Sitzung
KT/2019/006
Gremium
Kreistag
Raum
Seminarhotel Aurich, Raum "Borkum", Grüner Weg 2, 26605 Aurich
Datum
19.12.2019
Zeit
16:01-18:33 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: in geänderter Form angenommen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil - vom 30.10.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Vereidigung des Landrates des Landkreises Aurich gem. § 81 NKomVG

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IX-MV/2019/016
Ö 7
Benennung eines beratenden Mitgliedes für den Beirat Musikschule Landkreis Aurich gGmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 0

IX/2019/265
Ö 8
Benennung weiterer Mitglieder für den Ausschuss für Schulen, Sport und Kultur

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 0

IX/2019/307
Ö 9
Jahresabschluss und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 2, Enthaltungen: 1

IX/2019/315
Ö 10
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2015 einschließlich Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IX/2019/316
Ö 11
Entlastung des Landrates für das Haushaltsjahr 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 8

IX/2019/317
Ö 12
Pflege- und Betreuungszentren - Vermögensverwaltung - des Landkreises Aurich; Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2018

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 4, Enthaltungen: 6

IX/2019/266
Ö 13
Erlass einer 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019, hier: Pflegeeinrichtungen -Vermögensverwaltung- des Landkreises Aurich

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 4, Enthaltungen: 11

IX/2019/318
Ö 14
Wirtschafts- und Stellenplan 2020 des Eigenbetriebes "Rettungsdienst des Landkreises Aurich"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 0

IX/2019/268
Ö 15
Gebührenkalkulation des Abfallwirtschaftsbetriebes Landkreis Aurich für das Jahr 2020, Teilbereich Abfallwirtschaft

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 0

IX/2019/287
Ö 16
Wirtschaftsplan des Abfallwirtschaftsbetriebes Landkreis Aurich für das Jahr 2020, Teilbereich Abfallwirtschaft

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 0

IX/2019/288
Ö 17
Gebührenkalkulation des Abfallwirtschaftsbetriebes Landkreis Aurich für das Jahr 2020, Teilbereich Fäkalschlammentsorgung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 0

IX/2019/289
Ö 18
Wirtschaftsplan des Abfallwirtschaftsbetriebes Landkreis Aurich für das Jahr 2020, Teilbereich Fäkalschlammentsorgung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 0

IX/2019/290
Ö 19
Erlass einer 13. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Fäkalschlammentsorgung (Fäkalschlammgebührensatzung) vom 18.12.2001

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 0

IX/2019/291
Ö 20
Erlass einer 4. Änderungssatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung für den Landkreis Aurich (Abfallentsorgungssatzung) vom 20.12.2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 0

IX/2019/292
Ö 21
Erlass einer 2. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung im Landkreis Aurich (Abfallgebührensatzung) vom 19.12.2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 0

IX/2019/293
Ö 22
Erlass einer 6. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Anlieferung von Abfällen zu den Abfallbehandlungsanlagen des Landkreises Aurich (Selbstanlieferungsgebührensatzung) vom 18.12.2007

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 0

IX/2019/294
Ö 23
Verlustausgleich Kreisvolkshochschulen Aurich-Norden

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 0

IX/2019/314
Ö 24
Betrauungsakt für den Eigenbetrieb Kreisvolkshochschulen Aurich-Norden (EU-Beihilferecht)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 0

IX/2019/319
Ö 25
Betrauungsakt für die Kreisvolkshochschule Aurich gGmbH (EU-Beihilferecht)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 0

IX/2019/320
Ö 26
Betrauungsakt für die Kreisvolkshochschule Norden gGmbH (EU-Beihilferecht)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 0

IX/2019/321
Ö 27
Vorbereitung weiterer Förderanträge - Schulen, Gewerbe, zweite Ausbaustufe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 0

IX/2019/310
Ö 28
Bekanntmachung der allgemeinen Planungsabsichten zur 1. Änderung des Regionalen Raumordnungsprogrammes für den Landkreis Aurich

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 6

IX/2019/264
Ö 29
Spende für die Berufsbildenden Schulen 2 Aurich im Jahr 2019 oberhalb der Wertgrenze von 2.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 0

IX/2019/276
Ö 30
Klimaschutz im Landkreis Aurich
 
Ö 30.1
Fraktionsübergreifende Strategie: Klimaschutz im Landkreis Aurich

Beschluss: mehrheitlich nach Änderung des Beschlussvorschlages beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 12, Enthaltungen: 0

IX-AF/2019/027
Ö 30.2
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/Die Grünen und der Fraktion Freie Wähler vom 04.12.2019 zum Klimaschutz

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 45, Enthaltungen: 1

IX-AF/2019/028
Ö 31
Bericht des Landrates
 
Ö 31.1
Partnerschaft Landkreis Kepno
 
Ö 31.2
Breitbandausbau
 
Ö 31.3
Task-Force Enercon
 
Ö 32
Einwohnerfragestunde
 
Ö 33
Verschiedenes, Wünsche, Anregungen
 
Ö 33.1
Abfallgebühren
 
Ö 33.2
Anfrage Nachrüstung Fahrzeuge
 
Ö 34
Schließung der öffentlichen Sitzung