Sitzung
KT/2018/005
Gremium
Kreistag
Raum
Kreisvolkshochschule Aurich, Oldersumer Straße 65 - 73, Raum 101, Aurich
Datum
28.06.2018
Zeit
16:02-19:26 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: in geänderter Form angenommen

Abstimmung: Ja: 56, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil - vom 24.04.2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 56, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Beschluss über die weitere Vorgehensweise beim Breitbandausbau im Landkreis Aurich

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 6, Enthaltungen: 3

IX/2018/164
Ö 7
Entscheidung über die Zusammenarbeit mit der Stadt Emden im Klinikbereich

Beschluss: mehrheitlich nach Änderung des Beschlussvorschlages beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 12, Enthaltungen: 2

IX/2018/165
Ö 7.1
Antrag der AKSB Gruppe im Landkreis Aurich vom 08.01.2018; Fortbestand Trägergesellschaft und Zusammenarbeit mit Emden

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 42, Enthaltungen: 4

IX-AF/2018/003
Ö 7.2
Antrag der AKSB Gruppe im Landkreis Aurich vom 09.01.2018; Vertreter im Aufsichtsrat in der Trägergesellschaft

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 42, Enthaltungen: 4

IX-AF/2018/004
Ö 8
Feststellung des Jahresabschlusses 2017 des Eigenbetriebes "Rettungsdienst des Landkreises Aurich"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

IX/2018/152
Ö 9
Entlastung des Landrates und der Betriebsleitung des Eigenbetriebes "Rettungsdienst des Landkreises Aurich" für das Haushaltsjahr 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

IX/2018/153
Ö 10
Beschlussfassung zur Ergebnisverwendung des Eigenbetriebes "Rettungsdienst des Landkreises Aurich"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0

IX/2018/154
Ö 11
Nachnutzung des Gebäudes der Förderschule Großheide

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0

IX/2018/119
Ö 12
Beschlussfassung über die Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen in der Kindertagespflege

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0

IX/2018/163
Ö 13
Spende für die Berufsbildenden Schulen 2 Aurich im Jahr 2018 oberhalb der Wertgrenze von 2.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0

IX/2018/151
Ö 14
Antrag der Freien Wähler: Schulentwicklung und Raumplanung in die interfraktionelle Arbeitsgruppe Schulentwicklungsplanung zu verweisen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 3, Enthaltungen: 0

IX-AF/2018/012
Ö 15
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 14.06.2018; Anstellung von IntensivunterstützerInnen

Beschluss: in die Fraktionen verwiesen

IX-AF/2018/020
Ö 16
Qualifizierungsanforderungen nach § 57 Abs. 4 S. 2 NBauO für die Besetzung von Leitungsstellen in der unteren Bauaufsichtsbehörde

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 17
Bericht des Landrates
 
Ö 18
Einwohnerfragestunde
 
Ö 19
Verschiedenes, Wünsche, Anregungen
 
Ö 20
Schließung der öffentlichen Sitzung