Sitzung
KT/2017/001
Gremium
Kreistag
Raum
KVHS Aurich, Oldersumer Straße 65 - 73, Raum 101
Datum
28.03.2017
Zeit
16:00-18:46 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 55, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Verpflichtung und Belehrung der Kreistagsabgeordneten gem. § 60 und § 43 i.V.m. § 54 Abs. 3 NKomVG
 
Ö 5
Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil - vom 16.11.2016

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 
Ö 6
Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil - vom 13.12.2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 55, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 7
Einwohnerfragestunde
 
Ö 8
Benennung von beratenden Mitgliedern in verschiedenen Ausschüssen und Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 55, Nein: 0, Enthaltungen: 0

IX/2016/067
Ö 9
Beratende Mitglieder für den Ausschuss für Migration und Integration

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 55, Nein: 0, Enthaltungen: 0

IX/2017/022
Ö 10
Haushalt 2017
 
Ö 10.1
Ubbo-Emmius-Klinik -Vermögensverwaltung- des Landkreises Aurich; Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2017

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 1, Enthaltungen: 2

IX/2017/045
Ö 10.2
Pflege- und Betreuungszentren -Vermögensverwaltung- des Landkreises Aurich; Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 55, Nein: 0, Enthaltungen: 0

IX/2017/046
Ö 10.3
Wirtschafts- und Stellenplan 2017 des Eigenbetriebes "Rettungsdienst des Landkreises Aurich"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 55, Nein: 0, Enthaltungen: 0

IX/2017/032
Ö 10.4
Bildung einer Rückstellung für die Kreisvolkshochschulen Aurich-Norden

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 5, Enthaltungen: 1

IX/2017/068
Ö 10.5
Wirtschaftsplan 2017 Eigenbetrieb Kreisvolkshochschulen Aurich-Norden

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 10, Enthaltungen: 0

IX/2017/061
Ö 10.6
Anträge zum Haushalt
 
Ö 10.7
Stellenplan 2017, Teil A und B

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 18, Enthaltungen: 0

IX/2017/015/1
Ö 10.8
Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 17, Enthaltungen: 1

IX/2017/059
Ö 11
Neuwahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter des Senats für Flurbereinigung (Flurbereinigungsgericht) bei dem Nds. Oberverwaltungsgericht

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 55, Nein: 0, Enthaltungen: 0

IX/2017/055
Ö 12
Erhöhung des Zuschusses zum Verhütungsmittelfonds

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 4, Enthaltungen: 0

IX/2017/063
Ö 13
Aufhebung der Schule am Meer, Norden

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 4, Enthaltungen: 0

IX/2017/033
Ö 14
10. Änderung der Satzung über die Festlegung der Schulbezirke für die Schulen des Primarbereiches und des Sekundarbereiches I in der Trägerschaft des Landkreises Aurich

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 11, Enthaltungen: 0

IX/2017/035
Ö 15
Änderung der Satzung des Jugendamtes

Beschluss: abgesetzt

IX/2017/018
Ö 16
Beschluss einer Satzung für die Durchführung des Bürgerentscheides zum Erhalt der bisherigen Klinikstandorte im Landkreis Aurich gem. § 33 NKomVG

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 55, Nein: 0, Enthaltungen: 0

IX/2017/043
Ö 17
Spende für die Berufsbildenden Schulen Norden im Jahr 2017 überhalb der Wertgrenze von 2.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 55, Nein: 0, Enthaltungen: 0

IX/2017/020
Ö 18
Bericht des Landrates
 
Ö 19
Einwohnerfragestunde
 
Ö 20
Verschiedenes, Wünsche, Anregungen
 
Ö 21
Schließung der öffentlichen Sitzung