Sitzung
KT/2020/009
Gremium
Kreistag
Raum
Stadthalle Aurich, Bürgermeister-Anklam-Platz, 26603 Aurich
Datum
09.12.2020
Zeit
15:02-16:52 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 15:02 Uhr

Ö 1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 2, Enthaltungen: 4

 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil - vom 11.11.2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Antrag auf Neubesetzung der Ausschüsse und sonstigen Gremien sowie Neuverteilung der Ausschussvorsitze gem. § 71 NKomVG

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IX/2020/222
Ö 7
Neubesetzung und Benennung von Mitgliedern der Kreistagsausschüsse gem. §§ 71 ff NKomVG und des Kreisausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

IX/2020/223
Ö 8
Verteilung der Ausschussvorsitze gem. § 71 NKomVG und Benennung der Vorsitzenden und ihrer VertreterInnen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

IX/2020/224
Ö 9
Entsendung der VertreterInnen des Landkreises Aurich in die kreiseigenen Gesellschaften sowie Abberufungen und Ersetzungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

IX/2020/225
Ö 10
Entsendung der VertreterInnen des Landkreises Aurich in die sonstigen Gremien sowie Abberufungen und Ersetzungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 2

IX/2020/226
Ö 11
Antrag der CDU-Fraktion auf Senkung der Kreisumlage

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 6, Enthaltungen: 14

IX-AF/2020/034
Ö 11.1
Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 08.12.2020

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 30, Enthaltungen: 1

 
Ö 11.2
Änderungsantrag von Landrat Meinen vom 09.12.2020

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 33, Enthaltungen: 17

 
Ö 12
Gewährung einer "Sonderzuwendung" an die kreisangehörigen Kommunen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

IX/2020/236
Ö 13
Beteiligungsrichtlinie des Landkreises Aurich

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

IX/2020/213
Ö 14
Änderung Nahverkehrsplan 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 2

IX/2020/212
Ö 15
Ergänzung der Richtlinie über die Finanzierung von gemeinwirtschaftlichen Tarifpflichten im straßengebundenen öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

IX/2020/214
Ö 16
Verlängerung der Richtlinie zur Gewährung von Kreiszuweisungen und Zuschüssen für Investitionsförderungen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 1, Enthaltungen: 0

IX/2020/203
Ö 17
Gebührenkalkulation des Abfallwirtschaftsbetriebes Landkreis Aurich für das Jahr 2021, Teilbereich Abfallwirtschaft

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 4, Enthaltungen: 0

IX/2020/205
Ö 18
Wirtschaftsplan des Abfallwirtschaftsbetriebes Landkreis Aurich für das Jahr 2021, Teilbereich Abfallwirtschaft

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 4, Enthaltungen: 0

IX/2020/206
Ö 19
Gebührenkalkulation des Abfallwirtschaftsbetriebes Landkreis Aurich für das Jahr 2021, Teilbereich Fäkalschlammentsorgung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

IX/2020/207
Ö 20
Wirtschaftsplan des Abfallwirtschaftsbetriebes Landkreis Aurich für das Jahr 2021, Teilbereich Fäkalschlammentsorgung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

IX/2020/208
Ö 21
Erlass einer 14. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Fäkalschlammentsorgung (Fäkalschlammgebührensatzung) vom 18.12.2001

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

IX/2020/209
Ö 22
Erlass einer 5. Änderungssatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung für den Landkreis Aurich (Abfallentsorgungssatzung) vom 20.12.2012

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 8, Enthaltungen: 1

IX/2020/210
Ö 23
Spende für die Berufsbildende Schulen 2 Aurich im Jahr 2020 oberhalb der Wertgrenze von 2.000 Euro

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 0

IX/2020/221
Ö 24
Bericht des Landrates
 
Ö 25
Einwohnerfragestunde
 
Ö 26
Verschiedenes, Wünsche, Anregungen
 
Ö 27
Schließung der öffentlichen Sitzung