Sitzung
KT/2017/004
Gremium
Kreistag
Raum
Seminarhotel Aurich, Raum "Borkum", Grüner Weg 2, Aurich
Datum
19.12.2017
Zeit
16:00-18:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 56, Nein: 0, Enthaltung: 0

 
Ö 4
Feststellung des Sitzverlustes der Abg. Ute Klopsch, AfD Niedersachsen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 56, Nein: 0, Enthaltung: 0

IX/2017/291
Ö 5
Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil - vom 06.09.2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 56, Nein: 0, Enthaltung: 0

 
Ö 6
Verpflichtung und Belehrung eines Abgeordneten gem. § 60 und § 43 i.V.m. § 54 Abs. 3 NKomVG
IX/2017/292
Ö 7
Einwohnerfragestunde
 
Ö 8
Benennung eines stimmberechtigen Mitgliedes im Jugendhilfeausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 56, Nein: 0, Enthaltung: 0

IX/2017/246
Ö 9
Benennung beratender Mitglieder für den Jugendhilfeausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 56, Nein: 0, Enthaltung: 0

IX/2017/247
Ö 10
Benennung weiterer Mitglieder für den Ausschuss für Schulen, Sport und Kultur

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 56, Nein: 0, Enthaltung: 0

IX/2017/268
Ö 11
Ubbo-Emmius-Klinik - Vermögensverwaltung - des Landkreises Aurich; Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 56, Nein: 0, Enthaltung: 0

IX/2017/249
Ö 12
Pflege- und Betreuungszentren - Vermögensverwaltung - des Landkreises Aurich; Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 56, Nein: 0, Enthaltung: 0

IX/2017/250
Ö 13
Feststellung der Jahresbilanz 2016 des Eigenbetriebes KVHS Norden

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 56, Nein: 0, Enthaltung: 0

IX/2017/205
Ö 14
Entlastung des Betriebsleiters Andreas Epple und des kommissarischen Betriebsleiters Axel Bullwinkel

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 56, Nein: 0, Enthaltung: 0

IX/2017/206
Ö 15
Wirtschaftsplan 2018 Eigenbetrieb Kreisvolkshochschulen Aurich-Norden

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 56, Nein: 0, Enthaltung: 0

IX/2017/289
Ö 16
Wirtschafts- und Stellenplan 2018 des Eigenbetriebes "Rettungsdienst des Landkreises Aurich"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 56, Nein: 0, Enthaltung: 0

IX/2017/241
Ö 17
Gebührenkalkulation des Abfallwirtschaftsbetriebes Landkreis Aurich für das Jahr 2018, Teilbereich Abfallwirtschaft

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 4, Enthaltung: 0

IX/2017/281
Ö 18
Wirtschaftsplan des Abfallwirtschaftsbetriebes Landkreis Aurich für das Jahr 2018, Teilbereich Abfallwirtschaft

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 4, Enthaltung: 0

IX/2017/282
Ö 19
Gebührenkalkulation des Abfallwirtschaftsbetriebes Landkreis Aurich für das Jahr 2018, Teilbereich Fäkalschlammentsorgung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 56, Nein: 0, Enthaltung: 0

IX/2017/283
Ö 20
Wirtschaftsplan des Abfallwirtschaftsbetriebes Landkreis Aurich für das Jahr 2018, Teilbereich Fäkalschlammentsorgung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 56, Nein: 0, Enthaltung: 0

IX/2017/284
Ö 21
Erlass einer neuen Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung im Landkreis Aurich (Abfallgebührensatzung)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 4, Enthaltung: 0

IX/2017/285
Ö 22
Erlass einer 4. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Anlieferung von Abfällen zu den Abfallbehandlungsanlagen des Landkreises Aurich (Selbstanlieferungsgebührensatzung) vom 18.12.2007

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 4, Enthaltung: 0

IX/2017/286
Ö 23
Erlass einer 3. Änderungssatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung für den Landkreis Aurich (Abfallentsorgungssatzung) vom 20.12.2012

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 4, Enthaltung: 0

IX/2017/287
Ö 24
Übernahme von Ausfallbürgschaften zugunsten der Kooperativen Regionalleitstelle Ostfriesland AöR (KRLO)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 55, Nein: 0, Enthaltung: 1

IX/2017/296
Ö 25
Antrag der Deutsch-Niederländischen Heimvolkshochschule e.V. "Europahaus Aurich" auf Gewährung eines Zuschusses

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 3, Enthaltung: 2

IX/2017/232
Ö 26
Gewährung eines Strukturausgleichs für die Gemeinde Baltrum

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 6, Enthaltung: 1

IX/2017/201
Ö 27
Fortsetzung Verhütungsmittelfonds

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 55, Nein: 1, Enthaltung: 0

IX/2017/293
Ö 28
Wahl von 11 Vertrauenspersonen für die Ausschüsse zur Wahl der Schöffen und Geschworenen in den Amtsgerichtsbezirken Aurich, Emden und Norden für die Wahlperiode 2019 - 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 56, Nein: 0, Enthaltung: 0

IX/2017/290
Ö 29
Festsetzung einer Wasserschutzgebietsverordnung für die Wassergewinnungsanlagen des Wasserwerkes Marienhafe ("Wasserschutzgebietsverordnung Marienhafe-Siegelsum")

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltung: 2

IX/2017/252
Ö 30
Gleichstellungsplan

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IX-MV/2017/023
Ö 31
Gemeinsame Resolution der Küstenlandkreise an den Bundesverkehrsminister

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 56, Nein: 0, Enthaltung: 0

IX/2017/269
Ö 32
Antrag der AKSB Gruppe im Landkreis Aurich vom 28.11.2017; Finanzmittel für den kommunalen Straßenbau

Beschluss: zurückgezogen

IX-AF/2017/040
Ö 33
Klinikverbund Aurich - Norden; Anträge der Fraktionen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltung: 4

IX-AF/2017/041
Ö 34
Sicherstellung von Informationstransfer (beantragt von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
 
Ö 35
Ergebnis der Prüfung der Schulbegleitung durch den Landesrechnungshof

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IX-MV/2017/029
Ö 36
Bericht des Landrates
 
Ö 37
Einwohnerfragestunde
 
Ö 38
Verschiedenes, Wünsche, Anregungen
 
Ö 39
Schließung der öffentlichen Sitzung