Sitzung
KT/2014/005
Gremium
Kreistag
Raum
Seminarhotel Aurich, Raum "Borkum", Grüner Weg 2, Aurich
Datum
18.12.2014
Zeit
16:07-20:22 Uhr

Beginn 16:07 Uhr

Ö 1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 56, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Feststellung des Sitzverlustes des Abg. Friedrich Völler, SPD

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 56, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VIII/2014/290
Ö 5
Verpflichtung und Belehrung des Kreistagsabgeordneten Jens Gerdes, SPD gem. § 60 und § 43 i.V.m. § 54 Abs. 3 NKomVG

Beschluss: zur Kenntnis genommen

VIII/2014/291
Ö 6
Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil - vom 30.09.2014

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 12, Enthaltungen: 1

 
Ö 7
Erweiterung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung um ein weiteres beratendes Mitglied

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 56, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VIII/2014/302
Ö 8
Ersatzwahlen für verschiedene Ausschüsse und Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 56, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VIII/2014/289
Ö 9
Benennung eines beratenden Mitglieds für den Betriebsausschuss "KVHS Aurich"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 56, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VIII/2014/258
Ö 10
Neuwahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Verwaltungsgericht Oldenburg; Wahl einer/s Wahlbevollmächtigten und einer/s Vertreterin/Vertreters, Wahl einer Vertrauensperson und einer/s Vertreterin/Vertreters

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 56, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VIII/2014/294
Ö 11
Entlastung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes "Kreisvolkshochschule Aurich" für die Wirtschaftsjahre 2012 und 2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 56, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VIII/2014/250
Ö 12
Entlastung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes "Rettungsdienst des Landkreises Aurich" für die Haushaltsjahre 2012 und 2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 56, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VIII/2014/247
Ö 13
Wirtschafts- und Stellenplan 2015 des Eigenbetriebes "Rettungsdienst des Landkreises Aurich"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 56, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VIII/2014/245
Ö 14
Ubbo-Emmius-Klinik - Vermögensverwaltung - des Landkreises Aurich; Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 56, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VIII/2014/208
Ö 15
Korrektur des Festgesetzten Kapitals der UEK-Vermögensverwaltung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 56, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VIII/2014/293
Ö 16
Teilnahme an der Erprobung eines Konzernkreditmodels für Liquiditätskredite nach § 181 NKomVG

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 9, Enthaltungen: 0

VIII/2014/296
Ö 17
Pflege- und Betreuungszentren - Vermögensverwaltung - des Landkreises Aurich; Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 56, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VIII/2014/242
Ö 18
Eigenbetrieb "Abfallwirtschaftsbetrieb des Landkreises Aurich"
 
Ö 18.1
Nachtrag zum Wirtschaftsplan des Abfallwirtschaftsbetriebes Landkreis Aurich für das Jahr 2014, Teilbereich Abfallwirtschaft

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 7

VIII/2014/288
Ö 18.2
Gebührenkalkulation des Abfallwirtschaftsbetriebes Landkreis Aurich für das Jahr 2015, Teilbereich Abfallwirtschaft

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 7

VIII/2014/281
Ö 18.3
Wirtschaftsplan des Abfallwirtschaftsbetriebes Landkreis Aurich für das Jahr 2015, Teilbereich Abfallwirtschaft

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 7

VIII/2014/282
Ö 18.4
Gebührenkalkulation des Abfallwirtschaftsbetriebes Landkreis Aurich für das Jahr 2015, Teilbereich Fäkalschlammentsorgung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 56, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VIII/2014/283
Ö 18.5
Wirtschaftsplan des Abfallwirtschaftsbetriebes Landkreis Aurich für das Jahr 2015, Teilbereich Fäkalschlammentsorgung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 56, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VIII/2014/284
Ö 18.6
Erlass eines 9. Nachtrages zur Änderung der Satzung des Landkreises Aurich über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung im Landkreis Aurich (Abfallgebührensatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 56, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VIII/2014/285
Ö 18.7
Erlass einer 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung für den Landkreis Aurich (Abfallentsorgungssatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 56, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VIII/2014/286
Ö 18.8
Erlass einer 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Anlieferung von Abfällen zu den Abfallbehandlungsanlagen des Landkreises Aurich (Selbstanlieferungsgebührensatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 56, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VIII/2014/287
Ö 19
1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2014

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 16, Enthaltungen: 1

VIII/2014/256
Ö 20
Überörtliche Prüfung des Landkreises Aurich; Gebührenerhebung zur Refinanzierung der Aufgaben des übertragenen Wirkungskreises

Beschluss: zur Kenntnis genommen

VIII-MV/2014/028
Ö 21
Beschlussfassung über die Abänderung der Satzung für das Amt für Kinder, Jugend und Familie des Landkreises Aurich

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 56

VIII/2014/252
Ö 22
Schulentwicklungsplan für den Landkreis Aurich - Teil 1: Allgemeinbildende Schulen (Ergänzung zur Vorlage VIII/2014/274)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 10, Enthaltungen: 0

VIII/2014/274-1
Ö 23
Änderungen in der Vereinbarung zwischen der Stadt Emden und dem Landkreis Aurich zur wechselseitigen Aufnahme von Schülerinnen und Schülern nach § 104 Nds. Schulgesetz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 56, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VIII/2014/275
Ö 24
Ausweisung des EU-Vogelschutzgebietes V 03 als Landschaftsschutzgebiet AUR-LSG 31 "Westermarsch"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 2

VIII/2014/260
Ö 25
Resolution zur Änderung der bisherigen Praxis von Ausgleichszahlungen bei Mindererträgen durch Gänseäsung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 56, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VIII/2014/303
Ö 26
Widmung der K 235 -neu- einschließlich Abstufung der "Woltzetener Straße" und Aufstufung der Gemeindestraße "Handelsstraße" in Pewsum

Beschluss: zurückgestellt

VIII/2014/255
Ö 27
Spende für die Berufsbildende Schulen II Aurich im Jahr 2014 überhalb der Wertgrenze von 2.000 €

Beschluss: zurückgestellt

VIII/2014/243
Ö 28
Qualifizierungsanforderungen für die Beförderung von Beamtinnen und Beamten nach A 14 NBesG (allgemeine Verwaltung)

Beschluss: zurückgestellt

VIII/2014/164
Ö 28.1
Antrag der Gruppe GFA/FDP zu TOP 37 *Qualifizierungsanforderungen für die Beförderung nach A 14 NBesG

Beschluss: zurückgestellt

VIII-AF/2014/028
Ö 28.2
Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN vom 29.09.2014; Qualifizierungsanforderungen für die Beförderung von Beamtinnen und Beamten

Beschluss: zurückgestellt

VIII-AF/2014/029
Ö 29
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 02.12.2014; Überarbeitung der Geschäftsordnung des Kreistages

Beschluss: zurückgestellt

VIII-AF/2014/038
Ö 30
Spende für die Integrierte Gesamtschule Aurich-West im Jahr 2014 überhalb der Wertgrenze von 2.000 €

Beschluss: zurückgestellt

VIII/2014/259
Ö 31
Bericht des Landrates
 
Ö 32
Einwohnerfragestunde
 
Ö 33
Verschiedenes, Wünsche, Anregungen
 
Ö 34
Schließung der öffentlichen Sitzung