Sitzung
KT/2020/003
Gremium
Kreistag
Raum
Hotel "Alte Schmiede", Esenser Str. 295, 26607 Aurich
Datum
06.05.2020
Zeit
15:00-18:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil - vom 07.02.2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Antrag der Gruppe BWM vom 31.03.2020 - Losverfahren für den Kreisausschuss, Jugendhilfe- und Personalausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

IX/2020/076
Ö 7
Besetzung des Kreisausschusses sowie von Ausschüssen und sonstigen Gremien des Landkreises Aurich

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

IX/2020/074
Ö 8
Ausschussmitgliedschaft des Abg. Beekhuis gem. § 71 Abs. 4 NKomVG

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

IX/2020/075
Ö 9
Missbilligung von Verstößen gegen die Amtsverschwiegenheit - Aufhebung des Kreistagsbeschlusses vom 16.06.2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

IX/2020/007
Ö 10
Feststellung der Eröffnungsbilanz zum 01.07.2017 des Eigenbetriebes " Breitbandnetz Landkreis Aurich"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

IX/2020/063
Ö 11
Feststellung der Jahresabschlüsse der Geschäftsjahre 2017 und 2018 des Eigenbetriebes „Breitbandnetz Landkreis Aurich“ sowie die Entlastung der Betriebsleitung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

IX/2020/064
Ö 12
Jahresabschluss 2018 des Eigenbetriebes Kreisvolkshochschulen Aurich-Norden

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

IX/2020/048
Ö 13
Ubbo-Emmius-Klinik -Vermögensverwaltung- des Landkreises Aurich; Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

IX/2020/045
Ö 14
Vergabe der Prüfung des Jahresabschlusses 2019 Pflegeeinrichtungen Vermögensverwaltung Landkreis Aurich

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 3, Enthaltungen: 0

IX/2020/025
Ö 15
Rücknahme der Nachtragshaushaltssatzung 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

IX/2020/084
Ö 16
Haushalt 2020
 
Ö 16.1
Wirtschaftsplan 2020 des Eigenbetriebes Kreisvolkshochschulen Aurich-Norden

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 2, Enthaltungen: 0

IX/2020/049
Ö 16.2
Wirtschafts- und Stellenplan 2020 des Eigenbetriebes "Breitbandnetz Landkreis Aurich"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 3

IX/2020/065
Ö 16.3
Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2020 der Pflegeeinrichtungen - Vermögensverwaltung - Landkreis Aurich

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 6, Enthaltungen: 3

IX/2020/024/1
Ö 16.4
Stellenplan 2020, Teil A und B

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 13, Enthaltungen: 2

IX/2020/041
Ö 16.5
Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 5, Enthaltungen: 5

IX/2020/072
Ö 17
Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Verwaltungsgericht Oldenburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

IX/2020/032
Ö 18
Ausgliederung Medizinisches Versorgungszentrum GmbH aus der Trägergesellschaft Kliniken Aurich-Emden Norden

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

IX/2020/077
Ö 19
Zensus 2021 - Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrags zwischen dem Landkreis Aurich und der Stadt Aurich

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

IX/2020/017
Ö 20
Beitritt zum Bündnis "Rettet die 112 und den Rettungsdienst!"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

IX/2020/073
Ö 21
Kunst- und Kulturförderung; Änderung der Förderrichtlinie

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 2, Enthaltungen: 5

IX/2020/016
Ö 22
Antrag der Gruppe AKSB - Einrichtung eines eigenständigen Umweltausschusses des Kreistages

Beschluss: einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 14, Enthaltungen: 0

IX-AF/2019/024
Ö 23
Antrag der Fraktionen der Freien Wähler und der FDP - Umbenennung des Ausschusses für Kreisentwicklung

Beschluss: siehe Niederschrift Kreistag

IX-AF/2020/005
Ö 24
Bekanntgabe von Eilentscheidungen im Kreistag am 06.05.2020 - öffentlich -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IX-Eil/2020/004
Ö 25
Bericht des Landrates
 
Ö 26
Einwohnerfragestunde
 
Ö 27
Verschiedenes, Wünsche, Anregungen
 
Ö 27.1
Sitzungskalender 2020
 
Ö 27.2
Technische Ausstattung der Schüler im Homeschooling
 
Ö 27.3
Kreisumlage
 
Ö 27.4
Corona - Zweitwohnungsinhaber
 
Ö 28
Schließung der öffentlichen Sitzung