Sitzung
KT/2018/006
Gremium
Kreistag
Raum
KVHS Aurich, Oldersumer Straße 65 - 73, Raum 101, Aurich
Datum
27.09.2018
Zeit
16:07-17:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil - vom 28.06.2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Antrag auf Neubesetzung der Ausschüsse uns sonstigen Gremien sowie Neuverteilung der Ausschussvorsitze gem. § 71 NKomVG

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IX/2018/235
Ö 7
Neubesetzung und Benennung der Kreistagsausschüsse gem. §§ 71 ff. NKomVG sowie Abberufungen und Ersetzungen im Kreisausschuss und anderen Kreistagsausschüssen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 0

IX/2018/236
Ö 8
Verteilung der Ausschussvorsitze gem. § 71 NkomVG und Benennung der Vorsitzenden und ihrer VertreterInnen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 0

IX/2018/237
Ö 9
Entsendung der VertreterInnen des Landkreises Aurich in die kreiseigenen Gesellschaften und in die kommunale Anstalt sowie Abberufungen und Ersetzungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 0

IX/2018/238
Ö 10
Entsendung der VertreterInnen des Landkreises Aurich in die sonstigen Gremien sowie Abberufungen und Ersetzungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 0

IX/2018/239
Ö 11
Benennung der Mitglieder der Interfraktionellen Arbeitsgruppe Schulentwicklung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 1

IX/2018/205
Ö 12
Benennung weiterer Mitglieder für den Ausschuss für Schulen, Sport und Kultur

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 0

IX/2018/226
Ö 13
Benennung des beratenden Mitgliedes Marcus Fonken

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 0

IX/2018/229
Ö 14
Grundsatzbeschluss zur Erstattung von Zuwendungen an Fraktionen und Gruppen der kommunalen Vertretung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 0

IX/2018/201
Ö 15
Konsolidierter Gesamtabschluss für das Haushaltsjahr 2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 4

IX/2018/197
Ö 16
Bericht über die Prüfung des konsolidierten Gesamtabschlusses für das Haushaltsjahr 2012 einschließlich Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 0

IX/2018/198
Ö 17
Änderung der Richtlinie des Landkreises Aurich für die Aufnahme von Krediten zur Umschuldung von Krediten vom 01.02.2007

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 0

IX/2018/191
Ö 18
Nachtrag zum Entsorgungsvertrag zwischen dem AWB LK Aurich und der MKW GmbH & Co. KG; Übertragung von Schiffstransportleistungen von den Inseln zum Festland im Landkreis Aurich

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 0

IX/2018/157
Ö 19
Geschäftsbericht 2017 des Abfallwirtschaftsbetriebes Landkreis Aurich; Beschlussfassung zur Schlussbilanz zum 31.12.2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 0

IX/2018/158
Ö 20
Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Stieve & Poppinga über die Prüfung des Jahresabschlusses 2017 des Abfallwirtschaftsbetriebes Landkreis Aurich
a) Kenntnisnahme und Erörterung
b) Erteilung der Entlastung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 3

IX/2018/159
Ö 21
Ergebnisverwendung des Bilanzgewinns 2016 des Abfallwirtschaftsbetriebes Landkreis Aurich

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 3

IX/2018/160
Ö 22
Wahl des Abschlussprüfers zur Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2018 des Abfallwirtschaftsbetriebes Landkreis Aurich

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 0

IX/2018/161
Ö 23
Verzicht auf die Vorhaltung der Gebrauchtwarenbörse

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 12, Enthaltungen: 0

IX/2018/162
Ö 24
Nachtrag zur Zweckvereinbarung über die gemeinsame Entsorgung der heizwertreichen Fraktion aus der mechanisch-biologischen Behandlung von Restabfällen vom 30.08.2004

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 7, Enthaltungen: 1

IX/2018/220
Ö 25
Umstellung des Breitbandausbaus im Landkreis Aurich auf 100 % Glasfaser (FTTB)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 4

IX/2018/202
Ö 26
Sicherung von Natura 2000 - Gebieten: Verordnung über das Naturschutzgebiet "Außenems" - Einholung des kommunalen Einvernehmens

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 1, Enthaltungen: 5

IX/2018/200
Ö 27
Änderung der Richtlinie über die Finanzierung von gemeinwirtschaftlichen Tarifpflichten im straßengebundenen öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 1, Enthaltungen: 0

IX/2018/186
Ö 28
Beschluss des Nahverkehrsplans für den Landkreis Aurich

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 6, Enthaltungen: 1

IX/2018/193
Ö 29
Beschluss zu einheitlichen Honorarrichtlinien für das Frühjahrssemester 2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 1, Enthaltungen: 3

IX/2018/225
Ö 30
Zustimmung des Landkreises Aurich zur "Westersteder Erklärung" zum Aufbau eines Studienstandortes Hebammenwissenschaft im Nordwesten Niedersachsens

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 0

IX/2018/233
Ö 31
Antrag der AKSB-Gruppe im Landkreis Aurich; Finanzmittel für den kommunalen Straßenbau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 0

IX-AF/2018/021
Ö 32
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 04.12.2017 "Sicherstellung von Informationstransfer"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 2

IX-AF/2018/008
Ö 33
Bericht des Landrates
 
Ö 34
Einwohnerfragestunde
 
Ö 35
Verschiedenes, Wünsche, Anregungen
 
Ö 35.1
Gesellschafterversammlung MKW
 
Ö 35.2
Ubbo-Emmius-Kliniken
 
Ö 36
Schließung der öffentlichen Sitzung