Sitzung
KT/2013/001
Gremium
Kreistag
Raum
KVHS Aurich, Oldersumer Straße 65-73, Raum 101
Datum
10.04.2013
Zeit
16:01-20:20 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:01 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltung: 0

 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift vom 20.12.2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltung: 2

 
Ö 5
Benennung weiterer Mitglieder für den Ausschuss für Schulen, Sport und Kultur

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltung: 0

VIII/2013/010
Ö 6
Benennung eines weiteren stimmberechtigten Mitgliedes für den Jugendhilfeausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltung: 0

VIII/2013/024
Ö 7
Prüfung des Jahresabschlusses 2012 der Ubbo-Emmius-Klinik - Vermögensverwaltung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltung: 6

VIII/2013/021
Ö 8
Prüfung des Jahresabschlusses 2012 der Pflege- und Betreuungszentren - Vermögensverwaltung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltung: 0

VIII/2013/022
Ö 9
Haushalt 2013
 
Ö 9.1
Wirtschaftsplan 2013 des Eigenbetriebes "KVHS Aurich"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 55, Nein: 0, Enthaltung: 0

VIII/2013/014
Ö 9.2
Wirtschaftsplan 2013 des Eigenbetriebes "KVHS Norden"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 55, Nein: 0, Enthaltung: 0

VIII/2012/280
Ö 9.3
Wirtschaftsplan 2013 der Ubbo-Emmius-Klinik - Vermögensverwaltung; Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 6, Enthaltung: 0

VIII/2013/019
Ö 9.4
Wirtschaftsplan 2013 der Pflege- und Betreuungszentren - Vermögensverwaltung; Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltung: 6

VIII/2013/020
Ö 9.5
Anträge der Fraktionen zum Kernhaushalt
 
Ö 9.5.1
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 05.03.2013; Wesentliche Produkte

Beschluss: einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages beschlossen

Abstimmung: Ja: 55, Nein: 0, Enthaltung: 0

VIII-AF/2013/006
Ö 9.5.2
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 04.03.2013; Kürzung der Ausgaben in der Haushaltsposition 02.07 Sonstige ordentliche Aufwendungen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 46, Enthaltung: 0

VIII-AF/2013/005
Ö 9.5.3
Antrag der SPD-Fraktion vom 27.02.2013; Vergabe von Stipendien für ärztliches Personal zur Verbesserung der medizinischen Strukturen im klinischen und niedergelassenen Bereich medizinischer Grund- und Allgemeinversorgung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 3, Enthaltung: 6

VIII-AF/2013/007
Ö 9.5.4
Antrag der SPD-Fraktion vom 02.03.2013; Qualitätssicherung im Bereich frühkindlicher Förderung - Projektförderung die in den Einrichtungen ankommt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 3, Enthaltung: 6

VIII-AF/2013/008
Ö 9.5.5
Antrag der SPD-Fraktion vom 02.03.2013; Qualitätssicherung im Bereich frühkindlicher Förderung - Finanzierung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltung: 9

VIII-AF/2013/009
Ö 9.5.6
Antrag der GFA/FDP-Gruppe im Kreistag Aurich vom 28.02.2013; Mittelanmeldung zum Haushalt 2013

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 31, Enthaltung: 2

VIII-AF/2013/004
Ö 9.5.7
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 08.04.2013; Reduzierung der investiven Ausgaben im Haushaltsjahr 2013 auf 15,5 Mio. €

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 45, Enthaltung: 1

 
Ö 9.6
Stellenplan 2013, Teil A und B

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 11, Enthaltung: 2

VIII/2013/054
Ö 9.7
Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 22, Enthaltung: 2

VIII/2013/050-1
Ö 10
Beauftragung der FLICK GMBH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Steuerberatungsgesellschaft zur Erstellung des Prüfberichtes 2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 55, Nein: 0, Enthaltung: 0

VIII/2012/279
Ö 11
Beschlussfassung über die Bedarfsplanung für Tagesbetreuung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 55, Nein: 0, Enthaltung: 0

VIII/2013/009
Ö 12
Darlehen aus der Kreisschulbaukasse

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 1, Enthaltung: 0

VIII/2013/043
Ö 13
Wahl von 11 Vertrauenspersonen für die Ausschüsse zur Wahl der Schöffen und Geschworenen in den Amtsgerichtsbezirken Aurich, Emden und Norden für die Wahlperiode 2014 - 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 55, Nein: 0, Enthaltung: 0

VIII/2013/008
Ö 14
Neufassung der Verordnung über die Beförderungsentgelte und -bedingungen für den Gelegenheitsverkehr mit Taxen im Landkreis Aurich

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 55, Nein: 0, Enthaltung: 0

VIII/2013/027
Ö 15
Änderung der Aufwandsentschädigungssatzung

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 55, Nein: 0, Enthaltung: 0

VIII/2013/041
Ö 16
Spende an die Berufsbildenden Schulen II Aurich im Jahr 2013 überhalb der Wertgrenze von 2.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 55, Nein: 0, Enthaltung: 0

VIII/2013/058
Ö 17
Antrag der Linksfraktion vom 17.10.2012; Qualität der Kita-Plätze erhöhen durch gute Rahmenbedingungen - Kita-Volksinitiative unterstützen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltung: 0

VIII-AF/2012/027-1
Ö 18
Antrag der Linksfraktion vom 24.11.2012; "Vermögenssteuer jetzt!"

Beschluss: abgesetzt

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 7, Enthaltung: 2

VIII-AF/2012/031
Ö 19
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 09.03.2013; "Bargeld statt Wertgutscheine"

Beschluss: zurückgezogen

VIII-AF/2013/010
Ö 20
Antrag der Linksfraktion vom 28.03.2013; Missbilligung des Auftritts der Gruppe Frei.Wild in der Sparkassenarena

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 17, Enthaltung: 1

VIII-AF/2013/011
Ö 21
Resolution der Linksfraktion vom 27.01.2012: Neonazistischen Terror verurteilen - NPD verbieten!

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 1, Enthaltung: 0

VIII-AF/2012/002-1
Ö 22
Bericht des Landrates
 
Ö 23
Einwohnerfragestunde
 
Ö 24
Verschiedenes, Wünsche, Anregungen
 
Ö 25
Schließung der Sitzung