Sitzung
KT/2013/004
Gremium
Kreistag
Raum
Seminarhotel Aurich, Raum "Borkum", Grüner Weg 2, Aurich
Datum
18.12.2013
Zeit
16:04-16:49 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:04 Uhr

Ö 1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil - vom 25.09.2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 5
Jahresabschluss 2011 des Betriebes gewerblicher Art KVHS Norden

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VIII/2013/248
Ö 6
Jahresabschluss 2012/Ergänzender Beschluss über die Abdeckung des Bilanzverlustes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VIII/2013/199
Ö 7
Nachtragsstellenplan für 2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VIII/2013/271
Ö 8
1. Nachtragshaushaltssatzung des Landkreises Aurich für das Haushaltsjahr 2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VIII/2013/273
Ö 9
Ubbo-Emmius-Klinik - Vermögensverwaltung - des Landkreises Aurich; Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2012

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 5, Enthaltungen: 2

VIII/2013/204
Ö 10
Pflege- und Betreuungszentren des Landkreises Aurich - Vermögensverwaltung -; Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VIII/2013/205
Ö 11
Wirtschaftsplan und Stellenplan 2014 des Eigenbetriebes "Rettungsdienst"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VIII/2013/217
Ö 12
Gebührenkalkulation des Abfallwirtschaftsbetriebes Landkreis Aurich für das Jahr 2014, Teilbereich Abfallwirtschaft

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VIII/2013/233
Ö 13
Wirtschaftsplan des Abfallwirtschaftsbetriebes Landkreis Aurich für das Jahr 2014, Teilbereich Abfallwirtschaft

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VIII/2013/234
Ö 14
Erlass eines 8. Nachtrages zur Änderung der Satzung des Landkreises Aurich über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung im Landkreis Aurich (Abfallgebührensatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VIII/2013/235
Ö 15
Gebührenkalkulation des Abfallwirtschaftsbetriebes Landkreis Aurich für das Jahr 2014, Teilbereich Fäkalschlammentsorgung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VIII/2013/237
Ö 16
Wirtschaftsplan des Abfallwirtschaftsbetriebes Landkreis Aurich für das Jahr 2014, Teilbereich Fäkalschlammentsorgung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VIII/2013/238
Ö 17
Erlass eines 11. Nachtrages zur Änderung der Satzung des Landkreises Aurich über die Erhebung von Gebühren für die Fäkalschlammentsorgung in den Gebieten der Stadt Norden, der Samtgemeinden Brookmerland und Hage sowie in den Gemeinden Dornum, Großheide, Hinte, Ihlow und Krummhörn (Fäkalschlammgebührensatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VIII/2013/239
Ö 18
Übernahme von Ausfallbürgschaften für Kredite der MKW GmbH & Co. KG

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VIII/2013/274
Ö 19
Aufnahme eines Darlehens zur Finanzierung der Sicherung baulich erforderlicher Investitionen des Eigenbetriebes KVHS Norden

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VIII/2013/197
Ö 20
Gewährung von Darlehen aus der Kreisschulbaukasse

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VIII/2013/202
Ö 21
Spende für die BBS Aurich II überhalb der Wertgrenze von 2.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VIII/2013/231
Ö 22
Spende für die Conerus-Schule Norden überhalb der Wertgrenze von 2.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VIII/2013/232
Ö 23
Spende für das Gymnasium Ulricianum Aurich im Jahr 2013 überhalb der Wertgrenze von 2.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VIII/2013/250
Ö 24
Spende für das Gymnasium Ulricianum Aurich im Jahr 2013 überhalb der Wertgrenze von 2.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VIII/2013/268
Ö 25
Neufassung der Verordnung über die Beförderungsentgelte und -bedingungen für den Gelegenheitsverkehr mit Taxen im Landkreis Aurich (Norderney)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VIII/2013/216
Ö 26
Ernennung des Abschnittsbrandmeisters Enno Menssen für den Brandschutzabschnitt Süd

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VIII/2013/246
Ö 27
Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 21.10.2013; Höhe der Dispozinsen bei der Kreissparkasse Aurich-Norden begrenzen

Beschluss: mehrheitlich nach Änderung des Beschlussvorschlages beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 1, Enthaltungen: 0

VIII-AF/2013/023
Ö 28
Zusammenarbeit des Klinikums Emden und der Ubbo-Emmius-Klinik - Erstellung einer Machbarkeitsstudie
 
Ö 28.1
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 04.12.2013; "Erstellung einer Machbarkeitsstudie zur gemeinsamen stationären Gesundheitsvorsorgung zwischen dem Landkreis Aurich und der Stadt Emden"

Beschluss: mehrheitlich nach Änderung des Beschlussvorschlages beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 9, Enthaltungen: 1

VIII-AF/2013/025
Ö 28.2
Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 05.12.2013; "Ergebnisoffene Machbarkeitsprüfung zügig durchführen"

Beschluss: zurückgezogen

VIII-AF/2013/024
Ö 29
Bericht des Landrates
 
Ö 30
Einwohnerfragestunde
 
Ö 31
Verschiedenes, Wünsche, Anregungen
 
Ö 32
Schließung der öffentlichen Sitzung