Sitzung
KT/2015/006
Gremium
Kreistag
Raum
KVHS Aurich, Oldersumer Straße 65 - 73, Raum 101
Datum
16.09.2015
Zeit
16:05-19:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltung: 0

 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil - vom 18.06.2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltung: 1

 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Antrag der SPD-Fraktion vom 20.07.2015; Erweiterung des Ausschusses für Migration und Integration

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltung: 0

VIII-AF/2015/025
Ö 7
Umbesetzung im Ausschuss für Schulen, Sport und Kultur

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltung: 0

VIII/2015/099
Ö 8
Umbesetzungen für verschiedene Ausschüsse und Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltung: 0

VIII/2015/151
Ö 9
Benennung von Vertretern für die Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Aurich-Norden

Beschluss: einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltung: 0

VIII/2015/173
Ö 10
Stand Zielvereinbarung zum Umstrukturierungsprozess gemäß Beschluss des Kreistages vom 07.05.2015 - Beauftragung der Kommunalen Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement (KGSt)

Beschluss: einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltung: 0

VIII/2015/164
Ö 11
Sachstandsbericht "Flüchtlinge" (beantragt von der SPD-Fraktion)
 
Ö 12
Beschluss über das Konzept des Landkreises Aurich zur Aufnahme und Integration von Flüchtlingen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 8, Enthaltung: 3

VIII/2015/130
Ö 13
Übernahme von einer Ausfallbürgschaft für einen Kredit der Kreisvolkshochschule Norden gGmbH

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 8, Enthaltung: 3

VIII/2015/161-1
Ö 14
Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2015 - Erforderliche Maßnahmen im Zusammenhang mit der Umsetzung des Konzeptes des Landkreises Aurich zur Aufnahme und Integration von Flüchtlingen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 7, Enthaltung: 4

VIII/2015/165
Ö 15
Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes der KVHS Norden

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 7, Enthaltung: 4

VIII/2015/166
Ö 16
1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 12, Enthaltung: 3

VIII/2015/172-1
Ö 17
Jahresabschluss Eigenbetrieb KVHS Norden 2014: Feststellung der Jahresbilanz 2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltung: 0

VIII/2015/167
Ö 18
Jahresabschluss Eigenbetrieb KVHS Norden 2014: Entlastung des Betriebsleiters

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltung: 0

VIII/2015/168
Ö 19
Jahresabschluss 2014 der Kreisvolkshochschule Aurich

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltung: 0

VIII/2015/106
Ö 20
Änderung der Honorarrichtlinien für Lehrkräfte der Kreisvolkshochschule Aurich

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltung: 1

VIII/2015/107
Ö 21
Geschäftsbericht 2014 des Abfallwirtschaftsbetriebes Landkreis Aurich;
Beschlussfassung zur Schlussbilanz zum 31.12.2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltung: 0

VIII/2015/103
Ö 22
Ergebnisverwendung des Bilanzgewinns 2014 des Abfallwirtschaftsbetriebes Landkreis Aurich

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltung: 0

VIII/2015/102
Ö 23
Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Stieve & Poppinga über die Prüfung des Jahresabschlusses 2014 des Abfallwirtschaftsbetriebes Landkreis Aurich
a) Kenntnisnahme und Erörterung
b) Erteilung der Entlastung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltung: 0

VIII/2015/104
Ö 24
Spende für die Berufsbildenden Schulen 2 Aurich im Jahr 2015 überhalb der Wertgrenze von 2.000,00 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltung: 0

VIII/2015/129
Ö 25
Fortschrittsbericht zur fraktionsübergreifenden Haushaltskonsolidierungsgruppe (beantragt von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
 
Ö 26
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 01.09.2015; Nutzung von zertifiziertem Ökostrom

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 42, Enthaltung: 2

VIII-AF/2015/022
Ö 27
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 01.09.2015; Prüfung der wirtschaftlichen Führung einer Verbundlösung der Krankenhäuser zwischen Aurich/Norden und Emden mit dem Erhalt der wohnortnahen Standorte

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 37, Enthaltung: 6

VIII-AF/2015/023
Ö 28
Bericht des Landrates
 
Ö 29
Einwohnerfragestunde
 
Ö 30
Verschiedenes, Wünsche, Anregungen
 
Ö 31
Schließung der öffentlichen Sitzung