Sitzung
KT/2011/001
Gremium
Kreistag
Raum
KVHS Aurich, Oldersumer Straße 65-73, Raum 101
Datum
03.03.2011
Zeit
16:00-19:06 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 25.10.2010

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Jahresabschlüsse und Entlastung
 
Ö 4.1
Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2009 der Ubbo-Emmius-Klinik - Vermögensverwaltung

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4.2
Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2009 der Pflegeeinrichtungen des Landkreises Aurich

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4.2.1
Antrag der SPD-Fraktion zu den Rahmenbedingungen für Pflegeeinrichtungen in Niedersachsen

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 
Ö 4.3
Jahresabschluss 2009 des Betriebes gewerblicher Art (BgA) der KVHS Norden und Entlastungserteilung

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 1

VII/2011/001
Ö 4.4
Prüfung der Jahresrechnung 2009 und Entlastungserteilung

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 5
Haushalt 2011
 
Ö 5.1
Wirtschaftsplan 2011 für die Einrichtung Abfallwirtschaft des Landkreises Aurich

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 1

VII/2011/034
Ö 5.2
Wirtschaftsplan der Einrichtung Fäkalschlammentsorgung für das Jahr 2011

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 5.3
Wirtschaftsplan 2011 der Kreisvolkshochschule Norden BgA

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VII/2011/022
Ö 5.4
Wirtschaftsplan 2011 der Kreisvolkshochschule Aurich

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 5.6
Wirtschaftsplan 2011 der Ubbo-Emmius-Klinik - Vermögensverwaltung

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VII/2010/251
Ö 5.7
Wirtschaftsplan 2011 der Pflegeeinrichtungen des Landkreises Aurich

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 5.9
Stellenplan 2011

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VII/2011/010
Ö 5.10
Antrag der SPD-Fraktion zum Haushalt 2011

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 
Ö 5.11
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu Alarmierungssystemen und Präventionsmaßnahmen, die vor Amokläufen an kreiseigenen Schulen schützen

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 5.12
Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2011

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VII/2011/036
Ö 6
Abfallwirtschaft
 
Ö 6.1
Gebührenkalkulation der Einrichtung Abfallwirtschaft für das Jahr 2011

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 6.2
Erlass eines 5. Nachtrages zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung im Landkreis Aurich (Abfallgebührensatzung)

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 6.3
Gebührenkalkulation der Einrichtung Fäkalschlammentsorgung für das Jahr 2011

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 6.4
Erlass eines 8. Nachtrages zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Fäkalschlammentsorgung (Fäkalschlammgebührensatzung)

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 6.5
Antrag der SPD-Fraktion: Resolution zur Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts

Beschluss: keine Angabe

 
Ö 7
Bericht über die Verwirklichung der Gleichberechtigung (Bericht nach § 4a Abs. 8 Nds. Landkreisordnung für den Zeitraum 2007 bis 2009)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8
Einteilung der Wahlbereiche für die Kreiswahl 2011

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VII/2011/002
Ö 9
Neuwahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter des Senats für Flurbereinigung (Flurbereinigungsgericht) beim Nds. Oberverwaltungsgericht

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 11
Beschlussfassung über den Aufbau einer Einrichtung zur Inobhutnahme nach § 42 SGB VIII

Beschluss: keine Angabe

VII/2011/038
Ö 12
Beitritt des Landkreises Aurich zum "Wadden Sea Forum e.V."

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VII/2011/037
Ö 13
Flurbereinigung Strackholt, Änderung der Kreisgrenzen zwischen den Landkreisen Aurich und Leer

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VII/2010/195
Ö 14
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Gesundheits- und Brandschutz bei Tierfabriken im Landkreis Aurich (Ergänzungsantrag)

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 15
Antrag der SPD-Fraktion zum Entflechtungsgesetz - vormals GVFG

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 16
Antrag der SPD-Fraktion gegen die Ausweisung von Flächen für Verpressung und Einlagerung von CO2 innerhalb des Landkreises Aurich

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 17
Bericht des Landrates
 
Ö 18
Bürgerfragestunde
 
Ö 19
Schließung der Sitzung