SessionNet | 9. Sitzung des Kreistages - 24.04.2018

Sitzung

KT/2018/004

Gremium

Kreistag

Raum

Kreisvolkshochschule Aurich, Oldersumer Straße 65 - 73, Raum 101

Datum

24.04.2018

Zeit

16:23-19:30 Uhr

Amtl. Bekanntmachung Kreistag Internet

Sitzungsniederschrift öffentlich Kreistag

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der öffentlichen Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: in geänderter Form angenommen Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift der gemeinsamen Sitzung des Rates der Stadt Emden und des Kreistages des Landkreises Aurich vom 18.01.2018 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 5
Ö 5	Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil - vom 07.02.2018 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 1
Ö 6	Einwohnerfragestunde
Ö 7	Jahresabschluss und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2012 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 1	IX/2018/037	Beschlussvorlage Jahresabschluss-2012
Ö 8	Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2012 einschließlich Stellungnahme der Verwaltung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 0	IX/2018/038	Beschlussvorlage
Ö 9	Entlastung des Landrates für das Haushaltsjahr 2012 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 45, Nein: 1, Enthaltungen: 8	IX/2018/039	Beschlussvorlage
Ö 10	Dienstanweisung für die Erstellung eines konsolidierten Gesamtabschlusses des Landkreises Aurich Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 0	IX/2018/042	Beschlussvorlage Anlage1 Verzeichnis Aufgabenträger Anlage2 verbundene Aufgabenträger Anlage3 assoziierte Aufgabenträger Anlage4 sonstige Aufgabenträger Anlage5 Ansatzvorschriften Anlage6 Bewertungsunterschiede Dienstanweisung
Ö 11	Richtlinie zur Gewährung von Kreiszuweisungen und Zuschüssen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 0	IX/2018/044	Beschlussvorlage Entwurf der Kreiszuweisungsrichtlinie
Ö 12	Beteiligungsverfahren zur Aufstellung des Nahverkehrsplans für den Landkreis Aurich Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 0	IX/2018/045	Beschlussvorlage Entwurf NVP LK AURICH Beteiligung
Ö 13	Aufhebung der Förderschule Großheide Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 3, Enthaltungen: 16	IX/2018/008	Beschlussvorlage
Ö 14	Fortführung der Förderschule Lernen Aurich Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 15, Enthaltungen: 4	IX/2018/007-2	Beschlussvorlage Antrag der AfD-Fraktion vom 23.03.2018 Hinweise für die kommunalen Schulträger des Kultusministeriums Niedersachsen
Ö 15	11. Änderung der Satzung über die Festlegung der Schulbezirke für die Schulen des Primarbereiches und des Sekundarbereiches I in der Trägerschaft des Landkreises Aurich Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 3, Enthaltungen: 12	IX/2018/009	Beschlussvorlage 11. Änderung Schulbezirkssatzung
Ö 16	Schulraumsituation des Gymnasiums Ulricianum Aurich Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 53, Nein: 1	IX/2018/056	Beschlussvorlage Antrag zu TOP 9 der Elternvertretung der allg. Schulen 2 Antrag zu TOP 9 der Elternvertretung der allg. Schulen
Ö 17	Bau einer Salzhalle in Georgsheil Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 49, Nein: 4, Enthaltungen: 1	IX/2018/090	Beschlussvorlage Antrag Üpl-A Salzhalle
Ö 18	Gewährung eines Strukturausgleichs für die Gemeinde Hinte Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 48, Nein: 5, Enthaltungen: 1	IX/2018/064	Beschlussvorlage
Ö 19	Übernahme einer Ausfallbürgschaft zugunsten des Deutschen Roten Kreuzes, Kreisverband Aurich e. V. Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 3	IX/2018/072	Beschlussvorlage
Ö 20	Antrag der AKSB Gruppe im Landkreis Aurich vom 08.01.2018; Entbindung Schweigepflichten und Sondersitzung Beschluss: in geänderter Form angenommen Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 0	IX-AF/2018/001	Antrag der Fraktion Antrag der AKSB Gruppe im Landkreis Aurich
Ö 21	Antrag der AKSB Gruppe im Landkreis Aurich vom 08.01.2018; Jahresabschluss und Berichte der Trägergesellschaft	IX-AF/2018/002	Antrag der Fraktion Antrag der AKSB Gruppe im Landkreis Aurich
Ö 22	Antrag der AKSB Gruppe im Landkreis Aurich vom 09.01.2018, Quartalsweise Berichterstattung der Geschäftsführung der Trägergesellschaft	IX-AF/2018/005	Antrag der Fraktion Antrag der AKSB Gruppe im Landkreis Aurich
Ö 23	Antrag der AKSB Gruppe im Landkreis Aurich vom 09.01.2018; Einsetzen eines Vertrauensmannes im Klinikbereich Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 14, Nein: 38, Enthaltungen: 2	IX-AF/2018/006	Antrag der Fraktion Antrag der AKSB Gruppe im Landkreis Aurich
Ö 24	Antrag der AKSB Gruppe im Landkreis Aurich vom 09.01.2018; Halbjährliche Berichtspflicht für die Geschäftsführer der Trägergesellschaft	IX-AF/2018/007	Antrag der Fraktion Antrag der AKSB Gruppe im Landkreis Aurich
Ö 25	Antrag der AfD-Fraktion vom 01.02.2018; Wirtschaftlichkeitsvergleich Klinikvarianten Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 1, Enthaltungen: 20	IX-AF/2018/011	Antrag der Fraktion Antrag AfD-Fraktion
Ö 26	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 04.12.2017 "Sicherstellung von Informationstransfer" Beschluss: in die Fraktionen verwiesen	IX-AF/2018/008	Antrag der Fraktion Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 DIE GRÜNEN vom 04.12.2017 Antrag der Grünen "Sicherstellung Informationstransfer"
Ö 27	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN und der Fraktion Die Linke. vom 31.03.2018; Einstellen von Unterlagen in "SessionNet" Beschluss: in die Fraktionen verwiesen	IX-AF/2018/013	Antrag der Fraktion Antrag BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN und Die Linke.
Ö 28	Bericht des Landrates
Ö 29	Einwohnerfragestunde
Ö 30	Verschiedenes, Wünsche, Anregungen
Ö 31	Schließung der öffentlichen Sitzung

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: