Sitzung
KT/2024/004
Gremium
Kreistag
Raum
Stadthalle Aurich, Bürgermeister-Anklam-Platz, 26603 Aurich
Datum
17.06.2024
Zeit
15:03-19:07 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: in geänderter Form angenommen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltung: 0

 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil - vom 07.03.2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltung: 2

 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5.1
Schließung Café & Bistro Heimathafen in Hage
 
Ö 5.2
Erhebung der Betreuungsentgelte in der Kindertagespflege
 
Ö 6
Umbesetzung von verschiedenen Ausschüssen und kreiseigenen Gremien

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 1, Enthaltung: 2

X/2024/075
Ö 7
Beschlussfassung über das Projekt Zentralklinikum

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 4, Enthaltung: 1

X/2024/106
Ö 8
Einrichtung einer interfraktionellen Arbeitsgruppe zum Thema Extremismus

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 6, Enthaltung: 2

X/2024/107
Ö 9
Ubbo-Emmius-Klinik - Ostfriesisches Krankenhaus – Vermögensverwaltung: Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 4, Enthaltung: 0

X/2024/049
Ö 10
Pflege- und Betreuungszentren - Vermögensverwaltung- des Landkreises Aurich; Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 6, Enthaltung: 4

X/2024/103
Ö 11
Zahlung Verlustausgleich Pflege- und Betreuungszentren GmbH

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 10, Enthaltung: 1

X/2024/091
Ö 12
Ubbo-Emmius-Klinik - Ostfriesisches Krankenhaus - Vermögensverwaltung: Beratung und Beschlussfassung zur Änderung des Wirtschaftsplans 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltung: 0

X/2024/104
Ö 13
2. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltung: 0

X/2024/099
Ö 14
Verkauf der Stammanteile an der Ostfriesland Tourismus GmbH (OTG) der Stadt Wilhelmshaven an die verbleibenden Gesellschafter der OTG

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltung: 0

X/2024/094
Ö 15
Verkauf der Liegenschaft des Eigenbetriebes KVHS Aurich-Norden „Zum Galgentief 9, 26506 Norden“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltung: 0

X/2024/101
Ö 16
Jahresabschluss 2022 des Eigenbetriebes Kreisvolkshochschule Aurich-Norden

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltung: 0

X/2024/100
Ö 17
Schulentwicklungsplanung für den Landkreis Aurich

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltung: 0

X/2024/026
Ö 18
Beschluss über die Neufassung der Satzung zur Kindertagespflege gem. § 23 und 24 SGB VIII

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltung: 0

X/2024/083
Ö 19
Beschluss über die Neufassung der Satzung über die Erhebung von Betreuungsentgelten in der Kindertagespflege

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 7, Enthaltung: 2

X/2024/084
Ö 20
Mittel zur Förderung des Katastrophenschutzes bei den Hilfsorganisationen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltung: 0

X/2024/056
Ö 21
Schulbegleitung im Landkreis Aurich; Verstetigung des Pool- bzw. Budgetmodell

Beschluss: Nichtbefassung

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltung: 0

X/2024/076
Ö 22
Antrag der FW im Landkreis Aurich - Fortführung des Poolmodells Schulbegleitung

Beschluss: Nichtbefassung

X-AF/2024/019
Ö 23
Allgemeine Vorschrift im Sinne von Art. 3 Abs. 2 der Verordnung (EG) Nr. 1370/2007 des Landkreises Aurich über die Festsetzung des Deutschlandtickets als Höchsttarif im öffentlichen Personennahverkehr ab dem 01.07.2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltung: 0

X/2024/108
Ö 24
Festsetzung des Nachfolgebauprogramms für Radwege an Kreisstraßen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltung: 0

X/2024/073
Ö 25
Stipendienprogramm für Medizinstudierende: Beratung und Beschlussfassung über die Erweiterung der Förderung für Medizinstudierende im praktischen Jahr Allgemeinmedizin

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltung: 0

X/2024/048
Ö 26
Antrag der Fraktion FW im Landkreis Aurich vom 13.03.2024; Benennung eines weiteren hinzugewählten Mitgliedes mit beratender Stimme im Ausschuss

Beschluss: abgesetzt

X-AF/2024/017
Ö 27
Antrag der Freien Wähler vom 19.03.2024: Starker Anstieg der Straftaten an Schulen – Welche Erkenntnisse liegen für den Landkreis Aurich vor?

Beschluss: abgesetzt

X-AF/2024/023
Ö 28
Appell der SPD-Fraktion vom 03.06.2024; Situation der Rettungssanitäter

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltung: 1

X-AF/2024/026
Ö 29
Beschaffung von Wildkameras zum Monitoring bei Wolfsrissen und verstärkte Unterstützung der Betroffenen; Antrag der Fraktion FW im Landkreis Aurich vom 31.05.2024

Beschluss: Verweis an den Fachausschuss

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 9, Enthaltung: 2

X-AF/2024/022
Ö 30
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 02.06.2024; Öffentliche Debatte zur Schließung des Heimathafens

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 27, Enthaltung: 0

X-AF/2024/024
Ö 31
Gleichstellungsplan 2024 - 2026

Beschluss: zur Kenntnis genommen

X-MV/2024/021
Ö 32
Prolongation eines Kommunalkredites bei der KfW Bankengruppe i. H. v. ursprünglich 4.285.450,00 Euro

Beschluss: zur Kenntnis genommen

X-MV/2024/012
Ö 33
Anschlussfinanzierung für einen Kommunalkredit des Landkreises Aurich i. H. v. ursprünglich 2.556.459,41 €

Beschluss: zur Kenntnis genommen

X-MV/2024/013
Ö 34
Aufnahme eines Kommunalkredits für den Landkreis Aurich i. H. v. 17.360.000 €

Beschluss: zur Kenntnis genommen

X-MV/2024/014
Ö 35
Anschlussfinanzierung für einen Kommunalkredit des Landkreises Aurich i. H. v. ursprünglich 6.000.000 €

Beschluss: zur Kenntnis genommen

X-MV/2024/015
Ö 36
Aufnahme eines Kommunalkredits i. H. v. 6.479.000 € für den Eigenbetrieb Breitbandnetz Landkreis Aurich

Beschluss: zur Kenntnis genommen

X-MV/2024/016
Ö 37
Prolongation eines Kommunalkredits für den Eigenbetrieb „Abfallwirtschaftsbetrieb Landkreis Aurich" i. H. v. ursprünglich 875.000 €

Beschluss: zur Kenntnis genommen

X-MV/2024/018
Ö 38
Bekanntgabe von Eilentscheidungen im Kreistag am 17.06.2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

X-Eil/2024/006
Ö 39
Bericht des Landrates
 
Ö 39.1
Austritt Abg. Bents aus Fraktion
 
Ö 40
Verschiedenes, Wünsche und Anregungen
 
Ö 40.1
Soziale Ausgaben
 
Ö 40.2
Buch über die Corona-Zeit
 
Ö 41
Einwohnerfragestunde
 
Ö 41.1
Umgang mit dem Wolf
 
Ö 42
Schließung der öffentlichen Sitzung