Sitzung
KT/2022/005
Gremium
Kreistag
Raum
Aurich, Stadthalle Aurich, Bürgermeister-Anklam-Platz, 26603 Aurich
Datum
15.09.2022
Zeit
15:01-16:52 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltung: 0

 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil - vom 13.07.2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltung: 1

 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Feststellung des Sitzverlustes der Abg. Insa Buß, GRÜNE

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltung: 0

X/2022/117
Ö 7
Verpflichtung und Belehrung des Kreistagsabgeordneten Kay Bents, GRÜNE, gem. § 60 und § 43 i. V. m. § 54 Abs. 3 NKomVG

Beschluss: zur Kenntnis genommen

X/2022/116
Ö 8
Bekanntgabe der Bildung einer Fraktion

Beschluss: zur Kenntnis genommen

X-MV/2022/021
Ö 9
Umbesetzung von verschiedenen Ausschüssen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltung: 0

X/2022/118
Ö 10
Benennung von beratenden Mitgliedern für den Aufsichtsrat der Kreisbahn Aurich GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltung: 0

X/2022/083
Ö 11
Benennung von beratenden Mitgliedern für die Wirtschaftsförderung Landkreis Aurich GmbH (WLA)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltung: 0

X/2022/092
Ö 12
Beschwerde gem. § 34 NKomVG und § 9 der Hauptsatzung des Landkreises Aurich; hier: 33. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Südbrookmerland zur Schaffung von Planungsrecht für das geplante Zentralklinikum Georgsheil

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 11

X/2022/115
Ö 13
Jobcenter: Jahresabschluss 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltung: 0

X/2022/106
Ö 14
Jobcenter: Entlastung des Vorstandes für das Haushaltsjahr 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltung: 0

X/2022/107
Ö 15
Jobcenter: Prüfbericht 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltung: 1

X/2022/108
Ö 16
Beteiligung an der ITEBO Einkaufs- und Dienstleistungsgenossenschaft eG

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltung: 0

X/2022/119
Ö 17
Bezuschussung der Kreisjugendfeuerwehr im Rahmen des Kreiszeltlagers

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltung: 0

X/2022/123
Ö 18
Erhöhung der Ausgaben aus der Feuerschutzsteuer für die ostfriesischen Inseln

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltung: 0

X/2022/124
Ö 19
Antrag der Freien Wählergemeinschaft vom 09.08.2022; Informationen zum Thema EWE

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 32, Enthaltung: 2

X-AF/2022/025
Ö 20
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 31.08.2022; Resolution gegen ein neues AKW in Eemshaven

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 2, Enthaltung: 11

X-AF/2022/028
Ö 21
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 31.08.2022; Ausrufung des Klimanotstands

Beschluss: Verweis an den Fachausschuss

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 18, Enthaltung: 1

X-AF/2022/029
Ö 22
Antrag der SPD Fraktion vom 01.09.2022; Aufstellung einer Bedarfsampel an der B210 Abbiegung Bedekaspeler Marsch

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 6, Enthaltung: 2

X-AF/2022/031
Ö 23
Bekanntgabe von Eilentscheidungen im Kreistag am 15.09.2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

X-Eil/2022/010
Ö 24
Bericht des Landrates
 
Ö 25
Einwohnerfragestunde
 
Ö 26
Verschiedenes, Wünsche und Anregungen
 
Ö 27
Schließung der öffentlichen Sitzung