Sitzung
KT/2021/010
Gremium
Kreistag
Raum
Hotel "Alte Schmiede", Esenser Str. 295, 26607 Aurich
Datum
15.12.2021
Zeit
15:01-16:28 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Verpflichtung und Belehrung des Abgeordneten Theo Wimberg, SPD, gem. § 60 und § 43 i.V.m. § 54 Abs. 3 NKomVG
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Benennung für verschiedene Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

X/2021/050
Ö 7
Ergänzung des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus und ÖPNV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

X/2021/046
Ö 8
Erweiterung des Ausschusses für Arbeit, Soziales und Integration um ein weiteres beratendes Mitglied

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

X/2021/054
Ö 9
Wahl der ehrenamtlichen Richter für das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht Lüneburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

X/2021/060
Ö 10
Neuwahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter des Senats für Flurbereinigung (Flurbereinigungsgericht) bei dem Niedersächsischen Oberverwaltungsgericht

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

X/2021/061
Ö 11
Gebührenanpassung bei Rechnungsprüfungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

X/2021/001
Ö 12
Neugestaltung der Satzung des LK Aurich zur Festsetzung und zum Ausgleich von Höchsttarifen für alle Fahrgäste und für Auszubildende im straßengebundenen Öffentlichen Personennahverkehr

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

X/2021/062
Ö 13
Gebührenkalkulation des Abfallwirtschaftsbetriebes Landkreis Aurich für das Jahr 2022, Teilbereich Abfallwirtschaft

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 5

X/2021/026
Ö 14
Wirtschaftsplan des Abfallwirtschaftsbetriebes Landkreis Aurich für das Jahr 2022, Teilbereich Abfallwirtschaft

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 5

X/2021/027
Ö 15
Gebührenkalkulation des Abfallwirtschaftsbetriebes Landkreis Aurich für das Jahr 2022, Teilbereich Fäkalschlammentsorgung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

X/2021/028
Ö 16
Wirtschaftsplan des Abfallwirtschaftsbetriebes Landkreis Aurich für das Jahr 2022, Teilbereich Fäkalschlammentsorgung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

X/2021/029
Ö 17
Gebührenkalkulation der Selbstanlieferungsgebühren an den Wertstoffhöfen im Landkreis Aurich

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 5

X/2021/030
Ö 18
Erlass einer 7. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Anlieferung von Abfällen zu den Abfallbehandlungsanlagen des Landkreises Aurich (Selbstanlieferungsgebührensatzung) vom 18.12.2007

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 5

X/2021/031
Ö 19
Erlass einer 3. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung im Landkreis Aurich (Abfallgebührensatzung) vom 19.12.2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 5

X/2021/032
Ö 20
Erlass einer 15. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Fäkalschlammentsorgung (Fäkalschlammgebührensatzung) vom 18.12.2001

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

X/2021/033
Ö 21
Erlass einer 6. Änderungssatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung für den Landkreis Aurich (Abfallentsorgungssatzung) vom 20.12.2012

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 1, Enthaltungen: 4

X/2021/034
Ö 22
Feststellung des Jahresabschlusses 2020 des Eigenbetriebes Rettungsdienst des Landkreises Aurich

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

X/2021/039
Ö 23
Entlastung des Landrates und Betriebsleitung des Eigenbetriebes Rettungsdienst des Landkreises Aurich für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

X/2021/040
Ö 24
Beschlussfassung zur Ergebnisverwendung des Eigenbetriebes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

X/2021/041
Ö 25
Wirtschafts- und Stellenplan 2022 des Eigenbetriebes "Rettungsdienst des Landkreises Aurich"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

X/2021/043
Ö 26
Wirtschaftsplan 2022 des Eigenbetriebes Kreisvolkshochschulen Aurich-Norden

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

X/2021/038
Ö 27
Antrag "Die Linke" vom 17.11.2021; Heizkostenübernahme

Beschluss: zurückgezogen

X-AF/2021/002
Ö 28
Antrag Bündnis 90 / Die Grünen vom 25.11.2021; Beratende Mitglieder

Beschluss: zurückgezogen

X-AF/2021/005
Ö 29
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 14.12.2021; Dringlichkeitsantrag Verlängerung der Förderung von raumlufttechnischen-Anlagen (RLT-Anlagen)

Beschluss: Nichtbefassung

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0

X-AF/2021/006
Ö 30
Bericht des Landrates
 
Ö 30.1
Sachstand zur Corona-Krise
 
Ö 30.2
Weihnachtsgrüße
 
Ö 31
Einwohnerfragestunde
 
Ö 32
Verschiedenes, Wünsche und Anregungen
 
Ö 32.1
Arbeit der mobilen Impfteams
 
Ö 32.2
Dringlichkeitsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
 
Ö 33
Schließung der öffentlichen Sitzung