Sitzung
KT/2019/002
Gremium
Kreistag
Raum
Seminarhotel Aurich, Raum "Borkum", Grüner Weg 2, 26605 Aurich
Datum
25.06.2019
Zeit
16:01-19:18 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil - vom 05.03.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 5
Kenntnisnahme der Niederschrift der gemeinsamen Sitzung des Rates der Stadt Emden und des Kreistages des Landkreises Aurich vom 24.04.2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Fraktionsvorsitzwechsel bei der SPD-Fraktion

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IX/2019/139
Ö 8
Abberufungen und Ersetzungen im Kreisausschuss und anderen Kreistagsausschüssen sowie in den sonstigen Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

IX/2019/141
Ö 9
Ausschussmitgliedschaft der Abg. Bienhoff-Topp gem. § 71 Abs. 4 NKomVG

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

IX/2019/142
Ö 10
Benennung eines beratenden Mitgliedes für den Jugendhilfeausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

IX/2019/060
Ö 11
Feststellung des Jahresabschlusses 2018 des Eigenbetriebes Rettungsdienst des Landkreises Aurich

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

IX/2019/087
Ö 12
Entlastung des Landrates und der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Rettungsdienst des Landkreises Aurich für das Haushaltsjahr 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

IX/2019/089
Ö 13
Beschlussfassung zur Ergebnisverwendung für den Eigenbetrieb Rettungsdienst des Landkreises Aurich

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

IX/2019/090
Ö 14
Bestellung eines Abschlussprüfers für den Eigenbetrieb Rettungsdienst des Landkreises Aurich für das Wirtschaftsjahr 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

IX/2019/091
Ö 15
Fortsetzung der Zusammenarbeit zum Bau einer Zentralklinik in Georgsheil zwischen dem Landkreis Aurich und der Stadt Emden

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 12, Enthaltungen: 0

IX/2019/143
Ö 16
Beitritt des Landkreises Aurich beim Zweckverband Kommunale Datenverarbeitung Oldenburg (KDO)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

IX/2019/120
Ö 17
IGS Krummhörn-Hinte; Namensgebung gem. § 107 NSchG

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

IX/2019/131
Ö 18
Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages mit der Gemeinde Juist

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

IX/2019/092
Ö 19
Einführung eines Echtzeitdatensystems im ÖPNV im Landkreis Aurich

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 4, Enthaltungen: 1

IX/2019/122
Ö 20
Neufassung der Verordnung über die Beförderungsentgelte und -bedingungen für den Gelegenheitsverkehr mit Taxen im Landkreis Aurich

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 4, Enthaltungen: 0

IX/2019/053
Ö 21
Spende für die Berufsbildenden Schulen 2 Aurich im Jahr 2019 oberhalb der Wertgrenze von 2.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

IX/2019/132
Ö 22
Antrag "DIE LINKE.": Änderung der Satzung der Kreisvolkshochschulen Aurich-Norden vom 16.01.2017, hier: § 7 (1) Satz 2 und 3

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 27, Enthaltungen: 0

IX-AF/2019/013
Ö 23
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 14.02.2019; Gesundheitsregion

Beschluss: siehe Niederschrift Kreistag

IX-AF/2019/006
Ö 24
Antrag der Gruppe FW und FDP vom 03.03.2019; zum Stellenplan 2019 "Gesundheitsregion Ostfriesland"

Beschluss: siehe Niederschrift Kreistag

IX-AF/2019/012
Ö 25
Aufbau gesundheitsförderlicher Steuerungsstrukturen im Rahmen des Kommunalen Förderprogramms des GKV-Bündnisses für Gesundheit

Beschluss: mehrheitlich nach Änderung des Beschlussvorschlages beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 9, Enthaltungen: 1

IX/2019/144
Ö 26
Antrag der FW/FDP-Gruppe vom 10.06.2019; Festlegung der Sitzordnung in der Geschäftsordnung

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 41, Enthaltungen: 0

IX-AF/2019/015
Ö 27
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 11.06.2019; Resolution Klima-Notstand

Beschluss: mehrheitlich nach Änderung des Beschlussvorschlages beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 18, Enthaltungen: 7

IX-AF/2019/014
Ö 28
Bericht des Landrates
 
Ö 29
Einwohnerfragestunde
 
Ö 30
Verschiedenes, Wünsche, Anregungen
 
Ö 30.1
Fortbildungsreihe "Frauen in die Kommunalpolitik"
 
Ö 31
Schließung der öffentlichen Sitzung