Sitzung
KT/2023/006
Gremium
Kreistag
Raum
Aurich, Stadthalle Aurich, Bürgermeister-Anklam-Platz, 26603 Aurich
Datum
15.11.2023
Zeit
15:03-16:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltung: 7

 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil - vom 28.06.2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltung: 2

 
Ö 5
Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil - vom 11.10.2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltung: 7

 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Feststellung des Sitzverlustes des Abg. Johannes Tyedmers, AfD

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltung: 0

X/2023/140
Ö 8
Verpflichtung und Belehrung des Kreistagsabgeordneten Detlef Stauß, AfD, gem. § 60 und § 43 i. V. m. § 54 Abs. 3 NKomVG

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltung: 0

X/2023/141
Ö 9
Umbesetzung von verschiedenen Ausschüssen und kreiseigenen Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltung: 0

X/2023/142
Ö 10
Umbesetzung von sonstigen Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltung: 0

X/2023/143
Ö 11
Pflege- und Betreuungszentren - Vermögensverwaltung- des Landkreises Aurich; Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltung: 0

X/2023/071
Ö 12
Geschäftsbericht 2022 des Abfallwirtschaftsbetriebes Landkreis Aurich; Beschlussfassung zur Schlussbilanz zum 31.12.2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltung: 5

X/2023/079
Ö 13
Bericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2022 des Abfallwirtschaftsbetriebes Landkreis Aurich; a) Kenntnisnahme und Erörterung, b) Erteilung der Entlastung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltung: 0

X/2023/080
Ö 14
Ergebnisverwendung des Bilanzgewinns 2022 des Abfallwirtschaftsbetriebes Landkreis Aurich

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltung: 5

X/2023/081
Ö 15
Satzung der Kreisfeuerwehr des Landkreises Aurich

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltung: 0

X/2023/094
Ö 16
Ernennung von Landschaftswarten zur Betreuung des Landschaftsschutzgebietes „Großes Meer" sowie zur Wespenberatung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltung: 0

X/2023/097
Ö 17
Spende für die Conerus-Schule, Berufsbildende Schulen Norden im Jahr 2023 oberhalb der Wertgrenze von 2.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltung: 0

X/2023/083
Ö 18
Antrag der SPD-Fraktion vom 23.10.2023; Antrag zum Thema Extremismus

Beschluss: Verweis an den Fachausschuss

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltung: 0

X-AF/2023/036
Ö 19
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, der CDU/FDP-Gruppe und der Fraktion Die Linke. vom 07.11.2023; Demokratie stärken – gegen jegliche extremistische Strukturen, Hass, Hetze und Antisemitismus

Beschluss: Verweis an den Fachausschuss

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltung: 0

X-AF/2023/037
Ö 20
Bekanntgabe von Eilentscheidungen im Kreistag am 15.11.2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

X-Eil/2023/009
Ö 21
Bericht des Landrates
 
Ö 21.1
Zweites Nachtragshaushaltsgesetz 2021 der Bundesrepublik Deutschland
 
Ö 21.2
Mitgliedschaft im Kommunalbeirat der LBS NordWest
 
Ö 22
Verschiedenes, Wünsche und Anregungen
 
Ö 23
Einwohnerfragestunde
 
Ö 24
Schließung der öffentlichen Sitzung