Sitzung
KT/2016/006
Gremium
Kreistag
Raum
Seminarhotel Aurich, Raum "Borkum", Grüner Weg 2, Aurich
Datum
13.12.2016
Zeit
16:00-17:48 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Verpflichtung und Belehrung der Kreistagsabgeordneten gem. § 60 und § 43 i.V.m. § 54 Abs. 3 NKomVG
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Bekanntgabe über die Auflösung der FDP/GFA-Gruppe und über die Bildung der CDU/FW/FDP-Gruppe

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7
Anträge auf Neubesetzung der Ausschüsse und sonstigen Gremien sowie Neuverteilung der Ausschussvorsitze gem. § 71 NKomVG

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IX/2016/057
Ö 8
Feststellung der Sitzzuteilung nach Hare/Niemeyer

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 2

IX/2016/058
Ö 9
Neubesetzung und Benennung der Kreistagsausschüsse gem. §§ 71 ff. NKomVG sowie Abberufungen und Ersetzungen im Kreisausschuss und anderen Kreistagsausschüssen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 4, Enthaltungen: 0

IX/2016/059
Ö 10
Ausschussmitgliedschaft der GFA gem. § 71 Abs. 4 NKomVG

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 0

IX/2016/064
Ö 11
Verteilung der Ausschussvorsitze gem. § 71 NKomVG und Benennung der Vorsitzenden und ihrer VertreterInnen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 0

IX/2016/063
Ö 12
Entsendung der VertreterInnen des Landkreises Aurich in die kreiseigenen Gesellschaften und in die kommunale Anstalt sowie Abberufungen und Ersetzungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 0

IX/2016/060
Ö 13
Entsendung der VertreterInnen des Landkreises Aurich in die sonstigen Gremien sowie Abberufungen und Ersetzungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 0

IX/2016/061
Ö 14
Benennung beratender Mitglieder für Mitglieder im Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung

Beschluss: einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 0

IX/2016/049
Ö 15
1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 3, Enthaltungen: 1

IX/2016/065
Ö 16
Änderung der Aufwandsentschädigungssatzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 4, Enthaltungen: 0

IX/2016/056
Ö 17
Gebührenkalkulation des Abfallwirtschaftsbetriebes Landkreis Aurich für das Jahr 2017 - Teilbereich Abfallwirtschaft -

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 0

IX/2016/036
Ö 18
Wirtschaftsplan des Abfallwirtschaftsbetriebes Landkreis Aurich für das Jahr 2017 - Teilbereich Abfallwirtschaft -

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 0

IX/2016/037
Ö 19
Gebührenkalkulation des Abfallwirtschaftsbetriebes Landkreis Aurich für das Jahr 2017 - Teilbereich Fäkalschlammentsorgung -

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 0

IX/2016/038
Ö 20
Wirtschaftsplan des Abfallwirtschaftsbetriebes Landkreis Aurich für das Jahr 2017 - Teilbereich Fäkalschlammentsorgung -

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 0

IX/2016/039
Ö 21
Mengenbegrenzung bei der Sperrmüllabholung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 14, Enthaltungen: 1

IX/2016/040
Ö 22
Gewährung eines Strukturausgleichs für die Gemeinde Dornum

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 4, Enthaltungen: 0

IX/2016/054
Ö 23
Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Auszahlung für den Neubau des Zeltplatzes Norderney

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 4, Enthaltungen: 0

IX/2016/055
Ö 24
Konsolidierter Gesamtabschluss des Landkreises Aurich für das Haushaltsjahr 2012;
Festlegung des Konsolidierungskreises

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 0

IX/2016/043
Ö 25
Sanierungsbedarf an der IGS Aurich-West; bauliche Maßnahmen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 8, Enthaltungen: 0

IX/2016/045
Ö 26
Öffentlicher Personennahverkehr, hier: Neuregelungen durch die Änderung des Nds. Nahverkehrsgesetzes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 0

IX/2016/046
Ö 27
Bericht des Landrates
 
Ö 28
Einwohnerfragestunde
 
Ö 29
Verschiedenes, Wünsche, Anregungen
 
Ö 30
Schließung der öffentlichen Sitzung