Sitzung
KT/2021/007
Gremium
Kreistag
Raum
Hotel "Alte Schmiede", Esenser Str. 295, 26607 Aurich
Datum
30.09.2021
Zeit
15:05-17:31 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltung: 2

 
Ö 3.1
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 29.09.2021; Verschiebung des Beschlusses über die Gründung und Beteiligung an der gemeinnützigen Ems-Achse Klimaschutz GmbH

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 40, Enthaltung: 1

 
Ö 4
Verpflichtung und Belehrung des Kreistagsabgeordneten Arno Ulrichs, Freie Wähler, gem. § 60 und § 43 i. V. m. § 54 Abs. 3 NKomVG

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IX/2021/139
Ö 5
Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil - vom 15.07.2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltung: 0

 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Berichterstattung der Geschäftsführung bezüglich der Organisation der Bestandskliniken durch Herrn Eppmann und Frau Dr. Gesang aufgrund des Antrages der Gruppe AKSBG vom 18.05.2021
 
Ö 8
Feststellung des Jahresabschlusses 2020 des Eigenbetriebes "Breitbandnetz Landkreis Aurich"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltung: 0

IX/2021/119
Ö 9
Ubbo-Emmius-Klinik - Ostfriesisches Krankenhaus - Vermögensverwaltung: Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2020

Beschluss: abgesetzt

IX/2021/120
Ö 10
Geschäftsbericht 2020 des Abfallwirtschaftsbetriebes Landkreis Aurich; Beschlussfassung zur Schlussbilanz zum 31.12.2020;

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltung: 2

IX/2021/123
Ö 11
Bericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2020 des Abfallwirtschaftsbetriebes Landkreis Aurich; a) Kenntnisnahme und Erörterung, b) Erteilung der Entlastung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltung: 2

IX/2021/124
Ö 12
Ergebnisverwendung des Bilanzgewinns 2020 des Abfallwirtschaftsbetriebes Landkreis Aurich

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltung: 2

IX/2021/125
Ö 13
Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes des Landkreises Aurich für den Zeitraum 2021 bis 2026

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltung: 3

IX/2021/126
Ö 14
Zuschuss des Landkreises Aurich für die Wirtschaftsjahre 2022 bis 2026 für die Musikschule

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltung: 1

2021/2
Ö 15
Beschluss über die Gründung und Beteiligung an der gemeinnützigen Ems- Achse Klimaschutz GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltung: 4

IX/2021/122
Ö 16
Beitritt des Landkreises Aurich zum Kreisfeuerwehrverband Aurich e. V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltung: 0

IX/2021/141
Ö 17
Übergang LEADER-Region Nordseemarschen in die nächste Förderperiode ab Januar 2023; Fortschreibung des regionalen Entwicklungskonzeptes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IX-MV/2021/018
Ö 18
Sachstandsbericht über die Neugestaltung der Satzung des LK Aurich zur Festsetzung und zum Ausgleich von Höchsttarifen für alle Fahrgäste und für Auszubildende im straßengebundenen Öffentlichen Personennahverkehr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IX-MV/2021/022
Ö 19
Bericht des Landrates
 
Ö 19.1
Impfzentren im Landkreis Aurich
 
Ö 20
Einwohnerfragestunde
 
Ö 21
Verschiedenes, Wünsche und Anregungen
 
Ö 22
Schließung der öffentlichen Sitzung