Sitzung
KT/2023/004
Gremium
Kreistag
Raum
Aurich, Stadthalle Aurich, Bürgermeister-Anklam-Platz, 26603 Aurich
Datum
28.06.2023
Zeit
15:00-19:12 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: mehrheitlich nach Änderung des Beschlussvorschlages beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 1, Enthaltungen: 4

 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil - vom 23.03.2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 5
Feststellung des Sitzverlustes des Abg. Erich Harms, SPD

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

X/2023/047
Ö 6
Verpflichtung und Belehrung des Kreistagsabgeordneten Jürgen de Buhr, SPD, gem. § 60 und § 43 i. V. m. § 54 Abs. 3 NKomVG

Beschluss: zur Kenntnis genommen

X/2023/048
Ö 7
Umbesetzung von verschiedenen Ausschüssen und kreiseigenen Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

X/2023/049
Ö 8
Umbesetzung von sonstigen Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

X/2023/053
Ö 9
Einwohnerfragestunde zum Thema Umwandlung UEK-Standort Norden
 
Ö 10
Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 13.06.2023; Erhaltung des UEK-Standortes Norden, wie im Konsortialvertrag festgelegt

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 38, Enthaltungen: 2

X-AF/2023/024
Ö 11
Einwohnerfragestunde zum Thema Apell Erforschung des Post-Vac-Syndroms
 
Ö 12
Appell an die Bundesregierung und an das Land Niedersachsen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0

X/2023/076
Ö 13
Einwohnerfragestunde zum Thema Wolf
 
Ö 14
Gemeinsame Resolution zum Thema Wolf

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 2, Enthaltungen: 3

 
Ö 14.1
Resolution der Fraktion Sozialdemokratische Partei Deutschlands vom 14.04.2023; Resolution Wolf

Beschluss: zurückgezogen

X-AF/2023/021
Ö 14.2
Antrag der Fraktion FW im Landkreis Aurich vom 13.04.2023; Welche Wolfsstrategie verfolgt der Landkreis Aurich?

Beschluss: zurückgezogen

X-AF/2023/020
Ö 15
Honorarrichtlinien der KVHS Aurich-Norden

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

X/2023/062
Ö 16
Jahresabschluss 2021 des Eigenbetriebes Kreisvolkshochschulen Aurich-Norden

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

X/2023/061
Ö 17
Ergänzung des Nahverkehrsplanes 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

X/2023/072
Ö 18
Übertragung der Aufgaben nach dem Hinweisgeberschutzgesetz auf das Rechnungsprüfungsamt des Landkreises Aurich

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 1

X/2023/078
Ö 19
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 06.03.2023; Antrag zur thematischen Erweiterung des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus und ÖPNV um das Thema Katastrophenschutz

Beschluss: einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 1

X-AF/2023/009
Ö 20
Antrag der Fraktion Freie Wählergemeinschaft vom 15.03.2023; Solidarität mit unseren Krabbenfischern - Gemeinsame Resolution

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

X-AF/2023/016
Ö 21
Antrag der Fraktion Freie Wählergemeinschaft Landkreis Aurich vom 21.03.2023; Dokumentenkamera zur Visualisierung - Steigerung der Teilhabe benachteiligter Menschen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

X-AF/2023/017
Ö 22
Antrag der CDU/FDP-Kreistagsgruppe vom 25.05.2023; Linienbündel Ihlow ab 2024 eigenwirtschaftlich nutzen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

X-AF/2023/022
Ö 23
Bekanntgabe von Eilentscheidungen im Kreistag am 28.06.2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

X-Eil/2023/005
Ö 24
Bericht des Landrates
 
Ö 25
Verschiedenes, Wünsche und Anregungen
 
Ö 26
Einwohnerfragestunde
 
Ö 27
Schließung der öffentlichen Sitzung