Sitzung
KT/2023/007
Gremium
Kreistag
Raum
Aurich, Stadthalle Aurich, Bürgermeister-Anklam-Platz, 26603 Aurich
Datum
07.12.2023
Zeit
15:03-17:34 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil - vom 15.11.2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Umbesetzung im Ausschuss für Schulen, Sport und Kultur

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

X/2023/190
Ö 7
Haushalt 2024
 
Ö 7.1
Wirtschafts- und Stellenplan 2024 des Eigenbetriebes Rettungsdienst des Landkreises Aurich

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

X/2023/113
Ö 7.2
Ubbo-Emmius-Klinik - Ostfriesisches Krankenhaus - Vermögensverwaltung: Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

X/2023/165
Ö 7.3
Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2024 der Pflegeeinrichtungen -Vermögensverwaltung- des Landkreises Aurich

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

X/2023/164
Ö 7.4
Wirtschafts- und Stellenplan 2024 des Eigenbetriebes Breitbandnetz Landkreis Aurich

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 5

X/2023/109
Ö 7.5
Wirtschaftsplan 2024 des Eigenbetriebs Kreisvolkshochschulen Aurich-Norden

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 1

X/2023/194
Ö 7.6
Gebührenkalkulation des Abfallwirtschaftsbetriebs Landkreis Aurich für das Jahr 2024, Teilbereich Abfallwirtschaft

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 6

X/2023/178
Ö 7.7
Wirtschaftsplan des Abfallwirtschaftsbetriebs Landkreis Aurich für das Jahr 2024, Teilbereich Abfallwirtschaft

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 6

X/2023/179
Ö 7.8
Gebührenkalkulation des Abfallwirtschaftsbetriebs Landkreis Aurich für das Jahr 2024; Teilbereich Fäkalschlammentsorgung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

X/2023/180
Ö 7.9
Wirtschaftsplan des Abfallwirtschaftsbetriebs Landkreis Aurich für das Jahr 2024; Teilbereich Fäkalschlammentsorgung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

X/2023/181
Ö 7.10
Anträge zum Haushalt
 
Ö 7.10.1
Antrag der Freien Wählergemeinschaft vom 13.09.2023; Erhöhung des Haushaltsansatzes für die langfristige Sicherstellung der Ärzteversorgung

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 36, Enthaltungen: 5

X-AF/2023/032
Ö 7.10.2
Antrag der Freien Wählergemeinschaft vom 14.11.2023; Erhöhung des Haushaltsansatzes für Denkmalschutz und -pflege von 300.000 € auf 400.000 €

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 35, Enthaltungen: 6

X-AF/2023/041
Ö 7.10.3
Antrag der Freien Wählergemeinschaft vom 14.11.2023; Haushaltsansatz von 10.000 € an Planungskosten für das Projekt "Einsatz von Gemeindenotfallsanitäterinnen und Gemeindenotfallsanitätern"

Beschluss: Verweis an den Fachausschuss

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

X-AF/2023/044
Ö 7.10.4
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 14.11.2023; Bereitstellung von Haushaltsmitteln zur Förderung von Balkonkraftwerken im Landkreis Aurich

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 38, Enthaltungen: 0

X-AF/2023/042
Ö 7.10.5
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 14.11.2023; Konsolidierungsbemühungen im Rahmen der Personalaufwendungen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 39, Enthaltungen: 6

X-AF/2023/043
Ö 7.10.6
Antrag der Gruppe CDU/FDP vom 14.11.2023; Reduzierung von verschiedenen Haushaltsansätzen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 14, Enthaltungen: 0

X-AF/2023/045
Ö 7.10.7
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 28.11.2023; Prüfung von Einsparmaßnahmen im Rahmen der Haushaltskonsolidierung 2024

Beschluss: zurückgezogen

X-AF/2023/052
Ö 7.11
Stellenplan 2024, Teil A und B

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 5, Enthaltungen: 11

 
Ö 7.12
Abwägung und Festsetzung des Kreisumlagehebesatzes 2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

X-MV/2023/038
Ö 7.13
Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 14, Enthaltungen: 0

X/2023/162
Ö 7.14
Haushaltssicherungskonzept für das Haushaltsjahr 2024

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 6, Enthaltungen: 0

X/2023/163
Ö 8
2. Änderung der Hauptsatzung vom 24.11.2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 4

X/2023/148
Ö 9
Feststellung des Jahresabschlusses 2022 des Eigenbetriebes Rettungsdienst des Landkreises Aurich

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0

X/2023/110
Ö 10
Entlastung des Landrates und der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Rettungsdienst des Landkreises Aurich für das Haushaltsjahr 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0

X/2023/111
Ö 11
Beschlussfassung zur Ergebnisverwendung des Eigenbetriebes Rettungsdienst des Landkreises Aurich

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0

X/2023/112
Ö 12
Feststellung des Jahresabschlusses 2022 des Eigenbetriebes Breitbandnetz Landkreis Aurich

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 0

X/2023/108
Ö 13
Kalkulation der Selbstanlieferungsgebühren an den Wertstoffhöfen im Landkreis Aurich

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 5, Enthaltungen: 0

X/2023/182
Ö 14
Erlass einer 8. Änderungssatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung für den Landkreis Aurich (Abfallentsorgungssatzung) vom 20.12.2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0

X/2023/183
Ö 15
Erlass einer 5. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung im Landkreis Aurich (Abfallgebührensatzung) vom 19.12.2017

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 4, Enthaltungen: 0

X/2023/184
Ö 16
Erlass einer 8. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Anlieferung von Abfällen zu den Abfallbehandlungsanlagen des Landkreises Aurich (Selbstanlieferungsgebührensatzung) vom 18.12.2007

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 5, Enthaltungen: 0

X/2023/185
Ö 17
Vorstellung der Tourismusagentur Nordsee GmbH (TANO) - Beteiligung des Landkreis Aurich an der TANO, Erhöhung der Einzahlung in die Kapitalrücklage

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 10, Enthaltungen: 0

X/2023/172
Ö 18
Änderung der "Richtlinie zur Gewährung von Kreiszuweisungen und Zuschüssen zur Ko-Finanzierung für Investitionsförderungen aus dem Leader-Programm"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0

X/2023/150
Ö 19
Erhöhung des Mitgliedsbeitrages Ems-Achse und Finanzierung der gemeinsamen Arbeits- und Fachkräfte-Offensive

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 5, Enthaltungen: 0

X/2023/151
Ö 20
Änderung der Satzung über die Kreisschulbaukasse des Landkreises Aurich

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0

X/2023/145
Ö 21
Zweckvereinbarung über die Wahrnehmung der Aufgaben der örtlichen Prüfung bei der Stadt Norden durch das Rechnungsprüfungsamt des Landkreises Aurich

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0

X/2023/169
Ö 22
Interne Meldestelle nach dem Hinweisgeberschutzgesetz für zwei Beteiligungen des Landkreises Aurich

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0

X/2023/201
Ö 23
Ernennung von Waldbrandbeauftragten für Waldbrandgefahrenbezirke im Landkreis Aurich

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0

X/2023/098
Ö 24
Vergabe von Verkehrsleistungen im Linienbündel Krummhörn/Aurich

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 1

X/2023/173
Ö 25
Gründung des Zweckverbandes Verkehrsregion Ems-Jade (ZVEJ) - Änderungs- und Bekräftigungsbeschluss zur zukünftigen Organisationsstruktur in der Verkehrsregion Ems-Jade

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0

X/2023/174
Ö 26
Allgemeine Vorschrift im Sinne von Art. 3 Abs. 2 der Verordnung (EG) Nr. 1370/2007 des Landkreises Aurich über die Festsetzung des Deutschlandtickets als Höchsttarif im öffentlichen Personennahverkehr ab dem 01.01.2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 1

X/2023/175
Ö 27
Antrag der Freien Wählergemeinschaft: Übergriffe auf Lehrkräfte – Welche Erkenntnisse liegen für den Landkreis Aurich vor?

Beschluss: zur Kenntnis genommen

X-AF/2023/040
Ö 28
Antrag der Fraktion FW im Landkreis Aurich vom 16.11.2023; Übergriffe auf Lehrkräfte - Welche Erkenntnisse liegen für den Landkreis Aurich vor?

Beschluss: zur Kenntnis genommen

X-AF/2023/049
Ö 29
Antrag der Fraktion FW im Landkreis Aurich vom 14.09.2023; Fortführung des Poolmodells Schulbegleitung - Weiterbeschäftigung von Fachkräften

Beschluss: Verweis an den Fachausschuss

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 2, Enthaltungen: 0

X-AF/2023/047
Ö 30
Antrag der Fraktion FW im Landkreis Aurich vom 25.09.2023; Bundesregierung plant Kürzungen im Bereich des Freiwilligendienstes - Hat das Auswirkungen auf den Landkreis Aurich?

Beschluss: zurückgezogen

X-AF/2023/048
Ö 31
Antrag der Freien Wählergemeinschaft vom 20.10.2023 sowie Ergänzung vom 25.10.2023; Informationen zu anhaltenden Problemen bei der EWE

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 1

X-AF/2023/035
Ö 32
Antrag der Fraktion FW im Landkreis Aurich vom 20.11.2023; Auricher Kreistag setzt Zeichen gegen Antisemitismus

Beschluss: Verweis an den Fachausschuss

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0

X-AF/2023/046
Ö 33
Bericht des Landrates
 
Ö 34
Verschiedenes, Wünsche und Anregungen
 
Ö 35
Einwohnerfragestunde
 
Ö 36
Schließung der öffentlichen Sitzung