2011

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VIII/2012/126
Ö 14

Kommunale Einrichtung "Abfallwirtschaft" des Landkreises Aurich; Beschlussfassung zur Schlussbilanz zum 31.12.2011

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VIII/2012/127
Ö 15

Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Flick GmbH über die Prüfung des Jahresabschlusses 2011 der kommunalen Einrichtung "Abfallwirtschaft" des Landkreises Aurich a) Kenntnisnahme und Erörterung b) Erteilung der Entlastung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VIII/2012/128
Ö 16

Ergebnisverwendung der kommunalen Einrichtung "Abfallwirtschaft" des Jahres 2011

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VIII/2012/129
Ö 17

Vereinbarung zwischen dem Kreissportbund Aurich e. V. und dem Landkreis Aurich zur Sportförderung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VIII/2012/093
Ö 19

Inkommunalisierung von Hafenflächen in die Stadt Norderney - Gebietsänderung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VIII/2012/104
Ö 20

Antrag der Norderneyer Kreistagsabgeordneten vom 12.07.2012; "Resolution zur Unterstützung des Antrags des Norderneyer Krankenhauses an die Krankenkassen auf Gewährung eines Sicherstellungszuschusses"

Beschluss: zurückgezogen

VIII-AF/2012/019
Ö 21

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 02.07.2012; Sitzungskalender online und E-Government - Bürgerfreundlich verbessern und das Mandatsträger-Online-System arbeitsfähig gestalten"

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 41, Enthaltungen: 0

VIII-AF/2012/015
Ö 22

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 02.07.2012; Thema Kohlekraftwerk RWE Eemshaven

Beschluss: zur Kenntnis genommen

VIII-AF/2012/016
Ö 23

Bericht des Landrates

 
Ö 23.1

Aufnahme eines Kommunalkredits in Höhe von 8.000.000 €

Beschluss: zur Kenntnis genommen

VIII-MV/2012/025
Ö 23.2

Anschlussfinanzierung für einen Kommunalkredit in Höhe von ursprünglich 2,5 Mio €

Beschluss: zur Kenntnis genommen

VIII-MV/2012/026
Ö 23.3

Anschlussfinanzierung für einen Kommunalkredit des Abfallwirtschaftbetriebes des Landkreis Aurich in Höhe von ursprünglich 4.500.000 €

Beschluss: zur Kenntnis genommen

VIII-MV/2012/027
Ö 24

Einwohnerfragestunde

 
Ö 25

Schließung der Sitzung

 
  •  letzte Änderung: 23.10.2021 18:01:07