Sitzung
KT/2015/002
Gremium
Kreistag
Raum
KVHS Aurich, Oldersumer Straße 65 - 73, Raum 101
Datum
18.03.2015
Zeit
16:00-18:11 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil - vom 18.12.2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 5
Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil - vom 14.01.2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 6
Benennung eines beratenden Mitgliedes für den Jugendhilfeausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VIII/2015/037
Ö 7
Neubesetzung der Mitglieder des Grundstücksverkehrsausschusses aus dem Bereich der Landwirtschaftskammer Niedersachsen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VIII/2015/039
Ö 8
Jahresabschluss Eigenbetrieb KVHS Norden 2013: Feststellung der Jahresbilanz 2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VIII/2014/262
Ö 9
Jahresabschluss Eigenbetrieb KVHS Norden 2013: Entlastung des Betriebsleiters

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VIII/2014/263
Ö 10
Beauftragung des Steuerbüros Flick zur Erstellung des Prüfberichtes 2014 für den Eigenbetrieb "KVHS Norden"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 11, Enthaltungen: 0

VIII/2014/264
Ö 11
Ubbo-Emmius-Klinik - Vermögensverwaltung; Prüfung des Jahresabschlusses 2014; Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 2, Enthaltungen: 0

VIII/2015/013
Ö 12
Pflege- und Betreuungszentren - Vermögensverwaltung; Prüfung des Jahresabschlusses 2014; Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VIII/2015/014
Ö 13
Absichtsvereinbarung mit den Betriebsräten der UEK und der Klinik Emden

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 5, Enthaltungen: 10

 
Ö 14
Gründung einer gemeinsamen Trägergesellschaft mit der Stadt Emden in der Rechtsform einer GmbH für das Projekt Zentralklinikum; Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 2, Enthaltungen: 10

VIII/2015/012
Ö 15
Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 26.02.2015; Resolution; Bestandsgarantie für kleine Krankenhäuser auf dem Land mit Leben füllen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 37, Enthaltungen: 2

VIII-AF/2015/006
Ö 16
Haushalt 2015

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 16.1
Anträge zum Haushalt

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 16.1.1
Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis90/Die Grünen, Freien Wähler und der GFA vom 05.03.2015; Umstrukturierung der Kreisvolkshochschulen

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VIII-AF/2015/007
Ö 16.2
Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes "KVHS Aurich"

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VIII/2015/023
Ö 16.3
Wirtschaftsplan inkl. Vermögensplan und Stellenplan 2015 Eigenbetrieb "KVHS Norden"

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VIII/2014/265
Ö 16.4
Wirtschaftsplan 2015 der Ubbo-Emmius-Klinik-Vermögensverwaltung; Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VIII/2015/028
Ö 16.5
Wirtschaftsplan 2015 der Pflege- und Betreuungszentren - Vermögensverwaltung; Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 3

VIII/2015/029
Ö 16.6
Stellenplan 2015, Teil A und B

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 16.7
Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2015

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VIII/2015/034
Ö 17
Berufung der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter in der niedersächsischen Sozialgerichtsbarkeit und beim Verwaltungsgericht Oldenburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VIII/2015/041
Ö 18
Wahl eines beratenden Mitgliedes für die Interessenvertretung der ehrenamtlich Tätigen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VIII/2015/019
Ö 19
Abschluss einer Zweckvereinbarung zwischen der Stadt Emden und dem Landkreis Aurich über die Übernahme der Aufgaben im Bereich des Veterinär- und Verbraucherschutzwesens

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 20
Neufassung der Verordnung über die Beförderungsentgelte und -bedingungen für den Gelegenheitsverkehr mit Taxen im Landkreis Aurich (Norderney)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VIII/2015/025
Ö 21
Richtlinien für die Kunst- und Kulturförderung im Landkreis Aurich

Beschluss: zurückgestellt

VIII/2015/036
Ö 22
Weitere Finanzierung der Bildungsregion Ostfriesland

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VIII/2014/305
Ö 23
Antrag der David-Fabricius-Schule Großefehn auf Einrichtung eines Mobilen Dienstes Sprachdiagnostik und Sprachförderung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VIII/2015/005
Ö 24
Antrag der miraculum Kunstschule Aurich auf Bezuschussung eines Theaterstücks in Kooperation mit der IGS Aurich-West

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VIII/2015/002
Ö 25
Spende für die David-Fabricius-Schule Großefehn im Jahr 2015 überhalb der Wertgrenze von 2.000,00 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 26
Bericht des Landrates
 
Ö 27
Einwohnerfragestunde
 
Ö 28
Verschiedenes, Wünsche, Anregungen
 
Ö 29
Schließung der öffentlichen Sitzung