SessionNet | 29. Sitzung des Kreistages - 06.05.2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Sitzungsniederschrift öffentlich Kreistag (18.03.2021)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Sitzungsniederschrift öffentlich Kreistag (26.03.2021)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

IX/2021/061

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Gesamtabschluss 2014

IX/2021/040

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

IX/2021/041

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

IX/2021/042

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Jahresabschluss-2017

IX/2021/043

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

IX/2021/044

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 2

Beschlussvorlage

IX/2021/051

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 5

Antrag der Fraktion

Antrag SPD-Fraktion Erhöhung HA Radwege

IX-AF/2021/010

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 2, Enthaltungen: 1

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 39, Enthaltungen: 1

Antrag der Fraktion

Antrag FW Vorabausgleich Defizit Musikschule

IX-AF/2021/011

Beschluss: zurückgezogen

Antrag der Fraktion

Antrag Kinderbetreuung

IX-AF/2021/008

Beschluss: einstimmig abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 42, Enthaltungen: 2

Beschlussvorlage

05-Stellenplan-2021

IX/2021/049

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 7, Enthaltungen: 6

Beschlussvorlage

01-Haushaltssatzung-2021

Anlage 2 Wesentliche-Produkte-nach-TH-2021

Antrag HH 2021 wesentliche Produkte

IX/2021/052

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 5, Enthaltungen: 5

Beschlussvorlage

Satzung Kindertagespflege als Beschlussvorlage

Änderungsantrag DIE LINKE. vom 20.04.2021

IX/2021/050

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 10, Enthaltungen: 0

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 40, Enthaltungen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 10, Enthaltungen: 1

Antrag der Fraktion

Antrag AfD zur Unterschutzstellung FFH-Gebiete

IX-AF/2021/009

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 40, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1 NSG Verordnung Fehntjer Tief und Umgebung Nord

Anlage 2 NSG Begründung Fehntjer Tief und Umgebung Nord

Anlage 3.1 NSG Übersichtskarte 1.1

Anlage 3.2 NSG Übersichtskarte 1.2

Anlage 4.1 NSG Detailkarte 2.1

Anlage 4.2 NSG Detailkarte 2.2

Anlage 4.3 NSG Detailkarte 2.3

Anlage 4.4 NSG Detailkarte 2.4

Anlage 4.5 NSG Detailkarte 2.5

Anlage 4.6 NSG Detailkarte 2.6

Anlage 5.1.1 Stellungnahmen der Behörden und TÖB

Anlage 5.1.2 Anlage zu den Stellungnahmen der Behörden und TÖB

Anlage 5.2.1 Zusammenstellung von Stellungnahmen der privaten Einwender 1

Anlage 5.2.2 Zusammenstellung von Stellungnahmen der privaten Einwender 2

Anlage 5.2.3 Zusammenstellung von Stellungnahmen der privaten Einwender 3

Anlage 5.2.4 Zusammenstellung von Stellungnahmen der privaten Einwender 4

Anlage 5.2.5 Zusammenstellung von Stellungnahmen der privaten Einwender 5

Anlage 5.2.6 Anlage zu den Stellungnahmen der privaten Einwender

Anlage 6 NSG Änderungen der VO nach Auslegung

IX/2021/056

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1 LSG Verordnung Fehntjer Tief und Umgebung Nord

Anlage 2 LSG Begründung Fehntjer Tief und Umgebung Nord

Anlage 3.1 LSG Übersichtskarte 1.1

Anlage 3.2 LSG Übersichtskarte 1.2

Anlage 3.3 LSG Übersichtskarte 1.3

Anlage 4.1 LSG Detailkarte 1

Anlage 4.2 LSG Detailkarte 2

Anlage 4.3 LSG Detailkarte 3

Anlage 5.1.1 Zusammenstellung von Stellungnahmen der Behörden und TÖB

Anlage 5.1.2 Anlage zu den Stellungnahmen der Behörden und TÖB

Anlage 5.2.1 Zusammenstellung von Stellungnahmen der privaten Einwender 1

Anlage 5.2.2 Zusammenstellung von Stellungnahmen der privaten Einwender 2

Anlage 5.2.3 Zusammenstellung von Stellungnahmen der privaten Einwender 3

Anlage 5.2.4 Zusammenstellung von Stellungnahmen der privaten Einwender 4

Anlage 5.2.5 Zusammenstellung von Stellungnahmen der privaten Einwender 5

Anlage 5.2.6 Anlage zu den Stellungnahmen der privaten Einwender

Anlage 6 LSG Änderungen der VO nach Auslegung

IX/2021/057

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 3, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

IX/2021/054

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

IX/2021/055

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

IX/2021/046

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 7, Enthaltungen: 0

Antrag der Fraktion

SPD Antrag Redezeit Kreistag 07.03.21

IX-AF/2021/007

Beschluss: zurückgezogen

Eilentscheidung

IX-Eil/2021/004

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 15:00 Uhr

Ö 1 Eröffnung der öffentlichen Sitzung

Ö 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 3 Feststellung der Tagesordnung

Ö 4 1 Dok.Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil - vom 18.03.2021

Ö 5 1 Dok.Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil - vom 26.03.2021

Ö 6 Einwohnerfragestunde

Ö 7 VO1 Dok.Benennungen für verschiedene Ausschüsse und Gremien

Ö 8 VO2 Dok.Konsolidierter Gesamtabschluss für das Haushaltsjahr 2014

Ö 9 VO1 Dok.Bericht über die Prüfung des konsolidierten Gesamtabschlusses für das Haushaltsjahr 2014

Ö 10 VO1 Dok.Verzicht auf die Erstellung der konsolidierten Gesamtabschlüsse für die Haushaltsjahre 2015 bis 2020

Ö 11 VO2 Dok.Jahresabschluss und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2017

Ö 12 VO1 Dok.Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2017 einschließlich Stellungnahme der Verwaltung

Ö 13 VO1 Dok.Entlastung des Landrates für das Haushaltsjahr 2017

Ö 14 Anträge zum Haushalt

Ö 14.1 VO2 Dok.Antrag der SPD-Fraktion; Erhöhung des Haushaltsansatzes für Radwege

Ö 14.1.1 Änderungsantrag der AKSBG-Gruppe; Erhöhung des Haushaltsansatz für Radwege auf 600.000 €

Ö 14.2 VO2 Dok.Antrag der FW-Fraktion; Vorabausgleich des Defizites der Musikschule wegen der Corona-Pandemie

Ö 14.3 VO2 Dok.Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, Vor-Ort-Kinderbetreuung bei allen Sitzungen des Kreistags, seiner Ausschüsse und nachgeordneter Gremien

Ö 15 VO2 Dok.Stellenplan 2021, Teil A und B

Ö 16 VO4 Dok.Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021

Ö 17 VO3 Dok.Beschluss über die Änderung der Satzung zur Kindertagespflege gem. §§ 23 u. 24 SGB VIII

Ö 17.1 Änderungsantrag der Fraktion Die Linke; Beschluss über die Änderung der Satzung zur Kindestagespflege

Ö 17.2 Änderungsantrag der AKSBG-Gruppe; Anpassung der Auszahlung des monatlichen Anerkennungsbeitrages auf 75% Pauschalabrechnung und 25% Spitzabrechnung

Ö 18 VO2 Dok.Antrag der AfD-Fraktion vom 21.02.2021; Keine Unterschutzstellung von durch Landwirte bewirtschafteten Flächen als NSG, sondern nur als LSG

Ö 19 VO20 Dok.Sicherung von Natura 2000 - Gebieten: Verordnung über das Naturschutzgebiet „Fehntjer Tief und Umgebung Nord„

Ö 20 VO18 Dok.Sicherung von Natura 2000 - Gebieten: Verordnung über das Landschaftsschutzgebiet „Fehntjer Tief und Umgebung Nord„

Ö 21 VO1 Dok.BRIDGE-Projekt

Ö 22 VO1 Dok.Berufung der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter in der niedersächsischen Sozialgerichtsbarkeit

Ö 23 VO1 Dok.Aufhebung der Jagdsteuersatzung

Ö 24 VO2 Dok.Antrag der SPD-Fraktion vom 07.03.2021; Redezeit im Kreistag und in den Ausschüssen

Ö 25 VO1 Dok.Bekanntgabe von Eilentscheidungen im Kreistag am 06.05.2021

Ö 26 Bericht des Landrates

Ö 26.1 Öffnungen in den Bereichen Gastronomie und Tourismus

Ö 26.2 Tiertransporte

Ö 27 Einwohnerfragestunde

Ö 28 Verschiedenes, Wünsche, Anregungen

Ö 29 Schließung der öffentlichen Sitzung