Sitzung
KT/2021/005
Gremium
Kreistag
Raum
Stadthalle Aurich, Bürgermeister-Anklam-Platz, 26603 Aurich
Datum
06.05.2021
Zeit
15:00-19:20 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 15:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil - vom 18.03.2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 5
Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil - vom 26.03.2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Benennungen für verschiedene Ausschüsse und Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 0

IX/2021/061
Ö 8
Konsolidierter Gesamtabschluss für das Haushaltsjahr 2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 0

IX/2021/040
Ö 9
Bericht über die Prüfung des konsolidierten Gesamtabschlusses für das Haushaltsjahr 2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 0

IX/2021/041
Ö 10
Verzicht auf die Erstellung der konsolidierten Gesamtabschlüsse für die Haushaltsjahre 2015 bis 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 0

IX/2021/042
Ö 11
Jahresabschluss und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 0

IX/2021/043
Ö 12
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2017 einschließlich Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 2

IX/2021/044
Ö 13
Entlastung des Landrates für das Haushaltsjahr 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 5

IX/2021/051
Ö 14
Anträge zum Haushalt
 
Ö 14.1
Antrag der SPD-Fraktion; Erhöhung des Haushaltsansatzes für Radwege

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 2, Enthaltungen: 1

IX-AF/2021/010
Ö 14.1.1
Änderungsantrag der AKSBG-Gruppe; Erhöhung des Haushaltsansatz für Radwege auf 600.000 €

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 39, Enthaltungen: 1

 
Ö 14.2
Antrag der FW-Fraktion; Vorabausgleich des Defizites der Musikschule wegen der Corona-Pandemie

Beschluss: zurückgezogen

IX-AF/2021/011
Ö 14.3
Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, Vor-Ort-Kinderbetreuung bei allen Sitzungen des Kreistags, seiner Ausschüsse und nachgeordneter Gremien

Beschluss: einstimmig abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 42, Enthaltungen: 2

IX-AF/2021/008
Ö 15
Stellenplan 2021, Teil A und B

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 7, Enthaltungen: 6

IX/2021/049
Ö 16
Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 5, Enthaltungen: 5

IX/2021/052
Ö 17
Beschluss über die Änderung der Satzung zur Kindertagespflege gem. §§ 23 u. 24 SGB VIII

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 10, Enthaltungen: 0

IX/2021/050
Ö 17.1
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke; Beschluss über die Änderung der Satzung zur Kindestagespflege

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 40, Enthaltungen: 0

 
Ö 17.2
Änderungsantrag der AKSBG-Gruppe; Anpassung der Auszahlung des monatlichen Anerkennungsbeitrages auf 75% Pauschalabrechnung und 25% Spitzabrechnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 10, Enthaltungen: 1

 
Ö 18
Antrag der AfD-Fraktion vom 21.02.2021; Keine Unterschutzstellung von durch Landwirte bewirtschafteten Flächen als NSG, sondern nur als LSG

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 40, Enthaltungen: 0

IX-AF/2021/009
Ö 19
Sicherung von Natura 2000 - Gebieten: Verordnung über das Naturschutzgebiet „Fehntjer Tief und Umgebung Nord„

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0

IX/2021/056
Ö 20
Sicherung von Natura 2000 - Gebieten: Verordnung über das Landschaftsschutzgebiet „Fehntjer Tief und Umgebung Nord„

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 3, Enthaltungen: 1

IX/2021/057
Ö 21
BRIDGE-Projekt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0

IX/2021/054
Ö 22
Berufung der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter in der niedersächsischen Sozialgerichtsbarkeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0

IX/2021/055
Ö 23
Aufhebung der Jagdsteuersatzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 7, Enthaltungen: 0

IX/2021/046
Ö 24
Antrag der SPD-Fraktion vom 07.03.2021; Redezeit im Kreistag und in den Ausschüssen

Beschluss: zurückgezogen

IX-AF/2021/007
Ö 25
Bekanntgabe von Eilentscheidungen im Kreistag am 06.05.2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IX-Eil/2021/004
Ö 26
Bericht des Landrates
 
Ö 26.1
Öffnungen in den Bereichen Gastronomie und Tourismus
 
Ö 26.2
Tiertransporte
 
Ö 27
Einwohnerfragestunde
 
Ö 28
Verschiedenes, Wünsche, Anregungen
 
Ö 29
Schließung der öffentlichen Sitzung