Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 13.11.2023
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Anträge zum Haushaltsplan 2024
 
Ö 6.1
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 14.11.2023; Bereitstellung von Haushaltsmitteln zur Förderung von Balkonkraftwerken im Landkreis Aurich

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 9, Enthaltung: 1

X-AF/2023/042
Ö 6.2
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 14.11.2023; Konsolidierungsbemühungen im Rahmen der Personalaufwendungen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 11, Enthaltung: 1

X-AF/2023/043
Ö 6.3
Antrag der Freien Wählergemeinschaft vom 14.11.2023; Erhöhung des Haushaltsansatzes für Denkmalschutz und -pflege von 300.000 € auf 400.000 €

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 10, Enthaltung: 0

X-AF/2023/041
Ö 6.4
Antrag der Freien Wählergemeinschaft vom 14.11.2023; Haushaltsansatz von 10.000 € an Planungskosten für das Projekt "Einsatz von Gemeindenotfallsanitäterinnen und Gemeindenotfallsanitätern"

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 9, Enthaltung: 1

X-AF/2023/044
Ö 6.5
Antrag der Gruppe CDU/FDP vom 14.11.2023; Reduzierung von verschiedenen Haushaltsansätzen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 3

X-AF/2023/045
Ö 7
Bericht und Ergebnisse aus der Arbeitsgruppe „Haushaltskonsolidierung“
 
Ö 8
Abwägung und Festsetzung des Kreisumlagehebesatzes 2024
X-MV/2023/038
Ö 9
Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltung: 3

X/2023/162
Ö 10
Haushaltssicherungskonzept für das Haushaltsjahr 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 3

X/2023/163
Ö 11
Zweckvereinbarung über die Wahrnehmung der Aufgaben der örtlichen Prüfung bei der Stadt Norden durch das Rechnungsprüfungsamt des Landkreises Aurich

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 1

X/2023/169
Ö 12
Verschiedenes, Wünsche und Anregungen
 
Ö 13
Einwohnerfragestunde
 
Ö 14
Schließung der Sitzung