Sitzung
KT/2022/002
Gremium
Kreistag
Raum
Aurich, Hotel "Alte Schmiede", Esenser Str. 295, 26607 Aurich
Datum
10.03.2022
Zeit
15:00-17:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: in geänderter Form angenommen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Fraktionsübergreifende Resolution vom 26.02.2022; Solidarität mit der Ukraine

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

X-AF/2022/007
Ö 5
Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil - vom 24.11.2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 6
Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil - vom 15.12.2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 7
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Informationsveranstaltung vom 02.02.2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 8
Einwohnerfragestunde
 
Ö 9
Benennung von beratenden Mitgliedern im Ausschuss für Raumordnung, Umwelt und Klimaschutz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

X/2022/015
Ö 10
Besetzung verschiedener Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

X/2022/024
Ö 11
Interfraktionelle Arbeitsgruppe Schulentwicklungsplanung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 12, Enthaltungen: 0

X/2022/021
Ö 12
Teilnahme am Förderprogramm "Zukunftsregionen in Niedersachsen"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

X/2022/002
Ö 13
Pflege- und Betreuungszentren -Vermögensverwaltung- des Landkreises Aurich; Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 8, Enthaltungen: 5

X/2021/065
Ö 14
Neufassung des Betrauungsakts für die Ubbo-Emmius-Klinik gGmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

X/2022/012
Ö 15
Erhöhung der Stammeinlage TANO GmbH – anteilige Übernahme des Gesellschafteranteils der Stadt Emden.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 7, Enthaltungen: 0

X/2022/017
Ö 16
Ubbo-Emmius-Klinik - Ostfriesisches Krankenhaus - Vermögensverwaltung: Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 9, Enthaltungen: 0

IX/2021/120
Ö 17
Feststellung des Wirtschafts- und Stellenplanes 2022 des Eigenbetriebes "Breitbandnetz Landkreis Aurich"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

X/2022/027
Ö 18
Spende für die Berufsbildende Schulen Aurich 2 oberhalb der Wertgrenze von 2.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

X/2022/014
Ö 19
Fraktionsübergreifende Resolution vom 07.07.2021; Resolution zur Einrichtung einer Emissions-Messstation in der Krummhörn

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 35, Enthaltungen: 1

IX-AF/2021/032
Ö 20
Antrag der Gruppe FW im Landkreis Aurich vom 31.01.2022; Aktueller Planungsstand Zentralklink

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 34, Enthaltungen: 2

X-AF/2022/002
Ö 21
Antrag der Gruppe FW im Landkreis Aurich vom 11.02.2022; Bedarfsgesteuerte Nachtkennzeichnung (BNK) von Windkraftanlagen - Wann wird der Nachthimmel in Ostfriesland wieder dunkler?

Beschluss: Verweis an den Fachausschuss

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

X-AF/2022/004
Ö 22
Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 25.02.2022; Trägerschaft der Kindertagesstätten im Landkreis Aurich

Beschluss: Verweis an den Fachausschuss

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

X-AF/2022/008
Ö 23
Neustrukturierung der Wirtschaftsförderung im Landkreis Aurich

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

X-MV/2022/001
Ö 24
Bekanntgabe von Eilentscheidungen im Kreistag am 10.03.2022.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

X-Eil/2022/002
Ö 25
Bericht des Landrates
 
Ö 25.1
Ukraine-Krise
 
Ö 25.2
Zensus 2022
 
Ö 26
Einwohnerfragestunde
 
Ö 27
Verschiedenes, Wünsche und Anregungen
 
Ö 28
Schließung der öffentlichen Sitzung