Sitzung
KT/2023/003
Gremium
Kreistag
Raum
Stadthalle Aurich, Bürgermeister-Anklam-Platz, 26603 Aurich
Datum
23.03.2023
Zeit
15:01-17:28 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 35, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil - vom 28.02.2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Haushalt 2023
 
Ö 6.1
Ubbo-Emmius-Klinik - Ostfriesisches Krankenhaus - Vermögensverwaltung: Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0

X/2023/024
Ö 6.2
Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2023 der Pflegeeinrichtungen -Vermögensverwaltung- des Landkreises Aurich

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0

X/2023/025
Ö 6.3
Wirtschafts- und Stellenplan 2023 des Eigenbetriebes "Breitbandnetz Landkreis Aurich"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0

X/2023/027
Ö 6.4
Anträge zum Haushalt
 
Ö 6.4.1
Antrag der Fraktion Freie Wählergemeinschaft; Aufnahme verschiedener Haushaltsansätze im Haushaltsplan 2023

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 32, Enthaltungen: 6

X-AF/2023/007
Ö 6.4.2
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.03.2023; 100-km-Radwegeplan: Aufnahme der Störtebekerstraße und der K226

Beschluss: Verweis an den Fachausschuss

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 0

X-AF/2023/011
Ö 6.4.3
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 08.03.2023; Verwendung der Gewinne aus den Erlösen der Beteiligung an Windkraftanlagen für den sozialen Wohnungsbau

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 32, Enthaltungen: 5

X-AF/2023/012
Ö 6.4.4
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 08.03.2023; Erstellung einer Kostenbedarfsplanung zur energetischen Sanierung der Außenfassade des Kreishauses und Prüfung von Förderungsmöglichkeiten für Sanierungsfahrpläne

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 0

X-AF/2023/013
Ö 6.4.5
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 08.03.2023; Deckelung für Aufwendungen von Sach- und Dienstleistungen auf 10 %

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 37, Enthaltungen: 3

X-AF/2023/014
Ö 6.4.5.1
Änderungsantrag der Gruppe CDU/FDP vom 23.03.2023; Deckelung für Aufwendungen von Sach- und Dienstleistungen auf 5 %

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 6, Enthaltungen: 5

 
Ö 6.4.6
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 08.03.2023; Schaffung von zwei Stellen für den Immissionsschutz und eine Stelle in der Hydrogeologie

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 36, Enthaltungen: 2

X-AF/2023/015
Ö 6.5
Stellenplan 2023, Teil A und B

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 13, Enthaltungen: 0

 
Ö 6.6
Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 13, Enthaltungen: 0

X/2023/026
Ö 7
Antrag der SPD-Fraktion vom 05.03.2023; Tarifangleichung KVHS Norden

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 14, Enthaltungen: 0

X-AF/2023/010
Ö 8
Jahresabschluss und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 1

X/2023/019
Ö 9
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2019 einschließlich Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

X-MV/2023/010
Ö 10
Entlastung des Landrates für das Haushaltsjahr 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 0

X/2023/021
Ö 11
Ubbo-Emmius-Klinik - Ostfriesisches Krankenhaus - Vermögensverwaltung: Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 0

X/2023/023
Ö 12
Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 0

X/2023/030
Ö 13
Masterplan Gesundes Ostfriesland: Vereinsgründung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 12, Enthaltungen: 1

X/2023/029
Ö 14
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 22.11.2022; Bereitstellung kostenloser Menstruationsartikel

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0

X-AF/2023/008
Ö 15
Nebentätigkeiten des Landrates

Beschluss: zur Kenntnis genommen

X-MV/2023/009
Ö 16
Bericht des Landrates
 
Ö 16.1
Resolution Küstenfischerei
 
Ö 16.2
Mandatsniederlegung Erich Harms
 
Ö 17
Verschiedenes, Wünsche und Anregungen
 
Ö 18
Einwohnerfragestunde
 
Ö 19
Schließung der öffentlichen Sitzung