Sitzung
KT/2014/002
Gremium
Kreistag
Raum
KVHS Aurich, Oldersumer Straße 65 - 73, Raum 101
Datum
03.07.2014
Zeit
15:07-17:20 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 15:07 Uhr

Ö 1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil - vom 18.03.2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 55, Nein: 0, Enthaltung: 0

 
Ö 5
Umbesetzung des Kreisausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 55, Nein: 0, Enthaltung: 0

VIII/2014/104
Ö 6
Umbesetzung im Umweltausschuss durch die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 55, Nein: 0, Enthaltung: 0

VIII/2014/133
Ö 7
Jahresabschluss 2013 der KVHS Aurich

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 55, Nein: 0, Enthaltung: 0

VIII/2014/132
Ö 8
Feststellung des Jahresabschlusses 2013 des Eigenbetriebes "Rettungsdienst des Landkreises Aurich"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 55, Nein: 0, Enthaltung: 0

VIII/2014/129
Ö 9
Entlastung des Landrates für den Eigenbetrieb "Rettungsdienst des Landkreises Aurich" für das Haushaltsjahr 2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 55, Nein: 0, Enthaltung: 0

VIII/2014/130
Ö 10
Beschlussfassung zur Ergebnisverwendung des Eigenbetriebes "Rettungsdienst des Landkreises Aurich"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0

VIII/2014/131
Ö 11
Bedarfsplan Rettungsdienst
 
Ö 11.1
Fortschreibung des Bedarfsplanes für den Rettungsdienst im Landkreis Aurich

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltung: 7

VIII/2014/065
Ö 11.2
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN vom 18.06.2014; Gutachten für den Rettungsdienst zukünftig ausschreiben

Beschluss: einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages beschlossen

Abstimmung: Ja: 55, Nein: 0, Enthaltung: 0

VIII-AF/2014/018
Ö 12
Neufassung der Vereinbarung und Satzung über die Errichtung und den Betrieb einer gemeinsamen Leitstelle des Rettungsdienstes sowie des Brandschutzes für den Landkreis Aurich, den Landkreis Leer und den Landkreis Wittmund Kooperative Regionalleitstelle Ostfriesland

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 55, Nein: 0, Enthaltung: 0

VIII/2014/124
Ö 13
Richtlinie zur Förderung von Kleinstunternehmen und kleinen Unternehmen im Landkreis Aurich

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 55, Nein: 0, Enthaltung: 0

VIII/2014/087
Ö 14
Änderung der Satzung über die Schülerbeförderung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltung: 7

VIII/2014/082
Ö 15
Spende für die David Fabricius Schule Großefehn, Förderschule Lernen sowie Förderschule Geistige Entwicklung im Jahr 2014 überhalb der Wertgrenze von 2.000,00 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 55, Nein: 0, Enthaltung: 0

VIII/2014/116
Ö 16
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN vom 12.06.2014; Turnusmäßige Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in allen Ausschüssen

Beschluss: einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages beschlossen

Abstimmung: Ja: 55, Nein: 0, Enthaltung: 0

VIII-AF/2014/017
Ö 17
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN; a) Vertrag zwischen dem Land Niedersachsen, der Gemeinde Ihlow und dem Landkreis Aurich und b) Defizit bei den beiden KVHS's

Beschluss: zur Kenntnis genommen

VIII-AF/2014/021
Ö 18
Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 14.05.2014; Unterzeichnung der Deklaration "Biologische Vielfalt in Kommunen" und Beitritt zum Bündnis "Kommunen für biologische Vielfalt" e.V.

Beschluss: einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltung: 1

VIII-AF/2014/015
Ö 19
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 15.06.2014; Asyl - Resolution gegen Abschiebung in Erstaufnahmeländer

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0

VIII-AF/2014/019
Ö 20
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 15.06.2014; Resolution zum Ausbau der Kabeltrassen und einer Konverterstation

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 55, Nein: 0, Enthaltung: 0

VIII-AF/2014/020
Ö 21
Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 03.06.2014; Resolution gegen TTIP (Transatlantisches Freihandelsabkommen)

Beschluss: mehrheitlich nach Änderung des Beschlussvorschlages beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 17, Enthaltung: 12

VIII-AF/2014/023
Ö 22
Leitbild zum Regionalen Raumordnungsprogramm des Landkreises Aurich

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltung: 2

VIII/2014/136
Ö 23
Bericht des Landrates
 
Ö 24
Einwohnerfragestunde
 
Ö 25
Verschiedenes, Wünsche, Anregungen
 
Ö 25.1
Kreistagssitzung am 28. Juli 2014
 
Ö 25.2
Leitbild zum Regionalen Raumordnungsprogramm
 
Ö 26
Schließung der öffentlichen Sitzung