30. Sitzung des Kreistages - 15.07.2021 - 15:01-18:20 Uhr

Sitzung
KT/2021/006
Gremium
Kreistag
Raum
Hotel "Alte Schmiede", Esenser Str. 295, 26607 Aurich
Datum
15.07.2021
Zeit
15:01-18:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der öffentlichen Sitzung

 
Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4

Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil - vom 04.05.2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 5

Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil - vom 06.05.2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde

 
Ö 7

Geänderter Wirtschaftsplan 2021 der Ubbo-Emmius-Klinik -Vermögensverwaltung-

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 6, Enthaltungen: 11

IX/2021/076
Ö 8

Änderung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 3, Enthaltungen: 5

IX/2021/090
Ö 9

Anschaffung eines Linearbeschleunigers

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0

IX/2021/077
Ö 10

Aufhebung der Beschlüsse zum Projekt "Wohn- und Kulturraum Dornum"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 2, Enthaltungen: 1

IX/2021/087
Ö 11

Jobcenter: Jahresabschluss 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0

IX/2021/102
Ö 12

Jobcenter: Prüfbericht 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0

IX/2021/103
Ö 13

Jobcenter: Entlastung des Vorstandes für das Haushaltsjahr 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0

IX/2021/105
Ö 14

Betrauungsakt für die Trägergesellschaft Kliniken Aurich-Norden-Emden mbH

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 2, Enthaltungen: 5

IX/2021/099
Ö 15

Änderung des Betrauungsaktes für den Eigenbetrieb Kreisvolkshochschulen Aurich-Norden

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0

IX/2021/100
Ö 16

Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Zweckvereinbarung mit der Stadt Norderney über die partielle Übertragung von Aufgabenträgerfunktionen gemäß § 4 Abs. 1 und 2 des Niedersächsischen Nahverkehrsgesetzes (NNVG) zwecks Sicherstellung einer ausreichen Verkehrsbedienung mit lokalen Personenbeförderungsleistungen nach dem Personenbeförderungsgesetz (PBefG)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0

IX/2021/111
Ö 17

Beauftragung der Fa. Rödl u. Partner GmbH für die Erstellung einer neuen Allgemeinen Vorschrift zum Ausgleich rabattierter Fahrkarten im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) inkl. aller Anlagen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0

IX/2021/112
Ö 18

Sicherung von Natura 2000 - Gebieten: Verordnung über den geschützten Landschaftsbestandteil „Teichfledermausgewässer im Raum Aurich“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0

IX/2021/095
Ö 19

Fortschreibung Bedarfsplan für den Rettungsdienst im Landkreis Aurich

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0

IX/2021/097
Ö 20

Beschluss über die Gründung und Beteiligung des Landkreises Aurich an der Tourismusagentur Nordsee GmbH (TANO)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 10, Enthaltungen: 2

IX/2021/093
Ö 21

Beschluss über das energie- und klimapolitische Leitbild des Landkreises Aurich

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 4, Enthaltungen: 0

IX/2021/098
Ö 22

Beschluss über den Förderungsantrag "Wasserstoff-Initiative-Ostfriesland" und Information über das WIR!-Projekt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0

IX/2021/092
Ö 23

Ernennung von Landschaftswarten zur Betreuung des Landschafts- und Naturschutzgebietes „Großes Meer“ sowie zur Wespenberatung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0

IX/2021/096
Ö 24

Spende für die Berufsbildende Schulen 2 Aurich im Jahr 2021 oberhalb der Wertgrenze von 2.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0

IX/2021/070
Ö 25

Antrag der Gruppe AKSBG vom 18.05.2021; Neustrukturierung der Zuständigkeit in der Verwaltung der Trägergesellschaft Kliniken Aurich-Emden-Norden mbH

Beschluss: zurückgestellt

IX-AF/2021/023
Ö 26

Antrag der Gruppe AKSBG vom 25.05.2021; Neuregelung der Anzahl der Mitglieder des Aufsichtsrates und der Gesellschafterversammlung der Trägergesellschaft Kliniken Aurich-Emden-Norden mbH

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0

IX-AF/2021/024
Ö 27

Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 19.05.2021; Sozialer Wohnungsbau im Landkreis Aurich

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 28, Enthaltungen: 2

IX-AF/2021/026
Ö 28

Antrag der AfD-Fraktion vom 05.06.2021; Förderung Wassertourismus

Beschluss: Verweis an den Fachausschuss

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

IX-AF/2021/029
Ö 29

Fraktionsübergreifende Resolution vom 07.07.2021; Resolution zur Einrichtung einer Emissions-Messstation in der Krummhörn

Beschluss: Verweis an den Fachausschuss

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

IX-AF/2021/032
Ö 30

1. Änderung der Wasserschutzgebietsverordnung Hage

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IX-MV/2021/014
Ö 31

Bericht des Landrates

 
Ö 31.1

Kosten der Gutachtenerstellung zum Impfgeschehen an der UEK Aurich- Norden

 
Ö 31.2

Geschäftsführung Kreisbahn Aurich GmbH

 
Ö 31.3

Sachstand Corona-Krise

 
Ö 32

Einwohnerfragestunde

 
Ö 33

Verschiedenes, Wünsche und Anregungen

 
Ö 34

Schließung der öffentlichen Sitzung

 
  •  letzte Änderung: 22.09.2021 13:01:26