Sitzung
KT/2022/003
Gremium
Kreistag
Raum
Aurich, Stadthalle Aurich, Bürgermeister-Anklam-Platz, 26603 Aurich
Datum
31.03.2022
Zeit
15:00-16:34 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 1, Enthaltungen: 13

 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Ubbo-Emmius-Klinik - Ostfriesisches Krankenhaus - Vermögensverwaltung: Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

X/2022/026
Ö 6
Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2022 der Pflegeeinrichtungen -Vermögensverwaltung- des Landkreises Aurich

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

X/2022/039
Ö 7
Anträge zum Haushalt
 
Ö 7.1
Antrag der FW-Fraktion; Verdoppelung des Haushaltsansatzes für die langfristige Sicherstellung der Ärzteversorgung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

X-AF/2022/009
Ö 7.2
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen; Übertragung der Restmittel aus dem Kulturfonds und Verlängerung der Antragsfrist

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

X-AF/2022/010
Ö 7.3
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen; Verwendung der Gewinne aus den Erlösen der Beteiligung an Windkraftanlagen für den sozialen Wohnungsbau

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 37, Enthaltungen: 3

X-AF/2022/011
Ö 7.4
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen; Erstellung einer Kostenbedarfsplanung zur energetischen Sanierung der Außenfassade des Kreishauses

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 45, Enthaltungen: 0

X-AF/2022/012
Ö 7.5
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen; Erhöhung der Aufwendungen für Tagespflegepersonen

Beschluss: Verweis an den Fachausschuss

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

X-AF/2022/014
Ö 7.5.1
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen; Erhöhung der Aufwendungen für Tagespflegepersonen

Beschluss: Verweis an den Fachausschuss

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

X-AF/2022/014/1
Ö 7.6
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen; Finanzierung der Kindertagesstätten

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 40, Enthaltungen: 5

X-AF/2022/016
Ö 8
Stellenplan 2022, Teil A und B

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 16, Enthaltungen: 0

 
Ö 9
Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 17, Enthaltungen: 0

X/2022/032
Ö 10
Jahresabschluss und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 1

X/2022/033
Ö 11
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2018 einschließlich Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

X-MV/2022/008
Ö 12
Entlastung des Landrates für das Haushaltsjahr 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 14

X/2022/034
Ö 13
Ubbo-Emmius-Klinik - Ostfriesisches Krankenhaus - Vermögensverwaltung: Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 1

X/2022/025
Ö 14
Benennung von beratenden Mitgliedern im Ausschuss für Raumordnung, Umwelt und Klimaschutz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

X/2022/015
Ö 15
Benennung der Mitglieder für die TANO GmbH

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 6, Enthaltungen: 0

X/2022/038
Ö 16
Beitritt zum NEWIN e.V.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 6, Enthaltungen: 0

X/2022/023
Ö 17
Kontinuierliche Mobilfunkmessung im Landkreis Aurich

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

X/2022/028
Ö 18
Weiterführung der Koordinierungsstelle Frauen und Beruf in Ostfriesland, Zeitraum 01.07.2022 bis 31.12.2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

X/2022/031
Ö 19
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.03.2022; Landkreis Aurich als "sicherer Hafen" für geflüchtete Menschen

Beschluss: Verweis an den Fachausschuss

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

X-AF/2022/015
Ö 20
Bekanntgabe von Eilentscheidungen im Kreistag am 31.03.2022.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

X-Eil/2022/004
Ö 21
Nebentätigkeiten des Landrates

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

X-MV/2022/009
Ö 22
Bericht des Landrates
 
Ö 22.1
Coronapandemie
 
Ö 22.2
Ukraine-Krise
 
Ö 23
Einwohnerfragestunde
 
Ö 24
Verschiedenes, Wünsche und Anregungen
 
Ö 25
Schließung der öffentlichen Sitzung