Sitzung
KT/2013/003
Gremium
Kreistag
Raum
KVHS Aurich, Oldersumer Straße 65 - 73, Raum 101
Datum
25.09.2013
Zeit
16:01-17:53 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:01 Uhr

Ö 1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil - vom 25.06.2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 5
Feststellung des Jahresergebnisses 2012 des Rettungsdienstes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VIII/2013/153
Ö 6
Entlastung des Landrates für den Eigenbetrieb Rettungsdienst des Landkreises Aurich für das Haushaltsjahr 2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VIII/2013/151
Ö 7
Beschlussfassung zur Ergebnisverwendung des Eigenbetriebes Rettungsdienst

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VIII/2013/152
Ö 8
Umwandlung einer zweckgebundenen Rücklage des Eigenbetriebes Rettungsdienst

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VIII/2013/154
Ö 9
Übernahme von Ausfallbürgschaften für Kassenkredite zugunsten der Ubbo-Emmius Klinik gGmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VIII/2013/171
Ö 10
Umwandlung einer halben Stelle in eine Vollzeitstelle nach A11 BBesG/EG 10 TVöD im Amt 40

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 19, Enthaltungen: 1

VIII/2013/143
Ö 11
Änderung der Satzung über Entschädigung für Ehrenbeamte und sonstige ehrenamtlich tätige Funktionsträger der Freiwilligen Feuerwehren und der Katastrophenschutzeinheiten im Landkreis Aurich

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VIII/2013/105
Ö 12
Spende an die Astrid Lindgren Schule Moordorf, Förderschule Geistige Entwicklung, im Jahr 2013 oberhalb der Wertgrenze von 2.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VIII/2013/124
Ö 13
Spende an die Conerus-Schule Norden, im Jahr 2013 oberhalb der Wertgrenze von 2.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VIII/2013/125
Ö 14
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 24.08.2013; Überführung der Jagdsteuer in einen kreiseigenen Fonds zur Erhöhung der Artenvielfalt (Biodiversitätsfonds) im Landkreis Aurich

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 45, Enthaltungen: 0

VIII-AF/2013/019
Ö 15
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 03.09.2013; "Sozialpass Landkreisweit - Landkreis Card"

Beschluss: einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VIII-AF/2013/020
Ö 16
Datenleck auf den i-Pads der Kreistagsabgeordneten, Möglichkeiten der "Fernwartung" - Bezugnahme auf unsere Anfrage vom 25.07.2013 (beantragt von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 17
Bericht des Landrates
 
Ö 18
Einwohnerfragestunde
 
Ö 19
Verschiedenes, Wünsche, Anregungen
 
Ö 20
Schließung der öffentlichen Sitzung