Sitzung
KT/2023/002
Gremium
Kreistag
Raum
Aurich, Stadthalle Aurich, Bürgermeister-Anklam-Platz, 26603 Aurich
Datum
28.02.2023
Zeit
14:30-16:49 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 13, Enthaltung: 0

 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil - vom 10.11.2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltung: 1

 
Ö 5
Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil - vom 08.12.2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltung: 2

 
Ö 6
Genehmigung der Niederschrift der Informationsveranstaltung vom 07.02.2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltung: 8

 
Ö 7
Einwohnerfragestunde
 
Ö 8
Vorstellung von Dirk Balster, Geschäftsführer der Trägergesellschaft Aurich-Emden-Norden mbH
 
Ö 9
Beschlussvorlage zur Kita-Vereinbarung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 7, Enthaltung: 2

X/2023/016
Ö 10
Beschluss über die Richtlinie des Landkreises Aurich über die Förderung für Schwerpunkttagesstätten für Kinder und zur Exzellenzförderung (Qualitätsförderung)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 1, Enthaltung: 6

X/2023/010
Ö 11
Wirtschafts- und Stellenplan 2023 des Eigenbetriebes "Rettungsdienst des Landkreises Aurich"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltung: 0

X/2023/014
Ö 12
Wahl von 11 Vertrauenspersonen für die Ausschüsse zur Wahl der Schöffen und Geschworenen in den Amtsgerichtsbezirken Aurich, Emden und Norden für die Wahlperiode 2024 - 2028

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltung: 0

X/2022/152
Ö 13
Antrag der Fraktion Alternative für Deutschland vom 13.12.2022; Gehölzbeseitigungsmaßnahmen in Südbrookmerland stoppen, Maßnahmen erneut prüfen und Alternativen aufgreifen

Beschluss: einstimmig abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 49, Enthaltung: 0

X-AF/2022/046
Ö 14
Resolution der Fraktion Alternative für Deutschland vom 13.12.2022; Gehölzbeseitigungsmaßnahmen in Südbrookmerland müssen gestoppt werden

Beschluss: einstimmig abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 49, Enthaltung: 0

X-AF/2022/045
Ö 15
Antrag der Fraktion FW im Landkreis Aurich vom 05.02.2023; Erweiterung der Zuständigkeit des ARUuK um den Aufgabenbereich Straßen und Wege

Beschluss: zurückgezogen

X-AF/2023/005
Ö 16
Bericht des Landrates
 
Ö 17
Verschiedenes, Wünsche und Anregungen
 
Ö 18
Einwohnerfragestunde
 
Ö 19
Schließung der öffentlichen Sitzung