Kreistag - 19.12.2018 - 16:12-20:20 Uhr

Sitzung
KT/2018/007
Gremium
Kreistag
Raum
Kreisvolkshochschule Aurich, Oldersumer Straße 65 - 73, Raum 101, Aurich
Datum
19.12.2018
Zeit
16:12-20:20 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der öffentlichen Sitzung 
Ö 2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit 
Ö 3Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: in geänderter Form angenommen

Abstimmung: Ja: 57, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4 
Ö 5Einwohnerfragestunde 
Ö 6Festlegung des Wahltermins und Festsetzung einer eventuell erforderlichen Stichwahl für die Wahl des Landrates oder der Landrätin

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 57, Nein: 0, Enthaltungen: 0

IX/2018/309
Ö 7Berufung des Kreiswahlleiters und des stellvertretenden Kreiswahlleiters für die Landratswahl

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 57, Nein: 0, Enthaltungen: 0

IX/2018/323
Ö 8Wahl des Ersten Kreisrates

Beschluss: siehe Niederschrift Kreistag

IX/2018/320
Ö 9Antrag der SPD-Fraktion vom 03.12.2018; Sicherung der Zukunftsfähigkeit der Kreisvolkshochschulen Aurich-Norden

Beschluss: mehrheitlich nach Änderung des Beschlussvorschlages beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 21, Enthaltungen: 0

IX-AF/2018/028
Ö 10Benennung eines zweiten Vertreters der AfD für den Kreisausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 57, Nein: 0, Enthaltungen: 0

IX/2018/282
Ö 11Benennung weiterer Mitglieder für den Ausschuss für Schulen, Sport und Kultur

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 57, Nein: 0, Enthaltungen: 0

IX/2018/283
Ö 12Jahresabschluss und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 57, Nein: 0, Enthaltungen: 0

IX/2018/288
Ö 13Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2013 einschließlich Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IX/2018/289
Ö 14Entlastung des Landrates für das Haushaltsjahr 2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 9

IX/2018/290
Ö 15Ubbo-Emmius-Klinik -Vermögensverwaltung- des Landkreises Aurich; Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 7

IX/2018/261
Ö 16Pflege- und Betreuungszentren - Vermögensverwaltung; Jahresabschluss 2017 - Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 55, Nein: 0, Enthaltungen: 2

IX/2018/265
Ö 17Feststellung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2017 des Eigenbetriebes Kreisvolkshochschulen Aurich-Norden

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 57, Nein: 0, Enthaltungen: 0

IX/2018/315
Ö 18Jahresabschluss 2017 des Eigenbetriebes Kreisvolkshochschulen Aurich-Norden

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 57, Nein: 0, Enthaltungen: 0

IX/2018/316
Ö 19Gebührenkalkulation des Abfallwirtschaftsbetriebes Landkreis Aurich für das Jahr 2019, Teilbereich Abfallwirtschaft

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 7, Enthaltungen: 1

IX/2018/297
Ö 20Wirtschaftsplan des Abfallwirtschaftsbetriebes Landkreis Aurich für das Jahr 2019, Teilbereich Abfallwirtschaft

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 7, Enthaltungen: 1

IX/2018/298
Ö 21Gebührenkalkulation des Abfallwirtschaftsbetriebes Landkreis Aurich für das Jahr 2019; Teilbereich Fäkalschlammentsorgung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 4, Enthaltungen: 0

IX/2018/299
Ö 22Wirtschaftsplan des Abfallwirtschaftsbetriebes Landkreis Aurich für das Jahr 2019; Teilbereich Fäkalschlammentsorgung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 4, Enthaltungen: 0

IX/2018/300
Ö 23Erlass einer 1. Änderungssatzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung im Landkreis Aurich (Abfallgebührensatzung) vom 19.12.2017

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 7, Enthaltungen: 0

IX/2018/301
Ö 24Erlass einer 5. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Anlieferung von Abfällen zu den Abfallbehandlungsan-lagen des Landkreises Aurich (Selbstanlieferungsgebührensatzung) vom 18.12.2007

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 7, Enthaltungen: 0

IX/2018/302
Ö 25Erlass einer 12. Änderungssatzung zur Satzung des Landkreises Aurich über die Erhebung von Gebühren für die Fäkalschlammentsorgung in den Gebieten der Stadt Norden, der Samtgemeinden Brookmerland und Hage sowie in den Gemeinden Dornum, Großheide, Hinte, Ihlow und Krummhörn (Fäkalschlammgebührensatzung) vom 18.12.2001

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 4, Enthaltungen: 0

IX/2018/303
Ö 26Wirtschafts- und Stellenplan 2019 des Eigenbetriebes "Breitbandnetz Landkreis Aurich"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 3

IX/2018/267
Ö 27Wirtschafts- und Stellenplan 2019 des Eigenbetriebes "Rettungsdienst des Landkreises Aurich"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 3

IX/2018/281
Ö 28Regionales Raumordnungsprogramm des Landkreises Aurich

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 7, Enthaltungen: 1

IX/2018/286
Ö 29Abschluss eines Kooperationsvertrages mit der Deutsch-Niederländischen Heimvolkshochschule "Europahaus"

Beschluss: mehrheitlich nach Änderung des Beschlussvorschlages beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 3, Enthaltungen: 0

IX/2018/296
Ö 30Erweiterung der Aufgabenübertragung der gemeinsamen Fürsorgestelle beim Landkreis Leer

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 57, Nein: 0, Enthaltungen: 0

IX/2018/275
Ö 31Absichtserklärung zur Bereitstellung einer Grundstücksfläche zur Errichtung eines stationären Hospizes auf dem Gelände der UEK in Norden

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 56, Nein: 0, Enthaltungen: 1

IX/2018/322
Ö 32Spende für die Conerus-Schule, Berufsbildende Schulen Norden im Jahr 2018 oberhalb der Wertgrenze von 2.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 57, Nein: 0, Enthaltungen: 0

IX/2018/255
Ö 33Verkauf der Förderschule Großheide an die Gemeinde Großheide bei gleichzeitigem Erwerb der von der Bioenergie Großheide GmbH & Co. KG gehaltenen Anteile an der Team Telematikzentrum GmbH (TMZ)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 57, Nein: 0, Enthaltungen: 0

IX/2018/321
Ö 33.1Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 26.06.2018; Verkaufserlös soll für die Bereiche Bildung und Kulturförderung verwendet werden

Beschluss: abgesetzt

IX-AF/2018/022
Ö 34Bericht des Landrates 
Ö 35Einwohnerfragestunde 
Ö 36Verschiedenes, Wünsche, Anregungen 
Ö 37Schließung der öffentlichen Sitzung 
  •  letzte Änderung: 18.06.2019 18:00:45