Sitzung
KT/2022/007
Gremium
Kreistag
Raum
Aurich, Stadthalle Aurich, Bürgermeister-Anklam-Platz, 26603 Aurich
Datum
08.12.2022
Zeit
15:00-16:31 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil - vom 10.11.2022

Beschluss: abgesetzt

 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Benennung weiterer Mitglieder für den Ausschuss für Schulen, Sport und Kultur

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0

X/2022/182
Ö 7
1. Änderung der Wasserschutzgebietsverordnung Hage

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0

X/2022/072
Ö 8
Gründung einer Verbundstruktur in der Verkehrsregion Ems-Jade bestehend aus dem Zweckverband Verkehrsregion Ems-Jade (ZVEJ) und der Gesellschaft Verkehrsregion Ems-Jade mit beschränkter Haftung (GVEJ)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0

X/2022/157
Ö 9
Anpassung der Satzung zur Festsetzung und zum Ausgleich von Höchsttarifen für alle Fahrgäste und für Auszubildende im straßengebundenen Öffentlichen Personennahverkehr (Allgemeine Vorschrift)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0

X/2022/158
Ö 10
Feststellung des Jahresabschlusses 2021 des Eigenbetriebes "Breitbandnetz Landkreis Aurich"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0

X/2022/148
Ö 11
Wirtschaftsplan 2023 des Eigenbetriebes Kreisvolkshochschulen Aurich-Norden

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0

X/2022/167
Ö 12
Gebührenkalkulation des Abfallwirtschaftsbetriebes Landkreis Aurich für das Jahr 2023, Teilbereich Abfallwirtschaft

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 7

X/2022/172
Ö 13
Wirtschaftsplan des Abfallwirtschaftsbetriebes Landkreis Aurich für das Jahr 2023, Teilbereich Abfallwirtschaft

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 6, Enthaltungen: 1

X/2022/173
Ö 14
Gebührenkalkulation des Abfallwirtschaftsbetriebes Landkreis Aurich für das Jahr 2023; Teilbereich Fäkalschlammentsorgung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0

X/2022/174
Ö 15
Wirtschaftsplan des Abfallwirtschaftsbetriebes Landkreis Aurich für das Jahr 2023; Teilbereich Fäkalschlammentsorgung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0

X/2022/175
Ö 16
Erlass einer 7. Änderungssatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung für den Landkreis Aurich (Abfallentsorgungssatzung) vom 20.12.2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 6

X/2022/176
Ö 17
Erlass einer 4. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung im Landkreis Aurich (Abfallgebührensatzung) vom 19.12.2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 5

X/2022/177
Ö 18
Antrag von DIE LINKE. vom 08.09.2022; Strom- und Gassperren verhindern

Beschluss: zurückgezogen

X-AF/2022/032
Ö 19
Antrag von DIE LINKE. vom 12.09.2022; Energiehärtefallfonds im Landkreis Aurich einrichten

Beschluss: einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0

X-AF/2022/033
Ö 20
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 14.09.2022; Teilnahme des Landkreises Aurich an der "Landkreis-Challenge" des "Wattbewerb"

Beschluss: einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0

X-AF/2022/042
Ö 21
Antrag der Fraktion Freie Wählergemeinschaft Landkreis Aurich vom 26.10.2022; Finanzierung und Trägerschaft der Kitas sicherstellen

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 14, Enthaltungen: 0

X-AF/2022/037
Ö 22
Weitere Planungsschritte zur Realisierung der Zentralklinik

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 3, Enthaltungen: 3

X/2022/185
Ö 23
Bericht des Landrates
 
Ö 23.1
Eilentscheidung zu Energiekosten
 
Ö 23.2
Bonuszahlung an Pflegekräfte
 
Ö 23.3
Worte zum Jahresabschluss
 
Ö 24
Verschiedenes, Wünsche und Anregungen
 
Ö 25
Einwohnerfragestunde
 
Ö 26
Schließung der öffentlichen Sitzung