Sitzung
KT/2024/002
Gremium
Kreistag
Raum
Stadthalle Aurich, Bürgermeister-Anklam-Platz, 26603 Aurich
Datum
07.03.2024
Zeit
15:02-17:02 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil - vom 07.12.2023

Beschluss: in geänderter Form angenommen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 6, Enthaltungen: 2

 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 0

X/2024/054
Ö 7
Ubbo-Emmius-Klinik - Ostfriesisches Krankenhaus – Vermögensverwaltung: Beratung und Beschlussfassung zur Änderung des Wirtschaftsplans 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 0

X/2024/050
Ö 8
14. Änderung der Satzung über die Festlegung der Schulbezirke für die Schulen des Primarbereiches und des Sekundarbereiches I in der Trägerschaft des Landkreises Aurich

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 0

X/2024/025
Ö 9
Übernahme einer Ausfallbürgschaft zugunsten der Kooperativen Regionalleitstelle Ostfriesland AöR (KRLO) gemäß § 121 NKomVG

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 0

X/2024/052
Ö 10
Beitrittsbeschluss zur Genehmigung der Haushaltssatzung durch das Nds. Ministerium für Inneres und Sport vom 19.02.2024 im Eigenbetrieb "Breitbandnetz Landkreis Aurich"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 5

X/2024/046
Ö 11
Satzungsänderung der Kreisvolkshochschulen Aurich-Norden

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 0

X/2024/028
Ö 12
Benennung weiterer Mitglieder für den Betriebsausschuss KVHS Aurich/Norden

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0

X/2024/045
Ö 13
Ernennung eines Landschaftswartes zur Betreuung verschiedener Landschafts- und Naturschutzgebiete

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0

X/2024/021
Ö 14
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 30.12.2023; Große Parkplätze mit Photovoltaik überdachen

Beschluss: einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0

X-AF/2024/003
Ö 15
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 13.02.2024; Einleitung einer unabhängigen Untersuchung und Einsetzung eines unabhängigen Gutachters (Vorwürfe gegen die UEK Aurich)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

X-AF/2024/006
Ö 16
Antrag der Fraktion Freie Wählergemeinschaft Landkreis Aurich vom 16.02.2024; Einrichtung einer interfraktionellen Arbeitsgruppe zum Thema Gesundheitsversorgung

Beschluss: einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0

X-AF/2024/014
Ö 17
Antrag der Fraktion FW im Landkreis Aurich vom 22.02.2024; Fehlverhalten des Kreistagsabgeordneten Johann Saathoff (SPD) - Erteilung einer Rüge

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 38, Enthaltungen: 1

X-AF/2024/009
Ö 18
Antrag der Fraktion FW im Landkreis Aurich vom 22.02.2024; Clankriminalität - Welche Erkenntnisse liegen für den Landkreis Aurich vor?

Beschluss: Verweis an den Fachausschuss

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 1, Enthaltungen: 1

X-AF/2024/010
Ö 19
Anschlussfinanzierung für einen Kommunalkredit der Pflegeeinrichtungen -Vermögensverwaltung- des Landkreises Aurich i. H. v. 509.632,36 €

Beschluss: zur Kenntnis genommen

X-MV/2024/002
Ö 20
Anschlussfinanzierung für einen Kommunalkredit der Pflegeeinrichtungen -Vermögensverwaltung- des Landkreises Aurich i. H. v. 1.457.047,18 €

Beschluss: zur Kenntnis genommen

X-MV/2024/003
Ö 21
Antwort des Niedersächsischen Kultusministeriums zur zukunftsfähigen Ausgestaltung der Finanzhilfe für Kindertagesstätten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

X-MV/2024/008
Ö 22
Bekanntgabe von Eilentscheidungen im Kreistag am 07.03.2024 (öffentlich)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

X-Eil/2024/002
Ö 23
Bericht des Landrates
 
Ö 24
Verschiedenes, Wünsche und Anregungen
 
Ö 24.1
Arbeitsverträge der Schulbegleiter/innen
 
Ö 24.2
Torfabbau Wiesmoor
 
Ö 25
Einwohnerfragestunde
 
Ö 26
Schließung der öffentlichen Sitzung